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BFG RV/5102170/2016Von Behörde veranlasster Rechtsirrtum als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018Teil 1/2

…Landes OÖ vom 17.8.2004 zugesagt wurde. Für die Errichtung der Biogasanlage machte die Beschwerdeführerin Investitionszuwachsprämien im Sinne des § 108e EStG geltend, wobei in den unten dargestellten weiteren Verfahren die Berücksichtigung der genannten Subventionen im Rahmen der Ermittlung der Investitionszuwachsprämien für die Jahre 2003…

BFG RV/5102170/2016Von Behörde veranlasster Rechtsirrtum als Wiedereinsetzungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2018Teil 2/2

…gesetzt. Im Zeitpunkt der Erstellung (27.2.2004) bzw. Einreichung (1.3.2004) des Formulars E 108e zur Geltendmachung der IZP 2003 lag die Subventionszusage des Landes OÖ vom 23.9.2003 vor, mit der für die Errichtung der Biogasanlage eine Beihilfe in Höhe von…

BFG RV/7103597/2010Investitionszuwachsprämie bei Austausch eines Traktors wegen Unbrauchbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.06.2018

…PLZF OrtG, vertreten durch STV vom 20.02.2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Behörde vom 22.01.2009, betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG für 2003, nach der am 23. Mai 2018 am Bundesfinanzgericht in Wien über Antrag der Partei (§ 78 BAO i.V.m…

BFG RV/5100470/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…58.033,60 € vor Ablauf einer Behaltefrist (?) aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden seien. Eine solche Behaltefrist hätte der Gesetzgeber in die Bestimmung des § 108e EStG 1988 aber nicht aufgenommen. Einzige Voraussetzung für die Investitionszuwachsprämie wäre, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern…

BFG RV/5100471/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…589.723,20 € vor Ablauf einer Behaltefrist (?) aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden seien. Eine solche Behaltefrist hätte der Gesetzgeber in die Bestimmung des § 108e EStG 1988 aber nicht aufgenommen. Einzige Voraussetzung für die Investitionszuwachsprämie wäre, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern…

BFG RV/5100469/2013Änderung eines Bescheides gemäß § 295a BAO nur aufgrund von Ereignissen, die nach dem Eintritt der Rechtskraft des abzuändernden Bescheides liegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.04.2018

…68.823,14 € vor Ablauf einer Behaltefrist (?) aus dem Betriebsvermögen ausgeschieden seien. Eine solche Behaltefrist hätte der Gesetzgeber in die Bestimmung des § 108e EStG 1988 aber nicht aufgenommen. Einzige Voraussetzung für die Investitionszuwachsprämie wäre, dass die Aufwendungen für die Anschaffung oder Herstellung von Wirtschaftsgütern…

BFG RV/7100446/2009Investitionszuwachsprämie, kein (Re-)Investitionszyklus, keine unvorhersehbare Unwägbarkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…die Meinung, dass die oben dargestellten Wirtschaftsgüter nicht mehr als die Hälfte der Nutzungsdauer dem Anlagevermögen zugehörig gewesen seien. Aus der Bestimmung des § 108e Abs. 1 EStG 1988 ergebe sich das Erfordernis, dass Wirtschaftsgüter über einen längeren Zeitraum dem Betrieb als Anlagevermögen dienen müssten. Es…

BFG RV/7102512/2014Investitionszuwachsprämie Mieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2014

…Investitionszuwachsprämie gem. § 108e EStG 1988 für das Jahr 2003 zu Recht erkannt: Der Bescheidbeschwerde wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird dahingehend abgeändert, dass die Investitionszuwachsprämie 2013 mit 9.344,63 Euro festgesetz wird. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs…

BFG RV/1100284/2012Unvorhersehbarkeit hinsichtlich Anspruch auf die Investitionszuwachsprämie bei Verkauf der Wirtschaftsgüter vor Erreichen von 50 % der planmäßigen Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2015

…des Finanzamtes Bregenz vom 16. April 2010 betreffend Investitionszuwachsprämie gemäß § 108e EStG 1988 für das Jahr 2002 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos aufgehoben. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B…

BFG RV/7101474/2006IZP-fähige Wirtschaftsgüter auch für den Mieter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2014

…daher nicht als unbewegliche Wirtschaftsgüter gelten würden. Der § 108e EStG 1988 spreche nur von Gebäuden und im gegenständlichen Fall seien die Investitionen zu den beweglichen Wirtschaftsgütern zählen. Die Ausführungen der Betriebsprüfung zur Beilage zu Tz. 2 seien nicht zutreffend, da in der zweiten Jahreshälfte 2004…