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BFG RV/2101106/2015Auftreten ungeplanter Verluste nach langjähriger Überschussphase im Rahmen der großen Vermietung - Liebhaberei ab Erkennbarkeit der Aussichtslosigkeit eines Erfolges
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.03.2018

…20) bei einer zunächst als Einkunftsquelle anzuerkennenden Betätigung im Sinne des § 1 Abs. 1 LVO, bei der nach langjähriger Gewinn- und Überschussphase ungeplante Verluste auftreten, die Ansicht vertreten, dass dann von Liebhaberei auszugehen ist, wenn trotz Aussichtslosigkeit eines Erfolges ab Erkennbarkeit dieser Situation die Betätigung…

BFG RV/7100138/2014Abzugsteuer für beschränkt steuerpflichtige (in Österreich auftretende) Künstler: Gemäß Art 17 DBA Deutschland Österreich Besteuerungsrecht Österreichs für pauschal geleistete Honorarzahlungen, welche Probentätigkeiten im Ausland inkludierten; teilweise Schätzung der Besteuerungsgrundlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2024

…8***, abgerufen am 11.06.2024). Herr ***Künstler 3*** ist deutscher Regisseur, Autor und Schauspieler. Neben verschiedenen Auftritten pflegte er regelmäßige Zusammenarbeit mit experimentellen freien Gruppen wie dem ***Ensembles*** (Eintrag Wikipedia, abgerufen am 11.06.2024; siehe auch den Eintrag auf der Homepage ***Homepage 2***…

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…repariert oder ausgetauscht werden? 11) Es ist davon auszugehen, dass ein neuwertiges Flugzeug, welches nach dem Auftreten technischer Probleme überholt bzw. repariert wurde (gegebenenfalls nach Einbau entsprechender Original-Ersatzteile), wiederum allen Sicherheitsstandards entspricht und als voll einsatzfähig zu behandeln ist. Sollte diese Annahme auf das…

BFG RV/5100344/2007Zuerkennung einer Investitionszuwachsprämie trotz vorzeitigen Verkaufs des Wirtschaftsgutes aufgrund Auftretens einer Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 2/2

…oder zumindest einen größeren Zeitraum davon, dem Geschäftsbetrieb zu dienen. Darüber hinaus hat das FA weder das Auftreten des Schadens am Propeller bezweifelt, noch zu den seitens der Bf geäußerten und vom Geschäftsführer des autorisierten Flugzeugwartungsbetriebes bestätigten Sicherheitsbedenken Stellung genommen. Das FA hat zwar zu…

BFG RV/7100673/2015Sanierung einer auf Grund von Bodenbeschaffenheit in Verbindung mit immer wieder auftretenden starken Regenfällen kippenden Mauer weder außergewöhnliche Belastung als Katastrophenschaden noch mit Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2015

…die im Jahre 2009 vorgeherrscht haben, sind am Grundstück in der B , starke Bewegungen des Erdreichs aufgetreten, die zwischenzeitig zu erheblichen Schäden im Nahebereich zum Wohngebäude, sowie an einer Begrenzungsmauer des Grundstücks geführt haben“. Der Gutachter definiert „Erdrutsch“ folgendermaßen: Man verstehe darunter das Abgleiten größerer…

BFG RV/7103233/20121. Vermietung eines Einfamilienhauses mit auftretenden Verlusten 2. Gebäude AfA-Satz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2014

…auf Unwägbarkeiten zurückzuführen, welche die Annahme einer von vornherein befristeten Betätigung nicht erlaubten. Das unerwartete Auftreten schwerer Erkrankungen des Miteigentümers J habe die geplante langfristige Vermietung durchkreuzt und stelle eine vermietungsuntypische Unwägbarkeit iSd Rechtsprechung des VwGH dar (zit. E 11.11.2008, 2006/13/0199…

BFG RV/7102252/20131. Verschulden beim Säumniszuschlag im Zusammenhang mit selten auftretenden Kapitalerträgen 2. Fehlende Voraussetzungen für eine Nachsicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch Richter/in in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch Steuer- und Wirtschaftsberatung GmbH, Ferstelgasse 6/7, 1090 Wien, vom 6. August 2013 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 4. bzw. 5. Juli 2013…

BFG RV/3100211/2024Antrag FB-Erhöhung wg. Gendefekt "ab Geburt": Vom Sozialministeriumservice sind die je nach Kindesalter auftretenden Auswirkungen/Funktionsbeeinträchtigungen, nicht die Ursache zu beurteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2024

…Befund der Entwicklungsdiagnostik v. 22.7.2022 schwerwiegende, alle Bereiche umfassende Entwicklungsverzögerungen. Die Diagnose MECP2-Duplikations-Syndrom habe dann den massiv ab der Geburt auftretenden Auffälligkeiten bei der Tochter einen Namen gegeben. Die Begründung der Gutachterin, diesbezüglich seien Mädchen milder betroffen, treffe auf die Tochter…

BFG RV/3100566/2020Antrag auf erhöhte FB wg. Gendefekt: Fachliche Qualifikation der Gutachterin liegt vor; zudem kein Anspruch auf Beauftragung eines bestimmten Sachverständigen. Maßgebend für Einstufung GdB sind die auftretenden Funktionsbeeinträchtigungen mit fortschreitendem Alter des Kindes, nicht die Ursache seit Geburt. BFG ist an SMS-Gutachten gebunden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Proxauf Meyer Zeilinger Rechtsanwälte GmbH, Etrichgasse 14, 6020 Innsbruck, über die Beschwerde vom 3.4.2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck vom 17.3.2020…

BFG RV/7500771/2025Parkometer: Diabetes Typ 1 - "nur schnell etwas Süßes gekauft" - keine Notstandssituation
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…Ausfüllen eines Parkscheins verlässt, um in einem Hotel ein Glas Wasser zu trinken (BFG 7.12.2017, RV/7500830/2017). Auch im Fall ärztlich bescheinigter plötzlich auftretender Durchfallattacken bleibt Zeit, einen 15-Minuten-Gratisparkschein auszufüllen (BFG 19.4.2022, RV/7500139/2022). Im gleichen Sinn…

BFG RV/7101720/2021Heranziehung einer Gesamtschuldnerin für Umsatzsteuer aus Bauleistungen nach § 19 (1a) UStG 1994 iVm § 6 (2) BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2023Teil 1/2

…tragen für die aushaftenden Abgaben in Höhe von € 115.073,85 die Zahlungsverpflichtung. Rechtmittelbelehrung: Sie haben das Recht, gegen diesen Bescheid Beschwerde einzulegen (zB. wenn Fehler aufgetreten sind bzw. Sie Positionen vergessen haben). Die Beschwerde muss innerhalb eines Monats nach der Zustellung aufgegeben werden…

BFG RV/7100324/2015Zuschätzung der Prostitutionsumsätze auch bei einem Laufhaus an den Laufhausbetreiber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.07.2024Teil 1/2

…Vermieterin von Räumlichkeiten an selbständig tätige Prostituierte dar. Nach Ansicht der Abgabenbehörde sei die Bf auch nach Außen als Anbieterin der Sexdienstleistungen (mit Hilfe der in den Betrieb der Bf eingegliederten Prostituierten) gegenüber den (potentiellen) Freiern aufgetreten. Von der Bf seien daher die gesamten Entgelte…

BFG RV/3100177/2014Höhere Werbungskosten als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes nicht einheitlich beantwortet wird. Da bezüglich der Frage, ob im Rahmen der Veranlagung zur Einkommensteuer ein in einem einzelnen Jahr auftretender Werbungskostenüberschuss (negative Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit) zu berücksichtigen ist, wenn diese nichtselbständige Tätigkeit nebenberuflich über Jahre hindurch ausgeübt wird und daraus…

BFG RV/7300004/2024Zustellung wird mit dem der Rückkehr an die Abgabestelle folgenden Tag wirksam. Private Schonung an der Abgabestelle auf Empfehlung des Arztes hat keine Auswirkung auf die Wirksamkeit der Zustellung gemäß § 17 Abs. 3 ZustG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss26.02.2024

…17/0090). Davon, ob und wann eine gem. § 17 Abs. 3 dritter Satz ZustG rechtswirksam hinterlegte Sendung vom Empfänger behoben wird und ob hiebei Hindernisse auftreten, wird die Rechtswirksamkeit der Zustellung nicht abhängig gemacht, derartige Umstände können vielmehr allenfalls nur einen Wiedereinsetzungsgrund gem. § 71 Abs…

BFG RV/5100493/2016Gemeinnützigkeit aus sittlichen Gründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.04.2016

…dieses zu unterlassen. Wie die Beschwerdeführerin zu Recht ausführt, wird schon allein durch ihr Auftreten im Stadtgebiet und ihre aufklärende Arbeit im direkten Bürgerkontakt Fehlverhalten verringert und eine Sensibilisierung dahingehend bewirkt, dass sich die Wertvorstellungen der Betroffenen in Richtung eines gesetzeskonformen, einem konfliktfreien Zusammenleben aller…

BFG RE/7100001/2015Vorabentscheidungsersuchen betreffend 1. Unternehmereigenschaft von GesbR, 2. Land- und forstwirtschaftliche Pauschalierung von GesbR
geltende FassungBFG-EntscheidungenVorabentscheidung (EuGH) - Senat - Beschluss29.06.2015Teil 1/2

…Vorabentscheidung vorgelegt: 1. Sind drei Personenvereinigungen, die sich aus verschiedenen Angehörigen einer Familie zusammensetzen, als solche gegenüber ihren Lieferanten und gegenüber öffentlichen Stellen nach außen eigenständig auftreten, mit Ausnahme von zwei Wirtschaftsgütern über jeweils eigene Betriebsmittel verfügen, ihre Produkte jedoch zum Großteil über eine Kapitalgesellschaft…

BFG RV/7103551/2010Kostümbildnerin fällt nicht unter Art. 17 Abs. 1 DBA-Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2014

…aus dem im Abkommen enthaltenen Begriff des "berufsmäßigen Künstlers". Dieser Begriff enthält als solcher nämlich keine Beschränkung auf vortragende Künstler, die unmittelbar oder mittelbar über die Medien in der Öffentlichkeit oder vor Publikum auftreten. Sie läßt sich jedoch aus dem Sachzusammenhang der Regelung schließen. Art…

BFG RV/2100527/2020Wiederaufnahme der Vorsteuererstattung eines Telekom-Unternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch BDO Audit GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Am Belvedere 4, 1100 Wien, über die Beschwerde vom 27. Februar 2017 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom…

BFG RV/5200009/2017Festsetzung einer Verwaltungsabgabe gegenüber dem Zollvertreter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2021

…über das hinaus, was erforderlich ist, um die Einhaltung der Zollvorschriften zu gewährleisten, indem sie wegen unrichtiger Angaben in der Zollanmeldung nicht den als Anmelder und Warenempfänger auftretenden Beteiligten im Sinne des Art. 15 UZK, sondern dessen direkten Vertreter mit einer Sanktion belegt, obwohl der…

BFG RV/1100276/2020Operationskosten in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Beschwerdesache der ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, betreffend die Beschwerde gegen den Bescheid des ***FA*** vom 31. März 2020 hinsichtlich Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2019, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO…