…können jedoch auch Abweichungen der normverbrauchsabgaberechtlichen von der zolltarifarischen Einreihung entstehen. Beispiel: Das Kraftfahrzeug wird zunächst als Lkw (8704) verzollt und anschließend mit einem Wohnmobilaufbau versehen. Das fertige Wohnmobil weist nun im Zeitpunkt der erstmaligen Zulassung zum Verkehr in Österreich andere Merkmale auf als das…
…den Gegenstand des angefochtenen Bescheids bildende Ware mit diesen Mustern, Abbildungen oder Beschreibungen übereinstimmt (§ 250 Abs. 2 BAO). Diese Bestimmung erfasst nicht nur Beschwerden gegen Bescheide über verbindliche Zolltarifauskünfte (Art. 33 UZK), sondern alle Fälle, in denen der Spruch eines bekämpften Bescheides von der Einreihung…
…4.8. Elektro-Kraftfahrzeuge (8703 80) und Hybrid-Elektro-Kraftfahrzeuge (8703) Rz 586: Kraftfahrzeuge, die von einem oder mehreren Elektromotoren durch Akkumulatoren angetrieben werden, werden als "Elektrofahrzeuge" bezeichnet [ErlHS zu 8703]. Elektrofahrzeuge tarifieren nach 8703 80. Zu den in § 3 Z 2 lit. a NoVAG…
…der Entstehung der Normverbrauchsabgabepflicht, sohin die Einreihung zum Zeitpunkt der Lieferung bzw. Zulassung. Beispiel 1: Ein Privater verbringt einen Klein-Lkw der Position 8704 von Deutschland nach Österreich. Vor der Zulassung in Österreich wird das Kraftfahrzeug zu einem Pkw der Position 8703 umgebaut. Entscheidend ist…
…nicht erheblich über den eines Kraftfahrzeuges zur Personenbeförderung hinaus. Rz 573: Solche Kraftfahrzeuge sind ihrer Beschaffenheit nach eher zur Waren- als zur Personenbeförderung bestimmt und daher in die Position 8704 (Lkw) einzureihen, wenn sie beispielsweise folgende Merkmale aufweisen: ein höchstes zulässiges Gesamtgewicht von mehr als…
…Verwendung in land- und forstwirtschaftlichen oder gartenbaulichen Betrieben bestimmt Höchstgeschwindigkeit in der Regel 45 km/h; Motor mit maximaler Zugkraft, z.B. bei Verwendung eines Sperrdifferentials; Einzelsitz (Platz nur für den Fahrer). Ackerschlepper verfügen im Allgemeinen über eine hydraulische Vorrichtung zum Heben und Senken von…