…Zollanmeldung die Warenbezeichnung so stimmig sei, dass zumindest die Identifizierung der Ware noch möglich sei. Im vorliegenden Fall sei dies aber wegen Fehlens von verwendungsbezogenen Elementen im Feld 31 der Anmeldungen verneint worden. Zum Argument der Bf., dass im Zollkodex ein Anführen von verwendungsbezogenen Angaben…
…genau sein, dass eine sofortige und eindeutige Identifizierung und die unmittelbare Einreihung der Ware möglich sei. Mindestens habe die Handelsbezeichnung beschaffenheitsbezogene bzw. wesensbestimmende oder verwendungsbezogene Angaben zu enthalten, um als Oberbegriff für die vorhandene Ware herangezogen werden zu können. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so…
…genau sein, dass eine sofortige und eindeutige Identifizierung und die unmittelbare Einreihung der Ware möglich sei. Mindestens habe die Handelsbezeichnung beschaffenheitsbezogene bzw. wesensbestimmende oder verwendungsbezogene Angaben zu enthalten, um als Oberbegriff für die vorhandene Ware herangezogen werden zu können. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so…
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