Findok · Richtlinien
UP-5500
11. Schlussbestimmungen
überholte Fassung (bis 10.05.2020)Richtlinie2020-0.256.851gilt ab 23.04.2020
Inhaltsverzeichnis der UP-5500
Überholte Fassung. Dieser Wortlaut galt vom 23.04.2020 bis 10.05.2020.
Wortlaut laut Findok
11. Schlussbestimmungen
11.1. Überprüfung und Anwendung der Ursprungsregeln
(1) Nach Artikel 101 des Abkommens überprüft der Gemeinsame Rat einmal jährlich oder jedes Mal, wenn die SADC-WPA-Staaten oder die EU dies beantragen, die Anwendung der Bestimmungen des Ursprungsprotokolls und deren wirtschaftliche Auswirkungen im Hinblick auf gegebenenfalls notwendige Änderungen oder Anpassungen.
(2) Der Gemeinsame Rat berücksichtigt dabei unter anderem die Auswirkungen technologischer Entwicklungen auf die Ursprungsregeln.
(3) Die Beschlüsse werden so bald wie möglich umgesetzt.
(4) Nach Artikel 50 des Abkommens fasst der Ausschuss unter anderem Beschlüsse über Ausnahmeregelungen zum Ursprungsprotokoll, und zwar nach den Bedingungen des Artikels 43 des Ursprungsprotokolls.
11.2. Durchführung des Ursprungsprotokolls
Die EU und die SADC-WPA-Staaten treffen jeweils für ihren Bereich die zur Durchführung des Ursprungsprotokolls erforderlichen Maßnahmen.
Herkunft
Herkunft dieses Textes
- Bestand
- Richtlinien
- Dokumenttyp
- Richtlinie
- Geschäftszahl
- 2020-0.256.851
- GZ der Erstfassung
- BMF-010310/0285-IV/7/2016
- Stammnummer
- 72461
- Enthalten in Fassung
- 5 (geltend: 14)
- Gültig
- 23.04.2020 bis 10.05.2020
- Stand Bestandsliste
- 25.09.2026 06:11
- Von uns abgerufen
- 26.09.2026
- Quelle
- Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
- Lizenz
- CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF