UFSF RV/0259-F/03

Zutreffend ist der Einwand, dass von der B in der Schweiz erzielte Gewinne in Österreich im Wege des Progressionsvorbehaltes zu berücksichtigen wären. Den Ausführungen des Berufungsführers, dass in der Schweiz in den Streitjahren keine operative Tätigkeit ausgeübt wurde bzw. kein Verkauf stattfand, keine Fakturierung erfolgte, die Aufwendungen von der liechtensteinischen Firma getragen und im von der Liechtensteinischen Steuerverwaltung nicht anerkannten Ausmaß über ein Verrechnungskonto gebucht wurden und in der Schweiz weder Steuern bezahlt noch entsprechende Abschlüsse (Bilanzen, Erfolgsrechnungen) eingereicht wurden, ist das Finanzamt im Wesentlichen nicht entgegengetreten. Feststellungen darüber, ob und in welchem Ausmaß dem Einzelunternehmen in der Schweiz unter Zugrundelegung von Fremdverhaltensgrundsätzen im Wege einer Funktionsanalyse neben den Aufwendungen auch ein entsprechender einnahmenseitiger Anteil und damit allenfalls ein Gewinn zugerechnet werden müsste, hat das Finanzamt nicht getroffen und sah sich daher auch der unabhängige Finanzsenat nicht veranlasst, diesbezüglich von den angefochtenen Bescheiden abzuweichen. Gesamthaft gesehen entspricht die vom Finanzamt vorgenommene Hinzurechnung eines jährlichen Pauschalbetrages von 100.000 S nicht den Grundsätzen einer nachvollziehbaren Schätzung. Begründet war eine Erhöhung der Steuerbemessungsgrundlage lediglich im Umfang des auf die Privatnutzung der Firmenfahrzeuge entfallenden Betrages (das in der Berufungsvorentscheidung berücksichtigte Betriebsausgabenpauschale wurde entsprechend angepasst) und war der Berufung daher teilweise Folge zu geben. Feldkirch, am 27. Oktober 2005