RIS AI
47 767 Treffer782 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung, da die Erzeugnisse nicht den Bedingungen von Artikel 9 Absatz 2 des EWG-Vertrages entsprechen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/00000/3/1999, betreffend Ausfuhrerstattung…

UFSW RV/2893-W/09Ausschluss eines Rechtsirrtums bei einer rechtskundigen Stifterin, welche eine transparente Stiftung in Liechtenstein mit unversteuerten Geldmitteln gegründet hat, ohne die Zuflüsse aus der Stiftung in den Jahresabgabenerklärungen dem Finanzamt offen gelegt zu haben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.08.2013Teil 1/4

…Begründungen in den Einkommensteuerbescheiden 2000 und 2001 seien nicht vorhanden. Weder in der Niederschrift/im Prüfbericht, noch in den Wiederaufnahmebescheiden/ Einkommensteuerbescheiden würden sich Ausführungen hinsichtlich des Vorliegens der Voraussetzungen für die Annahme einer siebenjährigen Verjährungsfrist nach § 207 Abs. 2 BAO finden. Unter Punkt 4 der…

UFSZ3K ZRV/0127-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/0000/3/1998, betreffend Ausfuhrerstattung…

UFSL RV/0015-L/02Abschreibungsdauer von Mieterinvestitionen in einem Gebäude
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.03.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen die Bescheide des Finanzamtes Rohrbach betreffend Feststellung der Einkünfte gemäß § 187 BAO für die Jahre 1989, 1990 und 1991 vom 27.4.1993 entschieden:   Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide…

UFSI RV/0616-I/02Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer eines entgeltlich erworbenen “Know-how”
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch die B & O Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Körperschaftsteuer für das Jahr 2000 entschieden: Der Berufung gegen den Bescheid betreffend Körperschaftsteuer für das Jahr 2000 wird Folge gegeben…

UFSZ3K ZRV/0030-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)13.09.2006Teil 1/3

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder HR Dr. Wilhelm Pistotnig und Beamter Josef Gutl im Beisein der Schriftführerin Beamtin Orasch Claudia über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Josef Hofer M.B.L…

UFSZ3K ZRV/0292-Z3K/02Festsetzungsverjährung, Bindungswirkung eines Strafurteiles, Transaktionswert als Zollwert, Auswahlermessen bei Gesamtschuld mehrerer Zollschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.10.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. vom 26. Juli 2001, vertreten durch Dr: Werner Walch, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 26. Juni 2001, GZ. 100/49024/97-148, betreffend Zollschuld, entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbehelfsbelehrung…

UFSZ3K ZRV/0125-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung, da die Erzeugnisse nicht den Bedingungen von Artikel 9 Absatz 2 des EWG-Vertrages entsprechen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.08.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der D, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/0000…

UFSZ3K ZRV/0126-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung einer Nichtgemeinschaftsware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/0000/3/1998, betreffend Ausfuhrerstattung…

UFSZ3K ZRV/0141-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen der Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/00000/3/1999, betreffend Ausfuhrerstattung…

UFSW RV/0936-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmte Dauer abgeschlossen bezeichnet wurde, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben wurde. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb von Lokalen eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP5 Abs. 3 3. Satz GebG.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.06.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch CONSULTATIO Rev. und Treuhand Steuerberatung GmbH & CoKG, Steuerberatungsgesellschaft, 1210 Wien, Holzmeistergasse 9, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 8 .November 2007 betreffend Festsetzung der Gebühr gemäß § 33 TP…

UFSW RV/0935-W/081. Bemessung der Gebühr für einen auf bestimmte Dauer abgeschlossenen Bestandvertrag, obwohl der Vertrag als auf unbestimmmte Dauer abgeschlossen bezeichnet worden ist, und ein einseitiger Kündigungsverzicht hineingeschrieben worden ist. 2. Ein Vertrag über die Vermietung von Nutzungsflächen zum Betrieb eines Pflegeheims ist kein Wohnungsmietvertrag iSd § 33 TP 5 Abs. 3 3. Satz GebG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.05.2011Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch CONSULTATIO Rev. und Treuhand Steuerberatung GmbH & CoKG, Steuerberatungsgesellschaft, 1210 Wien, Holzmeistergasse 9, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern Wien vom 12 .November 2007 betreffend Festsetzung der Gebühr gemäß § 33 TP…

UFSZ3K ZRV/0129-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.08.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/00000/3/1998, betreffend Ausfuhrerstattung…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung wegen Verarbeitung von Nichtgemeinschaftswaren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/00000/3/1998, betreffend Ausfuhrerstattung…

UFSI RV/0306-I/05- Tagesgelder (Verpflegungsmehraufwendungen) bei eintägig beruflich veranlassten Reisen - Nutzungsdauer einer Schneefräse und der Rechte aus einem Franchisevertrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.07.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Stb, vom 10. August 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kufstein Schwaz, vertreten durch HR Dr. S, vom 14. Juli 2004 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1999 bis 2001 nach der am 20…

UFSI RV/0406-I/02Bestimmte und unbestimmte oder nur unbestimmte Dauer des Bestandverhältnisses
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.05.2003

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Dr. Andreas Brugger, gegen den vorläufigen Bescheid des Finanzamtes Innsbruck betreffend Rechtsgebühr entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird dahingehend abgeändert, dass nunmehr ausgehend von einer Bemessungsgrundlage von 759.358,44…

UFSL RV/0790-L/04Bauherreneigenschaft als Wiederaufnahmsgrund und Verjährung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2006Teil 1/2

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 7. November 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Urfahr vom 10. Oktober 2002 betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens und Grunderwerbsteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe Mit…

UFSL RV/0374-L/09Rechtzeitigkeit eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens; Antrag auf Erlassung eines abgeleiteten Bescheides gem. § 295 BAO ist zurückzuweisen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des E.H., vertreten durch Danubia-Treuhand Steuerberatungs-GesmbH, 4020 Linz, Kaplanhofstraße 16/3, vom 25. September 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 2. September 2008 betreffend Zurückweisung eines Antrages auf Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/02Rückforderung von Ausfuhrerstattungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)23.03.2007Teil 2/3

Stichproben und weiterer Fälle eine mögliche Unregelmäßigkeit verdichtet hätte. Im Hinblick auf die Begründung des Ursprungs sei von der Bf. ständig nachgebessert worden. Die Prüfung sei auf Vorhalteverfahren aufgebaut gewesen. Obwohl die Bf. Ursprungsnachweise schon im Zeitpunkt des Exportes hätte anlegen müssen, sei es der…

UFSZ3K ZRV/0133-Z3K/07Rückforderung der Ausfuhrerstattung, da die Erzeugnisse nicht den Bedingungen von Artikel 9 Absatz 2 des EWG-Vertrages entsprechen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.10.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, als Rechtsnachfolgerin der X2, vertreten durch Dr. Mai Scherbantie, Dr. Hanno Lecher, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Marktstraße 8, vom 29. Juni 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 15. Mai 2006, Zl. 610/00000…