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Findok · Richtlinien

UP-7000

12. Rechtsgrundlagen

überholte Fassung (bis 04.11.2020)Richtlinie2020-0.273.667gilt ab 30.04.2020

Inhaltsverzeichnis der UP-7000

Überholte Fassung. Dieser Wortlaut galt vom 30.04.2020 bis 04.11.2020.

Wortlaut laut Findok

12. Rechtsgrundlagen 12.1. Abkommen und Beschlüsse Beschluss 2011/265/EU, Beschluss des Rates vom 16. September 2010 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union - und vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 S. 1 Erklärungen der Kommission, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 S. 4 Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 S. 6 Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 S. 1344 Protokoll über gegenseitige Amtshilfe im Zollbereich, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 S. 1415 VO 511/2011, Verordnung (EU) Nr. 511/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Mai 2011 zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten und der Republik Korea, ABl. Nr. L 145 vom 31.05.2011 S. 19 Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 168 vom 28.06.2011 S. 1 DVO 1093/2011, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1093/2011 der Kommission vom 28. Oktober 2011 zur Anwendung von Ausnahmen von den Ursprungsregeln im Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse", das dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits beigefügt ist, ABl. Nr. L 283 vom 29.10.2011 S. 27 Beschluss Nr. 1 des Ausschusses EU-Korea "Warenhandel" vom 28. Mai 2015 zur Festlegung der Bestimmungen für die Verwaltung und Umsetzung von Zollkontingenten [2015/1412], ABl. Nr. L 219 vom 20.08.2015 S. 17 Mitteilung über das Inkrafttreten des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 307 vom 25.11.2015 S. 1 Beschluss (EU) 2015/2169 des Rates vom 1. Oktober 2015 über den Abschluss des Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits, ABl. Nr. L 307 vom 25.11.2015 ab S. 2 Beschluss (EU) 2016/845 des Rates vom 23. Mai 2016 zur Festlegung des Standpunkts zur Annahme der Geschäftsordnung des - mit dem Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits eingesetzten - Gemischten Ausschusses sowie zur Einsetzung von Facharbeitsgruppen und zur Annahme ihrer Mandate, der im Namen der Union in dem Gemischten Ausschuss zu vertreten ist, ABl. Nr. L 141 vom 28.05.2016 S. 66 Beschluss (EU) 2018/902 des Rates vom 21. April 2016 über die Unterzeichnung - im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten - eines Protokolls zum Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits anlässlich des Beitritts Kroatiens zur Europäischen Union und über die vorläufige Anwendung dieses Protokolls, ABl. Nr. L 161 vom 26.06.2018 S. 1 Protokoll zum Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 161 vom 26.06.2018 S. 3 Mitteilung über das Inkrafttreten des Protokolls zum Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 237 vom 20.09.2018 S. 1 12.2. Ursprungsprotokoll Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse" und über die Methoden der Zusammenarbeit der Verwaltungen, ABl. Nr. L 127 vom 14.05.2011 die Seiten 1344 bis 1414 (siehe Anhang 1) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 1093/2011 der Kommission vom 28.Oktober 2011 zur Anwendung von Ausnahmen von den Ursprungsregeln im Protokoll über die Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse", das dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Korea andererseits beigefügt ist; ABl. Nr. L 283 vom 29.10.2011 die Seiten S. 27 bis 29 (siehe Anhang 2)

Normen und Schlagworte

Herkunft

Herkunft dieses Textes

Bestand
Richtlinien
Dokumenttyp
Richtlinie
Geschäftszahl
2020-0.273.667
GZ der Erstfassung
BMF-010310/0058-IV/7/2014
Stammnummer
68393
Enthalten in Fassung
8 (geltend: 10)
Gültig
30.04.2020 bis 04.11.2020
Stand Bestandsliste
25.09.2026 06:11
Von uns abgerufen
26.09.2026
Quelle
Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
Lizenz
CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF

Original in der Findok öffnen PDF beim BMF