…Operation, krepitierendes Reiben beider Kniegelenke mit endlagiger Flexionsstörung des linken Kniegelenkes, fester Bandapparat, Umfang des re. Kniegelenkes: 40,5cm, (links: 44cm), blande Narbe nach Operation des rechten Kniegelenkes, längsverlaufende blande Narbe am lateralen linken Kniegelenk nach operierter Patellaluxation, Beinlängendifferenz rechts -2,0cm, Schuhausgleich wird getragen…
…vom Kuvert), nur teilweise stattgegeben: Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. In meiner oben zitierten Beschwerde legte ich die Sachlage für eine erbetene Neuentscheidung dar - zusammenfassend: | Datum | Aktion | Beweis/Bezug/Anhang | 20.06.2023 | Bevollmächtigung der Post AG, die Zollanmeldung für…
…Waren ist deshalb die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober 2014 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, ABlEU L 312 vom 31.10.2014…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri. in der Beschwerdesache B., Adr., als Insolvenzverwalter im Konkurs der C., Adr1, gegen den Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 02.02.2012, Zl. 1/14/2011, betreffend Vorschreibung von Einfuhrumsatzsteuer zu Recht erkannt…
…aber keine weiteren Spezifikationen, die einen Zusammenhang zum CMR herstellen ließen. Weder lässt sich aus den Packstücknummern ein Bezug zur gelieferten Ware lt. Lieferschein herstellen, noch konnte ein Konnex anhand von Details, wie Gefahrenklassenvermerken lt. Lieferschein am CMR- Vermerk etc. hergestellt werden. Weiters weichen überwiegend…
…in Tschechien zusammengearbeitet habe, gefragt, ob sie mit ihm nach Österreich kommen würden. In Tschechien seien sie selbständig gewesen. Anfang Februar 2005 hätten sie sich dann telefonisch mit Herrn XY1, als dieser zufällig gerade in Ort3 gewesen sei, in Verbindung gesetzt. Sie hätten sich dann…
…Waren ist deshalb die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1101/2014 der Kommission vom 16. Oktober 2014 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif, ABlEU L 312 vom 31.10.2014…
…oder wenn wirtschaftliche Interessen Österreichs dies rechtfertigen. (5) Die Bundesministerin/der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat durch Verordnung nähere Bestimmungen hinsichtlich des Mitführens und der ordnungsgemäßen Erfassung der Fahrten im Fahrtenberichtsheft gemäß Anhang 7 des Handbuches der Europäischen Verkehrsministerkonferenz festzulegen.“ Nach § 9 Abs…