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UFSL FSRV/0095-L/10Zurücknahme einer Beschwerde wegen nichtbefolgtem Mängelbehebungsauftrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)04.05.2012

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates Linz 3, Hofrat Dr. Peter Binder, in der Finanzstrafsache gegen KG, Transporte und Zeitungszustellung, geb. 19XX, whft. in W, wegen des Finanzvergehens der (gewerbsmäßigen) Abgabenhinterziehung gemäß §§ 33 Abs. 1 iVm 38…

UFSW RD/0020-W/05Bei säumiger Entscheidung über eine Berufung ist mit Säumnisbeschwerde vorzugehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2005

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag vom 19. Jänner 2004 des LP wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Wien 9/18/19 und Klosterneuburg betreffend die Berufung vom 4. April 2003 gegen den den Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens abweisenden Bescheid, betreffend Einkommensteuer…

UFSW RD/0021-W/05Bei säumiger Entscheidung über eine Berufung ist mit Säumnisbeschwerde vorzugehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid15.03.2005

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag vom 1. März 2003 des LP wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Wien 9/18/19 und Klosterneuburg betreffend die Berufung vom 14. August 2003 gegen den den Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens abweisenden Bescheid vom 8…

UFSZ2L ZRV/0067-Z2L/09Zurückweisung einer beim UFS eingebrachten Beschwerde wegen nicht ergangener Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2010

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der X. (vormals X1.), Adr., vertreten durch Hochleitner Ransmayr, Rechtsanwälte, 4020 Linz, Honauerstr. 2, vom 10. Juni 2009 gegen den Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 26. Mai 2009, Zl. 520000/00000/1/2009, betreffend Aussetzung der…

UFSW FSRV/0099-W/10Einspruchsfrist wegen angeblichen Auslandsaufenthalt versäumt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)24.04.2012

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, JG, in der Finanzstrafsache gegen DB, über deren Beschwerde vom 15. Juni 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf als Finanzstrafbehörde erster…

UFSW RD/0032-W/05Verletzung der Entscheidungspflicht über eine Berufung ist mit Säumnisbeschwerde zu begegnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2005

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag des LP vom 27. Oktober 2004 wegen Verletzung der Entscheidungspflicht über die Berufung vom 26. April 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 19. April 2004, betreffend Festsetzung einer Mutwillensstrafen bezüglich des…

UFSW RD/0047-W/05Bei säumiger Entscheidung über eine Berufung ist mit Säumnisbeschwerde vorzugehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.06.2005

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag vom 26. Februar 2004 des KG wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Wien 9/18/19 und Klosterneuburg zur Berufung vom 11. August 2003 gegen den die Umsatzsteuervoranmeldung für September 1999 zurückweisenden Bescheid vom 22. Juli 2004…

UFSW RD/0017-W/05Bei säumiger Entscheidung über eine Berufung ist mit Säumnisbeschwerde vorzugehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid11.03.2005

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag vom 1. Juli 2004 des LP wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes für den 9., 18., und 19. Bezirk und Klosterneuburg betreffend die Berufung vom 8. Oktober 2003 gegen den Umsatzsteuerbescheid für das Jahr 2002 vom 1…

UFSZ2L ZRV/0099-Z2L/08Zurückweisung einer Beschwerde wegen eines nichtexistenten Beschwerdeführers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.04.2009

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der D-GmbH, eingebracht durch Rechtsanwalt Dr.S, vom 18. April 2008 gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Zollamtes X vom 12. März 2008, Zahl xxxxxx/xxxxx/4/2007, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird gemäß § 85c Abs…

UFSZ3K ZRV/0322-Z3K/11Gegenstandsloserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid08.02.2012

Bescheid Die Beschwerde der A, Adresse (im Folgenden: Beschwerdeführerin), vom 26. Mai 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz betreffend nachträgliche buchmäßige Erfassung gemäß Art. 220 ZK vom 29. April 2011, GZ. 700000/xxxxx/2011, gilt gemäß § 85c Abs. 8 des Zollrechts-Durchführungsgesetzes (ZollR-DG…

UFSW RD/0010-W/05Bei säumiger Entscheidung über eine Berufung ist mit Säumnisbeschwerde vorzugehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.03.2005

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über den Devolutionsantrag vom 28. Jänner 2005 des LP wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Wien 9/18/19 und Klosterneuburg betreffend die Berufung vom 28. Juli 2004 gegen den Bescheid vom 2. Juli 2004 betreffend Umsatzsteueridentifikationsnummer entschieden: Der Devolutionsantrag…

UFSW FSRV/0101-W/07Beschwerde nicht von Verteidiger eingebracht, sondern von einer natürlichen Person
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.08.2007

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat in der Finanzstrafsache gegen Mag. R. K. über die Beschwerde von Frau B. P., St., vom 16. Juli 2007 gegen den Zurückweisungsbescheid des Finanzamtes Wien 1/23 als Finanzstrafbehörde erster Instanz vom 1. Juni 2007, Strafnummer…

UFSW RD/0061-W/05Einer Säumnis zu einer Berufung kann nicht mit Devolutionsantrag begegnet werden, sondern mit Säumnisbeschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.09.2005

Bescheid Der Devolutionsantrag vom 12. August 2005 der EK, wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg über die gegen den Bescheid betreffend Umsatzsteuer 2003 erhobene Berufung vom 26. April 2004 wird zurückgewiesen. Begründung Gemäß § 260 BAO idF AbgRmRefG, BGBl. I 97…

UFSG FSRV/0019-G/13Verteidiger, fehlende Vertretungsbefugnis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)26.07.2013

Beschwerdeentscheidung Der unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 4, Dr. Wilhelm Pistotnig, in der Finanzstrafsache gegen A, Beraterin, geb. xx, Adresse1 (letzte bekannte Wohnadresse), gemäß § 161 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) über die Beschwerde vom 20. Juni 2013 gegen den Bescheid…

UFSI FSRV/0018-I/09Zurückweisung einer Beschwerde gegen einen Einleitungsbescheid wegen fahrlässiger Abgabenverkürzung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.10.2010

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bf., vertreten durch Dr. Kurt Braito, MT-Wirtschaftstreuhand GmbH, 6352 Ellmau, Birkenweg 11, wegen Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung gemäß § 34 Abs. 1 des…

UFSZ2L ZRV/0081-Z2L/09Zurückweisung einer beim UFS eingebrachten Beschwerde mangels Vorliegen einer Berufungsvorentscheidung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.11.2010

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der X., Adr., vertreten durch Hochleitner Ransmayr, Rechtsanwälte, 4020 Linz, Honauerstr. 2, vom 6. Juli 2009 gegen den Bescheid des Zollamtes Linz Wels vom 29. Juni 2009, Zl. 520000/00000/1/2009, betreffend Aussetzung der Vollziehung nach…

UFSW RD/0040-W/05Bei säumiger Entscheidung über eine Berufung ist mit Säumnisbeschwerde vorzugehen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid29.04.2005

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über die Devolutionsanträge der EK vom 27. August 2004, nochmals vom 27. August 2004, vom 26. August 2004 und vom 6. August 2004 wegen Verletzung der Entscheidungspflicht des Finanzamtes Wien 9/18/19 und Klosterneuburg bezüglich die gegen die Bescheide…

UFSI FSRV/0020-I/10Keine Abgabenhinterziehungen wegen Nichtabgabe der Einkommensteuererklärungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)09.09.2011

Beschwerdeentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch das Mitglied des Finanzstrafsenates 1, Mag. Peter Maurer, in der Finanzstrafsache gegen Bf., vertreten durch Mag. Manuela Hebenstreit, Intreuhand Steuerberatungs GmbH, 6020 Innsbruck, Amraser Straße 85/1, wegen Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung gemäß § 33 Abs. 1…

UFSZ3K ZRV/0003-Z3K/02Ungültigerklärung einer Zollanmeldung nach Überlassung der Ware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.04.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch den Anmelder, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Feldkirch vom 10. August 2000, GZ. aa, gemäß § 85c Zollrechts-Durchführungsgesetz (ZollR-DG) entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß…

UFSZ1W ZRV/0152-Z1W/03Nicht fristgerechte Einbringung einer Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.12.2004

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der X-GmbH, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 4. August 2003, GZ. 100/46827/2003-4, betreffend Zollschuld, entschieden: Die Beschwerde wird gemäß § 273 Abs. 1 lit. b Bundesabgabenordnung (BAO) als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen…