MO-8300

7.13. MO13 Verarbeitungserzeugnisse Obst und Gemüse 7.13.1. VO 1979/2006 - Pilze in Konserven Verordnung (EG) Nr. 1979/2006 der Kommission vom 22. Dezember 2006 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für aus Drittländern eingeführte Pilzkonserven (1) Diese Kontingente (09.4157, 09.4158, 09.4193 und 09.4194) finden für Erzeugnisse der KN-Codes 0711 9040, 2003 1020 und 2003 1030 Anwendung. (2) Um die Begünstigung dieser Einfuhrregelung in Anspruch nehmen zu können, ist Folgendes zu beachten: 1.a)eine EinfuhrlizenzEinfuhrlizenz muss vorgelegt werden, die folgende Vermerke in einerFeld 44 der Amtssprachen der Gemeinschaft enthält:Anmeldung mit den Dokumentenartencodes "L001 Einfuhrlizenz AGRIM" und "Y100 Besondere Angaben auf der Einfuhrlizenz AGRIM" angegeben wird (siehe RL MO-8501) und folgende Angaben enthält: |   | Feld 20: | - eine der oa Kontingentnummern |   | Feld 24: | - "Zollsatz ..... - Verordnung (EG) Nr. 1979/2006" - "Präferenzregelung, anwendbar auf die in den Feldern 17 und 18 genannte Menge" und wenn das Ende der Gültigkeit mit 31.12. des betreffenden Jahres endet: - "Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung (EWG) Nr. 1182/71 kommt nicht zur Anwendung" (in diesem Fall gilt die "Samstags-, Sonntags- und Feiertagsregelung" nicht!) 2.b)Bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr von Pilzen in Salzlake ist auf der Lizenz das Abtropfgewicht abzuschreiben 3.Die Zollermäßigung gilt nur für die angegebene Menge der Felder 17 und 18 der Lizenz, für die Toleranzmengen ist der allgemeine Zollsatz des TARICS Gemeinsamen Zolltarifs anzuwenden.