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UFSL FSRV/0032-L/10Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei und vorsätzliche Monopolhehlerei mit ausländischen Zigaretten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)06.07.2011

…verlaufen, insbesondere habe er nicht den Eindruck gehabt, dass der Beschuldigte durch Alkohol beeinträchtigt gewesen sei oder an einer histrionischen Persönlichkeitsstörung leide, sondern er habe im Gegenteil geradezu für einen der Abgabenhehlerei im Zusammenhang mit ausländischen Zigaretten beschuldigten Täter typische Verhaltensweisen an den Tag gelegt…

UFSZ2L ZRV/0158-Z2L/07Vorschriftswidriges Verbringen von Zigaretten in das Zollgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.03.2009

…der ärztlichen Stellungnahme im vorgelegten Befund vom 12.4.2007 es als wahrscheinlich erscheine, dass sein - anlässlich der Erstvernehmung von ihm abgelegtes Geständnis - lediglich der Ausfluss seiner histrionischen Persönlichkeitsstörung sei und somit kein reales Tatsachengeständnis darstelle. Auch bei Vorliegen eines Geständnisses sei die Behörde verpflichtet…

UFSW RV/2902-W/09Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn Behinderung und Arbeitsunfähigkeit nach Ende der Berufsausbildung und nach dem 21. Lebensjahr eintraten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2011

…in Haft gewesen sei. Es habe eine psychiatrische Diagnose der JA Göllersdorf stattgefunden. Dergemäß eine Persönlichkeitsstörung mit histrionischen und narzistischen Anteilen die soziale Persönlichkeitsstörung durch multiplen Substanzmissbrauch und Konsum Psychotropasubstanzen vorliege. Anschließend habe er sich in der Betreuung des PDS 16 befunden, diese Behandlung jedoch…