VB-0800

3.4. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Einfuhr (1) Die in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen sind derzeit im Zolltarif nicht enthalten, weil alsmit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (sieheVuB-Code Abschnitt 1.1. bis "0800"1.3.) viele und nicht lückenlos aufzählbarer Tarifstellen in Frage kommengekennzeichnet. (2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung: Dokumentenarten | Dokumenten-artencode (BESCH_ART_CODE) | Beschreibung (KURZ_BESCHR) | Hinweise | C669 | Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) | siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C670 und 7620 zulässig | C670 | Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190) | siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und 7620 zulässig | 7620 | Bewilligung des BM für Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft - Abfälle | siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.1.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und C670 zulässig | 7622 | Nachweis für den Transport von Grüne-Liste-Abfällen zur Verwertung | siehe Abschnitt 8.2.28.2.1. | 7624 | Feststellungsbescheid der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde - Abfälle | siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1. | 7639 | Ausnahme - Ware von VuB 0800 (Abfälle) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 8.4.oder einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3 und Anlage 5 Die Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) kommt derzeit nicht in Betracht, weil die Beschränkungen noch nicht im Zolltarif enthalten sind.