Die TOB GmbH & Co KG hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die nachstehenden Tabakerzeugnisse mit Wirkung ab 1. April 2026 bestimmt: | Nikotinbeutel | Sorte | Gewicht je Packung Gramm | Preis je Packung € | 77 Cola Vanilla | 13 |…

  Die House of smoke Gunz GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die nachstehenden Tabakerzeugnisse mit Wirkung ab 1. Mai 2025 bestimmt: | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Ashton Aged Maduro Esquire | 3,80 | Ashton…

Die Tobaccoland Handels GmbH & Co KG hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die nachstehenden Tabakerzeugnisse bestimmt: 1. Mit Wirkung ab 13. Juni 2016: | Zigaretten | Sorte | Preis je Stück € | Benson & Hedges White | 0,2200 | Camel Blue…

…Probefahrtkennzeichen Rz 1405: Probefahrten (§ 45 Abs. 1 KFG 1967) mit nicht zum Verkehr zugelassenen Kraftfahrzeugen oder Anhängern dürfen auf Straßen mit öffentlichem Verkehr nur mit Bewilligung der Bezirksverwaltungsbehörde durchgeführt werden. Näheres zur allgemeinen kraftfahrrechtlichen Definition von Probefahrten und Probefahrtkennzeichen siehe Rz 25 ff. Rz 1406…

…den Eigenverbrauch dimensionierte Photovoltaikanlage als entbehrlicher Hilfsbetrieb (§ 45 Abs. 1 BAO) angesehen werden. Ist von vornherein - über die Nutzungsdauer der Anlage betrachtet - in einem nicht unwesentlichen Ausmaß ein Überschuss und eine Einspeisung geplant, liegt idR ein begünstigungsschädlicher Geschäftsbetrieb (§ 45 Abs. 3 BAO) oder ein Gewerbebetrieb (…

…Energieerzeugungsanlage Rz 147: Die entgeltliche Überlassung einer Energieerzeugungsanlage an eine EEG ist in wirtschaftlicher Betrachtungsweise als Energielieferung an die EEG anzusehen. Zur Zuordnung der Einkünfte zu einem entbehrlichen Hilfsbetrieb (§ 45 Abs. 1 BAO), einem begünstigungsschädlichen Geschäftsbetrieb (§ 45 Abs. 3 BAO) oder einem Gewerbebetrieb (§ 44 Abs…

…wenn der Rechtszug an das Bundesfinanzgericht geht | | Z 30 | Ansuchen um Austausch einer bis zum Ablauf des Übergangszeitraumes ausgestellten Bescheinigung des Daueraufenthaltes (§ 53a NAG), einer Daueraufenthaltskarte (§ 54a NAG) oder eines Aufenthaltstitels "Daueraufenthalt - EU" (§ 45 NAG) gegen den Aufenthaltstitel "Artikel 50 EUV" |

…Gegenstand der Gebühr Rz 820: In der Tarifpost 23 wird eine Pauschalgebühr für Anträge auf Erteilung einer Ausnahmebewilligung zum zeitlich unbeschränkten Parken in Kurzparkzonen gemäß § 45 Abs. 2 oder 4 der Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960) festgelegt. Rz 821: Die Tarifpost 23 ist auf Ansuchen anzuwenden…

…als acht Personen Plätze aufweist. In der Zulassungsbescheinigung ist er als "Personenkraftwagen" in der Klasse M1 eingetragen. Probefahrt (§ 45 KFG 1967) Rz 25: Probefahrten sind Fahrten zur Feststellung der Gebrauchsfähigkeit oder der Leistungsfähigkeit von Kraftfahrzeugen oder Anhängern, ihrer Teile oder Ausrüstungsgegenstände, oder Fahrten zur Vorführung…

…Feststellung, ob der Rechtsträger eine meldepflichtige Person ist (§ 45 GMSG) Rz 41: Das meldende Finanzinstitut muss eine Selbstauskunft, die Bestandteil der Kontoeröffnungsunterlagen sein kann und anhand derer das meldende Finanzinstitut die steuerliche(n) Ansässigkeit(en) des Kontoinhabers ermitteln kann, beschaffen und die Plausibilität dieser Selbstauskunft…

…Art zusammengefasst werden können. 2.1.1.4. Sonderthemen Rz 19: Bei nach §§ 34 ff BAO abgabenrechtlich begünstigten Körperschaften ist eine Volleinspeisung als begünstigungsschädlicher Geschäftsbetrieb (§ 45 Abs. 3 BAO) oder als Gewerbebetrieb (§ 44 Abs. 1 BAO) zu qualifizieren. Diese führen grundsätzlich zum Verlust der Begünstigung…

…gemeinschaftlicher Rechtsgrund vor, zumal der gemeinsame Wille der Nachbarn darin liegt, die Genehmigung der Abfallanlage zu versagen bzw. Auflagen zu erteilen; der einzelne Nachbar kann jedoch keine subjektiven Ansprüche aus seiner Nachbarstellung ableiten, diese sind auf dem Zivilrechtsweg geltend zu machen (vgl. § 45 AWG 2002).

…Euro), ist sie, auch wenn sie beurkundet wird, gebührenfrei. 27.3.4.4. Aufforderungsschreiben gemäß § 45 MRG Rz 1370: Gemäß § 45 MRG wird dem Vermieter das Recht eingeräumt, bei Hauptmietverträgen, die vor dem 1. März 1994 geschlossen wurden, den Hauptmietzins auf gesetzlich festgelegte Beträge anzuheben…

…Zwecke der gewerblichen Weiterveräußerung erworben wird (werden). Die Abgabe einer unrichtigen Erklärung kann finanzstrafrechtliche Folgen nach sich ziehen." B.1.1.4. Probe- und Überstellungzeichen Rz 410: Nicht als Zulassung im Inland gilt die Vergabe eines Probe- oder eines Überstellungskennzeichens (§§ 45 und 46 KFG 1967).

Die Schüller & Sohn GmbH hat gemäß § 9 des Tabakmonopolgesetzes 1996 die Kleinverkaufspreise für die Zigarettensorten "Herbz GE 45 Pre-Rolls" und "Herbz OG Kush Pre-Rolls" jeweils mit 4,9500 € je Stück mit Wirkung ab 12. Jänner 2026 bestimmt. Bundesministerium für Finanzen, 19. Dezember…

…| La Flor Dominicana Reserva Especial Gran Robusto 60 x 5,5 | 13,70 | La Flor Dominicana Reserva Especial Toro 54 x 6 | 13,50 | La Flor Dominicana Salomon Unico | 45,00 | La Flor Dominicana SUAVE Gran Maduro No…

…Original | 0,3000 | Zigarettentabake | Sorte | Gewicht je Packung Gramm | Preis je Packung € | Chesterfield Blue Volume Tobacco 170 g | 170 | 45,00 | Chesterfield Original Volume Tobacco 170 g | 170 | 45,00 Bundesministerium für Finanzen…

…Cohiba Behike 54 | 290,00 | Cohiba Behike 56 | 320,00 | Cohiba Esplendidos | 141,00 | Cohiba Exquisitos | 45,00 | Cohiba Lanceros | 104,00 | Cohiba Novedosos | 230,50 | Cohiba Piramides Extra | 144,00 |…

…je Packung Gramm | Preis je Packung € | No Name 2 Pipe Tobacco | 100 | 12,00 | No Name 2 Pipe Tobacco | 250 | 27,00 | No Name 2 Pipe Tobacco | 500 | 45,00 | Wellauer Delight No…

…Juli 2024: | Zigarren | Sorte | Preis je Stück € | Al-Capone DUO Filter | 0,45 | Al-Capone Filter | 0,56 | Al-Capone Pockets DUO Filter | 0,38 | Al-Capone Pockets Original Big Pack Filter | 0…