VB-0800

4.3. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Ausfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Ausfuhrbeschränkungen sind derzeit im Zolltarif nicht enthalten, weil als Abfälle (siehe Abschnitt 1.1. bis 1.3.) viele und nicht lückenlos aufzählbarer Tarifstellen in Frage kommen. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten | Dokumenten-artencode (BESCH_ART_CODE) | Beschreibung (KURZ_BESCHR) | Hinweise | C669 | Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) | siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2. | C670 | Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) | siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.2. | 7620 | Bewilligung des BM für Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft - Abfälle | siehe Abschnitt 4.2. und Abschnitt 4.2.1. | 7622 | Nachweis für den Transport von Grüne-Liste-Abfällen zur Verwertung | siehe Abschnitt 8.2.1. | 7624 | Feststellungsbescheid der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde - Abfälle | siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1. | 7639 | Ausnahme - Ware von VuB 0800 (Abfälle) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 8.4. Die Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) kommt derzeit nicht in Betracht, weil die Beschränkungen noch nicht im Zolltarif enthalten sind.