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BFG RV/6100312/2012Wiederaufnahme, Offenlegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2018

…Einkünfte von Personengesellschaften 2008: Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, Übertragung der Einkunftsquelle, Verkaufspreis € 33.000,00 -Beilage zur Feststellungserklärung 2008 (E 6), Kennzahl 9420 € 33.000,00. Die Umsatzsteuerklärung 2008 lautete wie folgt: Lieferungen, sonstige Leistungen und Eigenverbrauch € 25.417,00 Gesamtbetrag…

BFG RV/7102514/2012Einheitlichkeit als Wesensmerkmal des Feststellungsbescheides nach § 188 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2014

…1999 gegründet und in das Firmenbuch eingetragen. Als Komplementär fungierte Herr M.A., Kommanditistin war seine Ehefrau H.A.. Für das Jahr 2009 gab die Bf in der Beilage zur Feststellungserklärung 2009 dem Finanzamt als weitere Kommanditisten Frau K.A., geb. am 7.1.1992…

BFG RV/6100405/2021elektronische Zustellung: Heilung des Zustellmangels amtswegige Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2023Teil 1/3

…Feststellungserklärung) 2016 der LuF, StrNr 93 123, sowie die Beilage zur Feststellungserklärung 2016 für pauschalierte Einkünfte aus Land - und Forstwirtschaft beim damals zuständigen Finanzamt Salzburg-Land ein, die keine Angaben zu Einkünften aus der Veräußerung von Betriebsgrundstücken enthielten. Die Feststellungserklärung 2016 samt Beilage führte zur…

BFG RV/4100555/2014Nichtbescheid mangels Erfassung aller Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.01.2020

…Beilagen ein: - Formular E 6: Erklärung der Einkünfte von Personengesellschaften-/gemeinschaften (Feststellungserklärung) 2011 - Formular E 6a: Beilage zur Feststellungserklärung (E 6) 2011 für betriebliche Einkünfte - Formular 6a-1: Beilage zum Formular E 6a für das Jahr 2001 Laut Beilage 6a-1 waren die Einkünfte der…

BFG RV/7100568/2024Zwangsstrafe wegen nicht fristgerechter Nachreichung von Erklärungen im Feststellungsverfahren gem. § 188 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026

…Aufforderung der belangten Behörde durch die Bf. lediglich die Umsatzsteuererklärung 2020 und die Feststellungserklärung 2020 (samt Einnahmen/Ausgaben-Rechnung) der belangten Behörde übermittelt wurden, ergeben sich aus den vorliegenden Unterlagen. Ebenso ergibt sich daraus, dass die Beilagen zur Feststellungserklärung (E6), nämlich E6a-1 und E6b…

BFG RV/7102043/2021Feststellung von Einkünften gem. § 188 BAO - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2026

…***5***. - Kaufpreis/Afa-Basis für die div. Objekte - Auflistung der Jahresumsatzsteuer 2016 und Einnahmen/Ausgaben für ***2*** - Beilage zum Formular E6a für das Jahr 2016 - Beilage zur Feststellungserklärung E6 2016 für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung, betreffend ***6*** Von der belangten Behörde an die Bf…

BFG RV/7102400/2021Feststellung von Einkünften § 188 BAO, Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2026

…und Einnahmen/Ausgaben 2018 für ***5*** Erklärung über Feststellung der Einkünfte 2018 (Formular E6 PDF 2016) datiert mit 30.12.2019 Beilage zum Formular E6a für das Jahr 2018 datiert mit 30.12.2019 Beilage zur Feststellungserklärung E6 2016 für Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung…

BFG RV/2100113/2021Übertragung stiller Reserven gem § 12 EStG bei unentgeltlicher Betriebsübertragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2022

…stehenden Holz) zum Gesamtkaufpreis von insgesamt € 245.029,35 an die Agrargemeinschaft A; ebenso wurde im Jahr 2005 das Milchkontingent um € 18.852,- verkauft. Wie aus der Beilage zur Feststellungserklärung sowie einem Schriftsatz vom 06.09.2011 hervorgeht, beantragte die Bf gegenständlichenfalls gemäß …

BFG RV/7100907/2016Wiederaufnahme des Verfahrens; Fortsetzung der AfA des Rechtsvorgängers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis05.08.2019

…bezeichnet). Am 10.10.2012 wurde die Einkommensteuererklärung für das Jahr 2010 eingereicht. In der Beilage zur Feststellungserklärung (im amtlichen Formular E 6b) erfolgte von der beschwerdeführenden Partei die Angabe, dass ein unentgeltlicher Erwerb und die erstmalige Nutzung der Einkunftsquelle vorlägen: Unter der KZ 9415…

BFG RV/7103718/2010Erwerb eines Schottervorkommens - Wiederaufnahme: kein Wiederaufnahmsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2019

…Abbau- und Dienstbarkeitsbestellungsvertrag enthielt zu dem in Tz 1 des Berichtes abgehandelten Fragen keine Informationen, die dem Finanzamt nicht ohnehin bereits aus der Beilage zur Feststellungserklärung bekannt gewesen wären (insbesondere der Umstand, dass das Schottervorkommens in wirtschaftlicher Betrachtungsweise verkauft wurde). Die Aufteilung des Gesamtkaufpreises auf…

BFG RV/2100030/2019Behaltefrist bei der Übertragung stiller Reserven
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2019

…mit dem auf diesem Grundstück stehenden Holz) zum Gesamtkaufpreis von insgesamt 245.029,35 € an die Agrargemeinschaft MG; ebenso wurde im Jahr 2005 das Milchkontingent um 18.852 € verkauft. Wie aus der Beilage zur Feststellungserklärung sowie einem Schriftsatz vom 6. September 2011 hervorgeht…

BFG RV/3100087/2015Keine verfassungsrechtlichen Bedenken gegen den Abschreibungssatz gemäß § 16 Abs. 1 Z 8 lit. e (nunmehr lit. d) EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2016

…und 4. Quartal 2012) mit 3 % der Bemessungsgrundlage anzusetzen. In der Beilage zur Feststellungserklärung sei die Gebäude-AfA entsprechend der Rz 6444 EStR mit 2 % berechnet worden, weil das Gebäude vor 1915 erbaut worden sei. Im konkreten Fall handle es sich um die Vermietung einer…

BFG RV/5100036/2012Bescheidaufhebung mangels Ermittlung des konkreten Sachverhalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.07.2014

…die Erklärung der Einkünfte von Personengesellschaften/-gemeinschaften (Feststellungserklärung) 2009 sowie die Beilage zur Feststellungserklärung (E6) 2009 für betriebliche Einkünfte samt Beilage zum Formular E 6a für das Jahr 2009 langten am 25.8.2010 beim Finanzamt ein. Am 26.8.2010 wurde der Umsatzsteuerbescheid 2009…

BFG RV/6100405/2021elektronische Zustellung: Heilung des Zustellmangels amtswegige Wiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.12.2023Teil 2/3

…Das kaufgegenständliche Grundstück bildete land- und forstwirtschaftliches Betriebsvermögen der LuF. In der Beilage zur Feststellungserklärung 2016 für Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft wurden keine Angaben zum Verkauf dieses Grundstücks gemacht. Vielmehr erfolgte am 12.08.2016 eine Meldung via FinanzOnline über einen Privatverkauf eines Grundstücks…

BFG RV/5100652/2014Strittige Einkünftezurechnung bei Land- und Forstwirtschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2021

…ist. Bis einschließlich 2006 trifft diese Voraussetzung zu (Vermietung und Verpachtung: Beteiligungsverhältnis 50:50, Landwirtschaft: Beteiligungsverhältnis ebenfalls 50:50). Erstmals in der Beilage zur Feststellungserklärung 2007 für pauschalierte Landwirte wird als Beteiligungsverhältnis 30:70 angegeben, bei der Vermietung weiterhin 50:50." Beweiswürdigung: Der festgestellte Sachverhalt…

BFG RV/7100757/20131. Rechtmäßigkeit der Verfügung der Wiederaufnahme des Verfahrens von Amts wegen 2. Rechtmäßigkeit der im wiederaufgenommenen Verfahren erfolgten Erlassung von Nichtfeststellungsbescheiden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2016

…Einnahmen laut den Beilagen für die Jahre 2008 und 2010 generell keine Zuordnung erfahren haben, respektive für das Jahr 2009 überhaupt keine Beilage eingereicht wurde, kann nach dem Dafürhalten des BFG - selbst unter Berücksichtigung der Tatsache, dass in der Beilage zur Feststellungserklärung für das Jahr…

BFG RV/7102796/2013Bescheid an nicht mehr existente Personengesellschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss20.12.2024

…In der Beilage zur Feststellungserklärung 2008 (Formular E6a) wurde unter Kz 9020 angeführt, dass der Betrieb (und nicht Teilbetrieb) der Mitunternehmerschaft veräußert wurde, samt erklärten Verlust. In der Beilage zur Steuererklärung wurde die Berechnung des Betriebsaufgabenverlustes beigelegt. Der Gesellschaftszweck der GesbR ergibt sich aus dem…

BFG RV/7100486/20161. Vortragstätigkeit WIFI unecht befreit - kein Vorsteuerabzug 2. Betriebsausgaben: Reisekosten mangels Reisen, Lizenzgebühren mangels Lizenzen und Miete für Arbeitszimmer im Wohnungsverband bei unterrichtender Tätigkeit mangels Mittelpunkt der Tätigkeit nicht anerkannt 3. Grundfreibetrag gemäß § 10 EStG bei Mitunternehmerschaften nur auf Antrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2021

…Beilage zur Feststellungserklärung (E6a) für 2007 bis 2011, Beilage zu Formular E6a (E6a-1) für 2007 bis 2011 und Beilage zur Feststellungserklärung für 2007 bis 2011 (E106b-F) sowie eine Einnahmen-Ausgabenrechnung für 2007 bis 2011 in Papierform eingebracht. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: Sachverhalt Umsatzsteuer…

BFG RV/7102865/2013Fremdüblichhkeit bei einer Ehegatten KG (Verteilung der Einkünfte)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2017

…ausgefüllten Formularen E6 (Erklärung der Einkünfte von Personengesellschaften/-gemeinschaften), E6a (Beilage zur Feststellungserklärung E6 für betriebliche Einkünfte, sowie E6a-1 (Beilage zum Formular E 6a) gibt es keine Möglichkeit, einen allfälligen vereinbarten Vorweggewinn isoliert von einem dem Beteiligungsverhältnis entsprechenden Gewinn in eine eigens dafür vorgesehene…

BFG RV/7101200/2013Bestandvertrag zwischen Eltern und Sohn: Vermietung oder Gebrauchsregelung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.09.2016Teil 2/2

…Berichterstatter: "Aus dem Akt geht hervor, dass zB aus der Feststellungserklärung 1988 (ergänze: nur)die Adresse Bleichergasse 6 angeführt wurde, ebenso in den Feststellungserklärungen bis 2006. Auch aus der Beilage zur Feststellungserklärung 2001 ist keine Top-Adresse angeführt. Dies trifft auch auf die Zeiträume bis…