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UFSW RV/0936-W/05Investitionszuwachsprämie für im Ausland verwendete und im Ausland polizeilich zugelassene LKW
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.11.2005

…dass die Voraussetzungen für die Gewährung der Investitionszuwachsprämie deshalb nicht vorliegen, da die LKW nicht in einer inländischen Betriebsstätte verwendet werden. Dabei gelten Wirtschaftsgüter, die aufgrund einer entgeltlichen Überlassung überwiegend im Ausland eingesetzt werden, nicht als in einer inländischen Betriebsstätte verwendet. Mit Schriftsatz vom 27…

UFSG RV/0350-G/11Wirtschaftliche Verfügungsmacht ist maßgeblich für Zuerkennung der Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.09.2013

…die Bw. ua. zur Stellungnahme zu nachstehenden Punkten bzw. um Beantwortung nachstehender Fragen: ..................... 2) Die genaue Darstellung und Beschreibung der Wirtschaftsgüter, die die Bw. unter dem Titel "Ablöse Fernwärmenetz" erworben hat. 3) Für die behaupteten Energielieferungen an die KG sei keine Elektrizitätsabgabe entrichtet worden. Es…

UFSL RV/0541-L/05Mieterinvestitionen stellen ein körperliches Wirtschaftsgut dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2007

…offensichtlich darauf gestützt, dass für Gebäude die Investitionsprämie nicht zugänglich ist und Mieterinvestitionen als Gebäude anzusehen wären. Dem könne nicht zugestimmt werden. Mieterinvestitionen seien eigene Wirtschaftsgüter und keine Gebäude. Wenn der Gesetzgeber Mieterinvestitionen von der Prämie hätte ausschließen wollen, sei davon auszugehen, dass sie gesondert…

UFSL RV/0314-L/05Wirtschaftliches Eigentum und Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.06.2005

…des wirtschaftlichen Eigentums; das sei der Zeitpunkt, ab dem der Empfänger ein Wirtschaftsgut wirtschaftlich beherrsche und die betriebliche Nutzungsmöglichkeit im Sinne einer faktischen Verfügungsmöglichkeit gegeben sei (VwGH 25.2.1997, 97/14/0006 u.a.). Die betriebliche Nutzungsmöglichkeit sei nach Meinung der Bw. erst mit…

UFSS RV/0128-K/05Vorliegen eines gebrauchten oder ungebrauchten Wirtschaftsgutes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2007

…Die Bw. machte für diese Wirtschaftsgüter ausgehend von einer Bemessungsgrundlage von 161.034,09 € eine Investitionszuwachsprämie (IZP) in Höhe von 16.103,41 € geltend. Der Prüfer vertrat in der Niederschrift vom 6.12.2004 (Hauptakt des Finanzamtes IZP 54/02) die Ansicht, dass…

UFSI RV/0562-I/05Investitionszuwachsprämie für die Anschaffung eines neuen Triebwerkes für ein gebrauchtes Flugzeug
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.04.2006

…BStBl. 1973 II 53) und Ersatzteile (VwGH 26.4.1977, 671/75). Aufgrund dieser Beispiele aus der Rechtsprechung müsse es sich bei dem Triebwerk ebenfalls um ein eigenständiges Wirtschaftsgut handeln. Es wurde daher beantragt, den angefochtenen Bescheid über die Festsetzung der Investitionszuwachsprämie dahingehend abzuändern, dass…

UFSS RV/0063-K/05ungebrauchtes Wirtschaftsgut
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.12.2006

…Kaufpreis von insgesamt 85.013,30 € erworben habe. Ferner sind dieser schriftlichen Aufstellung der Bw. nicht strittige Käufe von Wirtschaftsgütern durch die Bw. im Jahr 2003 mit Anschaffungskosten von insgesamt 11.120,47 € zu entnehmen. Der Niederschrift über die Nachschau sind folgende Ausführungen…

UFSK RV/0027-K/05Investitionszuwachsprämie bei einer Schnittstellensoftware
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.12.2005

…CNC- Bearbeitungs -Zentrum. Mit der Begründung, dass es sich bei der Rechnung der Fa. vom 22.08.2003 um eine Softwarelieferung handle und eine solche nicht als körperliches Wirtschaftsgut im Sinn des § 108e EStG zu betrachten sei, wurde die begehrte Investitionszuwachsprämie um einen Betrag von…

UFSI RV/0107-I/091.) Keine IZP für Wirtschaftsgüter, die nur einige Monate dem Betrieb dienen 2.) Entnahme von Wirtschaftsgütern als rückwirkendes Ereignis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2012

…295a). Diese Rechtsansicht entspricht auch der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. zB: VwGH vom 15. Jänner 2008, 2006/15/0219). Im Streitfall ist die Entnahme der Wirtschaftsgüter aber bereits zum 30.11.2011, sohin vor Einreichung der Abgabenerklärungen bzw. vor Bekanntgabe des selbstberechneten Betrages, erfolgt…

UFSL RV/0834-L/05Eine in einem Privatrechtsvertrag übernommene Kostentragung (für die dem Energieversorgungsunternehmen durch die nötige Umspannwerkerweiterung erwachsenen Kosten) vor Genehmigung des E-Netz-Zugangs eines Windkraftbetreibers bewirkt kein körperliches Wirtschaftsgut und kann i.d.f. eine IZP nicht gewährt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.04.2007

…Maßnahmen wurden kalkulatorisch auf die Megawattleistung des Betreibers der Windkraftanlage umgelegt. Daraus folge, dass E keinerlei Rechte im Sinne eines immateriellen Wirtschaftsguts vergeben könne und bloß ermächtigt sei, seine baulichen Kosten weiter zu verrechnen. Nach dem wahren wirtschaftlichen Gehalt müsste der Passus in der vertraglichen…

UFSS RV/0109-S/05Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.01.2007

…Mieterinvestitionen) stehe die Investitionszuwachsprämie nicht zu. Dagegen erhob die Bw. Berufung und brachte vor, dass Mieterinvestitionen ein selbständig zu bewertendes Wirtschaftsgut darstellen würden. Es sei somit nicht in Gebäudeteile und Nichtgebäudeteile bzw. in begünstigte und nicht begünstigte Investitionen zu differenzieren und ergebe sich hieraus keine…

UFSS RV/0350-S/09Investitionszuwachsprämie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2012

…die Berufung wurde erwogen: Strittig ist die Frage, ob für die Geltendmachung der Investitionszuwachsprämie (IZP) eine Mindestbehaltedauer der Wirtschaftsgüter im Anlagevermögen des Betriebs notwendig ist. Die Entscheidung durch den unabhängigen Finanzsenat basiert auf obigen Feststellungen, der in den Akten des Finanzamtes sowie der entscheidenden Behörde…

UFSF RV/0143-F/08Betriebsaufgabe keine begünstigungsunschädliche Unwägbarkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.03.2010

…der Anschaffung eine Betriebsaufgabe noch nicht absehbar gewesen sei. Dies sei gegenständlich nicht der Fall. Die nahe Betriebsaufgabe habe im Zeitpunkt der Anschaffung der Wirtschaftsgüter zumindest als Option bereits bestanden. Dafür sprächen das Alter des Bw, die lange Versicherungsdauer und sein Pensionsantritt zum 1.7…

UFSW RV/0983-W/05Investitionszuwachsprämie - "Behaltefrist" für prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.01.2006

…66.163,34. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin (Bw.) bildet als Organträger mit der XLG als Organgesellschaft eine körperschaft- und umsatzsteuerliche Organschaft. Die XLG kauft von der Bw. Wirtschaftsgüter (insbesondere Büromaschinen) und verleast diese an Endkunden. Die Bw. als Organträger hat im Jahr 2002 eine Investitionszuwachsprämie gem. …

UFSW RV/2700-W/08Verlust der Investitionszuwachsprämie wegen kurzfristigen Ausscheidens des Wirtschaftsgutes auf Grund des Ausfalls eines Mieters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.11.2008

…auf Geltendmachung einer Investitionszuwachsprämie 2003 abgewiesen werde. In der Begründung führte das FA aus, prämienbegünstigte Wirtschaftsgüter müssten zum langfristigen Einsatz im Betrieb bestimmt sein. Die Anschaffungskosten müssten daher für zumindest mehr als die Hälfte der Nutzungsdauer im Wege der Afa abgesetzt werden. Der per 26…

UFSG RV/0393-G/08Keine Investitionszuwachsprämie für steuerneutrales Vermögen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.12.2009

…zugeordnet wurden. Das Finanzamt folgte den Feststellungen der Betriebsprüfung mit den angefochtenen Bescheiden. Die Bw. bekämpfte die Zuordnung der strittigen Wirtschaftsgüter zum steuerneutralen Vermögen der Bw. und dem damit verbundenen Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen für die Investitionszuwachsprämie. Die Bw. erwarb im Zeitraum 2002/2003 ein Einfamilienhaus…

UFSG RV/0666-G/06Investitionszuwachsprämie (Zurechnung eines Wirtschaftsgutes)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2007

…iVm § 24 Abs.1 lit.d BAO) dem Mehrheitsgesellschafter der Bw. zuzurechnen. Dadurch fehlt es jedoch an den Voraussetzungen, dieses Wirtschaftsgut in die Berechnungsgrundlage für die Investitionszuwachsprämie 2002 der Bw. einzubeziehen. Es war somit wie im Spruch ersichtlich zu entscheiden. Graz, am 14. Dezember 2007

UFSI RV/0358-I/05Keine Investitionszuwachsprämie für Mieterinvestitionen in ein Gebäude.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2005

…000.- getätigt" (Eingabe vom 3.8.2004). In einer Beilage zur Einkommensteuererklärung für 2004 (Formular E 108 e) machte er die Investitionszuwachsprämie wie folgt geltend: | AK/HK prämienbegünstigter Wirtschaftsgüter | 141.227 € | abzgl. Durchschnitt der 3 Vorjahre | -2.480 € |…

UFSL RV/0245-L/05Mit Bezahlung des Netzzutrittsentgelts an ein Energieversorgungsunternehmen wird kein körperliches (und somit kein IZP-fähiges) Wirtschaftsgut erworben.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.04.2006Teil 2/2

…Baukostenzuschüsse zur Verlegung von Kabelleitungen), so entsteht durch diese Aufwendung kein bewertungsfähiges Strombezugsrecht, wohl aber - soweit die Aufwendung im Rahmen eines gewerblichen Betriebes erfolgt - ein sonstiges bewertbares immaterielles Wirtschaftsgut (Erhöhung des Betriebsbestehenswertes), das mit dem Teilwert zu bewerten ist (vgl. VwGH vom 2.5.1961…

UFSF RV/0204-F/06Investitionszuwachsprämie bei neu gegründetem Unternehmen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.04.2008

…des § 108e Abs. 3 EStG 1988 lautet: "Der Investitionszuwachs bei prämienbegünstigten Wirtschaftsgütern ist die Differenz zwischen deren Anschaffungs- oder Herstellungskosten der Kalenderjahre 2002 und 2003 und dem Durchschnitt der Anschaffungs- oder Herstellungskosten dieser Wirtschaftsgüter der letzten drei Wirtschaftsjahre, die vor dem 1. Jänner 2002 bzw…