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Findok · Richtlinien

ZT-2500

10.34.Unterlagen für die Einfuhr von Lebensmittelzubereitungen aus den USA (Kontingent Nr. 09.0096)

überholte Fassung (bis 31.12.2015)RichtlinieBMF-010314/0291-IV/8/2015gilt ab 12.01.2015

Inhaltsverzeichnis der ZT-2500

Überholte Fassung. Dieser Wortlaut galt vom 12.01.2015 bis 31.12.2015.

Wortlaut laut Findok

10.34. Unterlagen für die Einfuhr von Lebensmittelzubereitungen aus den USA (Kontingent Nr. 09.0096) Laut Verordnung (EG) Nr. 32/2000 idF der Durchführungsverordnung (EU) Nr.624/2013 der Kommission ist die Inanspruchnahme des Zollkontingentes mit der laufenden Nummer 09.0096 (Lebensmittelzubereitungen des KN-Codes 2106 90 98 mit Ursprung in den USA) an die Vorlage einer von den zuständigen Behörden der Vereinigten Staaten von Amerika gemäß den Bestimmungen der Artikel 55 bis 65 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/03 (ZK-DVO) ausgestellten Ursprungsbescheinigung gebunden. Da vonVon Seiten der USA wurden keine Angaben darüber gemacht wurden welche die vorstehend genannten "zuständigen Behörden" sind. Obwohl die Europäische Kommission Ziehungsanträge auf dieses Kontingent akzeptiert, darfkann daher gemäß Artikel 63 ZK-DVO derzeit dieses Kontingentüber den Ziehungsantrag nicht angewandtabgesprochen werden. Anträge auf Anwendung dieses Kontingentes sind daher zurückzuweisen.

Herkunft

Herkunft dieses Textes

Bestand
Richtlinien
Dokumenttyp
Richtlinie
Geschäftszahl
BMF-010314/0291-IV/8/2015
GZ der Erstfassung
BMF-010314/0128-IV/8/2007
Stammnummer
26285
Enthalten in Fassung
55, 56, 57, 58, 59 (geltend: 66)
Gültig
12.01.2015 bis 31.12.2015
Stand Bestandsliste
25.09.2026 06:11
Von uns abgerufen
26.09.2026
Quelle
Findok – Finanzdokumentation des Bundesministeriums für Finanzen
Lizenz
CC0 1.0 — gemeinfrei gewidmet vom BMF

Original in der Findok öffnen PDF beim BMF