…oder öffentlich zugänglicher Daten für Darlehen mit vergleichbaren Bedingungen (Darlehenssumme, Laufzeit, Fälligkeit, Währung, Besicherung und sonstige Nebenabreden etc.) von Unternehmen mit vergleichbarem Rating verglichen werden (Z 10.91rev10.91 OECD-VPL). Dabei müssen immer alle fünf Vergleichbarkeitsfaktoren beachtet werden (für die Besonderheiten bei Finanztransaktionen siehe…
…bestimmt. Informationen im Zulassungsschein oder in der Typengenehmigung stellen in Ermangelung einer systematischen Vergleichbarkeit der Bestimmungen des KFG 1967 und der Kombinierten Nomenklatur allenfalls Indizien für das Vorliegen eines Kraftfahrzeuges im normverbrauchsabgaberechtlichen Sinn dar. Unmaßgeblich ist weiters die steuerliche Einstufung gemäß der Verordnung BGBl. II…
…Fremdunternehmer für die Anwendung einer Gewinnaufschlagsmethode herangezogen werden (vorausgesetzt, neben der Funktionsgleichheit sind auch die anderen Vergleichbarkeitskriterien erfüllt, wie insb. Langzeitvertrieb auf vergleichbaren Märkten). Rz 65: Im Lieferbereich sind bei der Produktanalyse auch Nebenleistungen, wie Kundendienst, Lieferbereitschaft oder Ersatzteilwesen, bei der Beurteilung der Vergleichbarkeit zu…
…Vermögen stets nach den Grundsätzen der Risikostreuung angelegt. Siehe Rz 104 ff. Rz 121: Bei sonstigen ausländischen Veranlagungsgemeinschaften in Immobilien ist das Kriterium der Risikostreuung eigens zu prüfen. Dabei sind die Risikostreuungsbestimmungen des § 22 ImmoInvFG als Indizien für die Beurteilung, ob eine Risikostreuung vorliegt, heranzuziehen…
…und Dateien, die in Form eines Bilderkennungssystems gespeichert sind (.pdf oder gescannte Dokumente), gelten nicht als elektronisch durchsuchbare Daten. Ein meldendes Finanzinstitut muss bei der Überprüfung von Indizien für Zwecke der Identifizierung von bestehenden Konten von geringem Wert, die von natürlichen Personen unterhalten werden, auf…
…8 Meldegesetz 1991). Als weitere Umstände kommen etwa die Teilnahme am Vereinsleben, sportliche Aktivitäten, Pflegeverpflichtungen und dergleichen als Indizien für den Mittelpunkt der Lebensinteressen in Frage. Es ist dabei nicht nur auf die Verhältnisse eines Jahres, sondern auf einen längeren Beobachtungszeitraum abzustellen. Ob der PersonDer…
…8 Meldegesetz 1991). Als weitere Umstände kommen etwa die Teilnahme am Vereinsleben, sportliche Aktivitäten, Pflegeverpflichtungen und dergleichen als Indizien für den Mittelpunkt der Lebensinteressen in Frage. Es ist dabei nicht nur auf die Verhältnisse eines Jahresausländische Gesellschaft mit beschränkter Haftung zugelassen ist, sondern auf einen…
…4) das meldende Finanzinstitut dem für die Körperschaftsteuer des meldenden Finanzinstituts zuständigen Finanzamt (§ 3 Abs. 1 GMSG, Rz 3) das Konto als nicht dokumentiertes Konto. 3.2.3.4. Widerlegung der Ansässigkeit in einem teilnehmenden Staat (§ 16 GMSG) Rz 16: Auch wenn Indizien festgestellt wurden…
…Werden jedoch Indizien für ein Konto von hohem Wert gefunden oder tritt eine Änderung der Gegebenheiten ein, muss das meldende Finanzinstitut das Konto für jeden teilnehmenden Staat, für den ein Indiz festgestellt wurde, als meldepflichtiges Konto betrachten. Dies ist nicht der Fall, wenn die Ansässigkeit…
…Erfüllung seiner Aufgaben bestimmt sind, werden in aller Regel über die Bundesbeschaffung GmbH (BB-GmbH) erworben. Rz 139: Eine spezielle Ausrüstung des Kraftfahrzeuges sowie ein entsprechender Erwerber (ua. BB-GmbH) dienen dabei als Indizien für die Verwendung zu dem begünstigten Zweck. Hinsichtlich der speziellen Ausrüstung…
…Dies gilt auch für Vergleichsunternehmen mit mehrjährigen betriebswirtschaftlich nicht nachvollziehbaren Werten (zB mehrjährige Verlustsituation), sofern sie ein nicht vergleichbares Funktions- und Risikoprofil aufweisen. Rz 77: Wird eine Bandbreite von Werten erreicht, für die angenommen wird, dass Vergleichbarkeitsmängel verbleiben, die nicht identifiziert und/oder quantifiziert und…
…Zeitfragen bei der Vergleichbarkeit Rz 72: Die OECD-VPL lehnen im Allgemeinen eine rückwirkende Betrachtungsweise ab (zB Z 1.78 und 1.106 OECD-VPL; für die Ausnahme bei HTVI siehe Rz 154 ff). Für die Verrechnungspreisgestaltung ist daher der Grundsatz der ex-ante-Betrachtung…
…Informationen über die Ansässigkeit der Versicherungsnehmer zu beschaffen. 7.3. Zusammenfassung von Konten (§§ 51 bis 53 GMSG) 7.3.1. Zusammenfassung von Konten natürlicher Personen und von Rechtsträgern (§§ 51 und 52 GMSG) Rz 50: Für die Zwecke der Bestimmung des Gesamtsaldos oder -werts von Finanzkonten…
…Kraftfahrzeug bei der erforderlichen Gesamtbetrachtung für Zwecke der Vollziehung des KFG 1967 einem bestimmten Ort außerhalb des Bundesgebietes zugeordnet werden muss oder nicht. Der Gegenbeweis ist als erbracht anzusehen, wenn sich anhand der Feststellungen über den regelmäßigen Ort sowie die Art und Weise der Verwendung…
…durch Prüfung der Registrierungsadresse (die beim Teilnehmer hinterlegte Wohnadresse) bzw. der IP-Adresse eines Teilnehmers erfolgen. Für konkrete Wettfälle kann dem Indiz der Registrierungsadresse bzw. IP-Adresse im Zeitpunkt der Teilnahme entgegengetreten werden, doch müssen dazu konkrete diesem Beweisergebnis entgegenstehende Indizien angeführt werden (VwGH 20…
…80%) wird für die Befreiung von der motorbezogenen Versicherungssteuer und die Kraftfahrzeugsteuer durch die Zulassung des Kraftfahrzeuges auf den Menschen mit Behinderung glaubhaft gemacht. Diese Vorgehensweise kann auch für die Normverbrauchsabgabe (Rechtslage bis 30. Juni 2021) angewendet werden. Weitere Indizien können spezielle Umbauten für Zwecke…
…ist der Fahrzeugbewertungs-Mittelwert grundsätzlich für die Bemessung der Normverbrauchsabgabe heranzuziehen. Beispiel: Eine Privatperson erwirbt einen Pkw von einem Fahrzeughändler in der Schweiz um einen Kaufpreis von 24.000 Euro. Der inländische Fahrzeugbewertungslisten-Mittelwert (ohne Umsatzsteuer- und Normverbrauchsabgabekomponente) unter Berücksichtigung aller Faktoren (Zustand des Pkw…
…Kriterien beziehungsweise Indizien können sein: Der Ort der gewöhnlichen Verwendung des Kraftfahrzeuges, das Land der Registrierung (Zulassung) des Kraftfahrzeuges, der Wohnort des Erwerbers sowie das Bestehen oder Fehlen von Verbindungen des Erwerbers zu einzelnen Mitgliedstaaten. Die Feststellung hat anhand objektiver Umstände im Zeitpunkt der Lieferung…
…Finanzinstitut in seinen Aufzeichnungen keine Indizien hat, die zur Einstufung der beherrschenden Person als meldepflichtige Person führen, sind keine weiteren Handlungen notwendig, außer es kommt zu einer Änderung der Gegebenheiten (Sec. V Rz 24 CRS-Kommentar). In Bezug auf die Gültigkeit von Selbstauskünften bei beherrschenden…
…dass der behauptete Status unglaubwürdig oder nicht zutreffend ist, wenn das Gesamtvermögen im für den Kontoinhaber geprüften Jahresabschluss nicht innerhalb der zulässigen Grenzen liegt, oder wenn die Anmerkungen oder Fußnoten im geprüften Jahresabschluss einen Hinweis darauf geben, dass der Kontoinhaber in Bezug auf den behaupteten…