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UFSW RV/2462-W/09Kein Vorsteuerabzug durch Mitunternehmerschaft für Sonderbetriebsvermögen eines Mitunternehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2010

…ist ein Vorsteuerabzug grundsätzlich nicht möglich. Ausgenommen davon sind aufgrund von Sonderregelungen nur Reisekosten gem § 13 UStG und die unfreie Versendung gem § 12 Abs 2 Z 3 UStG. Umgekehrt ist ein Vorsteuerabzug zulässig, wenn die Rechnung zwar wie - im strittigen Fall - auf den Leistungsempfänger lautet…

UFSZ2L ZRV/0003-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

… 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs. 8 ZollR-DG unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 des Zollrechts-Durchführungsgesetzes (ZollR-DG) in Verbindung mit § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSZ2L ZRV/0001-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers, Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

… 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs. 8 ZollR-DG unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 des Zollrechts-Durchführungsgesetzes (ZollR-DG) in Verbindung mit § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSZ2L ZRV/0002-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

… 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs. 8 ZollR-DG unter Zurückverweisung der Sache an die Berufungsbehörde der ersten Stufe aufgehoben. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 des Zollrechts-Durchführungsgesetzes (ZollR-DG) in Verbindung mit § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein…

UFSZ2L ZRV/0183-Z2L/11Einfuhr einer kostenlosen Sendung im Postverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf, Adr, vom 27. Oktober 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 10. Oktober 2011, Zahl 920000/13597/2011, betreffend Einfuhrumsatzsteuer entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Am 15. September 2011 gestellte…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/04Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.04.2006Teil 1/2

…der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (Zollkodex, ZK) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 Zollrechts-Durchführungsgesetz - ZollR-DG in der Höhe von € 138.447,04 entstanden sei. Als Folge der Nacherhebung erfolgte…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der K-GmbH, 1xxx Wien, T-Straße xx, vertreten durch Dr. Martin Drahos, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Rathausstraße 11, vom 25. September 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 18. August 2003, Zl. 100/42685/2003…

UFSZ1W ZRV/0012-Z1W/08Zollbefreiung für Geschenksendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vom 8. Jänner 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 4. Dezember 2007, Zl. zzz, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Eingangsabgabenbescheid vom 18. Oktober 2007, CRN-Nr. ZZZ…

UFSZ1W ZRV/0011-Z1W/08Zollbefreiung für Geschenksendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vom 8. Jänner 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 12. Dezember 2007, Zl. zzz, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Eingangsabgabenbescheid vom 12. September 2007, CRN-Nr. ZZZ…

UFSZ1W ZRV/0013-Z1W/08Zollbefreiung für Geschenksendungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vom 8. Jänner 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 12. Dezember 2007, Zl. zzz, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Eingangsabgabenbescheid vom 14. August 2007, CRN-Nr. ZZZ…

UFSZ2L ZRV/0009-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. , vertreten durch Dr. Martin Drahos, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Rathausstrasse 11, vom 25. September 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 18. August 2003, GZangefochtenerBescheid , betreffend Zollschuld 2005 entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben…

UFSZ3K ZRV/0072-Z3K/04Eingangsabgabenbefreiung für Sendungen geringen Wertes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.01.2005

…gemäß Titel VI, Art. 27 und Art. 28 der Verordnung (EWG) Nr. 918/83 des Rates vom 28. März 1983 über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (Zollbefreiungsverordnung, ZBefrVO) in Verbindung mit Art. 184 Zollkodex (ZK) und §§ 2 Abs. 1, 87 Abs. 1 Nr. 1 und…