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BFG RV/3100167/2015Schulfahrtbeihilfe - Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…E****** besucht habe. Die Schule befinde sich in einer Entfernung von 18 km von der Wohnung. Für 17 km davon bestehe eine unentgeltliche Beförderungsmöglichkeit oder Schülerfreifahrt. Das Kind sei aber „zu jung und unerfahren um zuerst in einem Bus, dann mit der Bahn und dann…

BFG RV/5100339/2017Vorsteuerabzug für Citroen Berlingo?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2019

…Äußeres habe und das zur Beförderung von mindestens sieben Personen einschließlich Lenker zugelassen sei. Nach der Rechtsprechung des VwGH seien unter einer Beförderungsmöglichkeit für mindestens sieben Personen Sitze in dieser Anzahl für Erwachsene mit einem dem Stand der Technik entsprechenden Komfort und Sicherheitsstandards zu verstehen…

BFG RV/2100632/2016Säumniszuschlag bei Rechtsirrtum
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2017

…2002) unter einem Kleinbus ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweise. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität sei nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die auf Grund der Bauart und…

BFG RV/2100345/2016Betriebsausgabenabzug: Angemessenheitsgrenze bei einem Audi Q7 (Luxustangente)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2017

…II Nr. 193/2002) zitiert, wonach das Fahrzeug ein kastenförmiges Äußeres sowie eine Beförderungsmöglichkeit für mehr als 6 Personen haben muss. Mehr ist der Verordnung nicht zu entnehmen. Es wird ferner darauf verwiesen, dass sich der Q7 nicht in der Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinbusse des…

BFG RV/2100357/2016Vorsteuerabzug: Vorsteuerausschluss im Zusammenhang mit einem Audi Q7
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2017

…ist unter einem Kleinbus ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die auf Grund der Bauart und…

BFG RV/7104372/2009Der Citroen C4 Grand Picasso ist kein vorsteuerabzugsberechtigter Kleinbus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2018

…MWSt-RL für einen Kleinbus gefordert wurden. Insbesonders biete das Fahrzeug eine Beförderungsmöglichkeit für 7 erwachsene Personen mit einem dem Stand der Technik entsprechenden Komfort und Sicherheitsstandard auch über eine längere Distanz. Der Vorsteuerabzug sei daher zu Unrecht verwehrt worden. Das Finanzamt wies die Berufung…

BFG RV/7102840/2012Kein Vorsteuerabzug für ein Wohnmobil
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.12.2016

…Verordnung. Unter einem Kleinbus sei gemäß § 5 der Verordnung ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen aufweise. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität sei nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die aufgrund der Bauart…

BFG RV/7100985/2010Cadillac SRX 4,6 V8 Sport Luxury ist kein Kleinbus und daher nicht vorsteuerabzugsberechtigt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2016

…verstehen ist, das -ein kastenwagenförmiges Äußeres und -Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Nach Ansicht des Finanzamtes hat der im Mittelpunkt der Betrachtung stehende Cadillac SRX kein kastenwagenförmiges Äußeres. Weder das Umsatzsteuergesetz noch die besagte Verordnung definieren den Begriff "kastenwagenförmig". Da…

BFG RV/5101730/2014Fahrtkosten in Zusammenhang mit einer Dienstreise als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2015

…anzusetzen. Maßgeblich sind die tatsächlichen Kosten; es muss nicht das billigste Verkehrsmittel oder die billigste Klasse gewählt werden, doch müssen die tatsächlichen Kosten nachgewiesen werden. Bezahlt der Dienstgeber dem Dienstnehmer eine teurere Beförderungsmöglichkeit als nach lohngestaltenden Vorschriften vorgesehen (Flug statt Bahn, I. statt II. Klasse)…

BFG RV/5100312/2010Betriebsausgaben- und Vorsteuerabzug für Aufwendungen iZm Marketingevents
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.12.2014Teil 5/5

… 5 der VO festgelegte Definition für Kleinbusse (Fahrzeug, welches ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen einschließlich des Lenkers aufweist) präzisiert. Zusammenfassend müssen nach dem VwGH folgende Voraussetzungen für die Qualifikation als Kleinbus vorliegen: - äußere Form eines Kastenwagens durch annähernd flache Dachlinie…

BFG RV/5101097/2014Gewinnfreibetrag gem. § 10 Abs. 1 EStG 1988 für einen Kleinbus Ford Galaxy Titanium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2014

…verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beförderung der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die auf Grund der Bauart und Größe des Fahrzeuges maximal zulässige Beförderungsmöglichkeit abzustellen…

BFG RV/2100071/2019Das Anbieten eines Vortrages, Seminares für eine von vorneherein bestimmte Personengruppe stellt keine Veranstaltung dar, die als Veranstaltung mit Eintrittsberechtigung angesehen werden kann, da das Leistungsentgelt nicht von der Anzahl der teilnehmenden Personen bestimmt wird wie etwa bei kulturellen, sportlichen, wissenschaftlichen Veranstaltungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2020

… 5. Unter einem Kleinbus ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die auf Grund der Bauart…

BFG RV/2100742/2014Kosten für doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten: Fehlen der Voraussetzung der Unzumutbarkeit der Verlegung des Familienwohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis28.11.2018

…Wegstrecken zwischen Wohnsitz und Arbeitsstätte, jeweils sowohl bei Verwendung eines Kfz im Individualverkehr als auch bei Benützung öffentlicher Verkehrsmittel bzw. der Kombination beider Beförderungsmöglichkeiten ab. Weiters wurde betreffend der Studienzeiten der Kinder Einsicht in die Beihilfenverfahrensdaten genommen: Demnach ist der Bf. auch in den streitgegenständlichen…

BFG RV/6101067/2015Investitionsbedingter Gewinnfreibetrag bei Gewinnerhöhung nach Verfahrenswiederaufnahme
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.06.2016

…BGBl II 193/2002, ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Bei der Beurteilung der Personenbeförderungskapazität ist nicht auf die tatsächlich vorhandene Anzahl der Sitzplätze, sondern auf die aufgrund der Bauart und Größe…

BFG RV/5100763/2015Nutzungsdauer eines Leichtkraftfahrzeuges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2016

…Personenförderung dienenden Fahrzeug unterscheiden. Unter einem Kleinbus ist ein Fahrzeug zu verstehen, das ein kastenwagenförmiges Äußeres sowie Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen (einschließlich des Fahrzeuglenkers) aufweist. Die Voraussetzungen für einen Klein-LKW oder Kleinbus erfüllt das beschwerdegegenständliche Microcar MC 1 nicht. Das beschwerdegegenständliche Fahrzeug…

BFG RV/7101428/2015Verdeckte Ausschüttung: Verrechnungskonto, Vorteilsausgleich, außerbetriebliche Sphäre/vA an der Wurzel; USt und VSt-Abzug bei nicht gewerblicher Kfz-Vermietung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2016

…Nutzung unabhängig von einer allfälligen unternehmerischen Nutzung kein Vorsteuerabzug zu (§ 12 Abs 2 Z 2 lit b UStG). Zwar besitzt ein Audi Q7 mitunter Beförderungsmöglichkeiten für mehr als sechs Personen, die Einstufung als vorsteuerabzugsberechtigter Kleinbus (§ 5 VO BGBl II 2002/193) scheitert aber jedenfalls am…