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UFSZ1W ZRV/0114-Z1W/07Nachträgliche buchmäßige Erfassung der Zollschuld wegen gefälschter Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2008

…Präferenznachweise seien jedoch keine Eingangsabgaben festgesetzt worden. Der Differenzbetrag in der genannten Höhe werde daher weiterhin geschuldet und sei gemäß Artikel 220 Abs. 1 ZK nachzuerheben. Begründend führte das Zollamt Wien aus, es sei hervorgekommen, dass es sich bei den anlässlich der Zollabfertigungen vorgelegten Präferenznachweisen…

UFSZ1W ZRV/0111-Z1W/07Nachträgliche buchmäßige Erfassung der Zollschuld wegen gefälschter Präferenznachweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2007

…erkannt hat, dass es sich beim Präferenznachweis um eine Fälschung handelt, kann ihr wohl nicht vorgeworfen werden, weil dies erst im Zuge der nachträglichen Befassung der zuständigen Behörden Bangladeschs hervorkam. In dem Umstand, dass die Zollstelle den (offensichtlich professionell gefälschten) Nachweis vorerst anerkannte, kann daher…

UFSZ3K ZRV/0176-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Antrages auf Erlass der Abgaben gemäß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.11.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0175-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Antrages auf Erlass der Abgaben gemäß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.11.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0174-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages gemaß Artikel 239 ZK
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.11.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0173-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.10.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0172-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.10.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0171-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.09.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0170-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.07.2013

…Rechtsstreit die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes vom 18…

UFSZ3K ZRV/0169-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.07.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0116-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0115-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)13.03.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.03.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0113-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.02.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0112-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.02.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0111-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.02.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0110-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.01.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ3K ZRV/0109-Z3K/10Zurückweisung eines verspätet eingebrachten Erlassantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2013

…die Nachforderung von Zoll (Z1) und die Vorschreibung einer Abgabenerhöhung gegenüber der GmbH zu Grunde, nachdem festgestellt worden war, dass die Voraussetzungen für die Gewährung des Präferenzzollsatzes nicht vorlagen (gefälschter Präferenznachweis, kein Nachweis der Direktbeförderung). Die Abgabenfestsetzung erfolgte mit Bescheid des Zollamtes Wien vom 18…

UFSZ1W ZRV/0088-Z1W/02Erlöschen des Erstattungsanspruches nach Erstattung an einen Gesamtschuldner
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)16.01.2006

…1997 fortgesetzt, - leicht fahrlässig zum Finanzvergehen der Hinterziehung von Eingangsabgaben dadurch beigetragen, dass er anlässlich der Lieferung von Textilwaren aus dem asiatischen Raum den jeweils die Zollanmeldung erstellenden Speditionen sowie teilweise den tatsächlichen Empfängern der Waren gefälschte Rechnungen, Präferenzursprungszeugnisse und Frachtdokumente (Bill of Ladings) übermittelte…

UFSZ1W ZRV/0077-Z1W/02Festsetzung einer Zollschuld gegenüber einer Person, die dem Anmelder unrichtige Angaben für die Erstellung der Zollanmeldung geliefert hat
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.06.2005

…1997 fortgesetzt, - leicht fahrlässig zum Finanzvergehen der Hinterziehung von Eingangsabgaben dadurch beigetragen, dass er anlässlich der Lieferung von Textilwaren aus dem asiatischen Raum den jeweils die Zollanmeldung erstellenden Speditionen sowie teilweise den tatsächlichen Empfängern der Waren gefälschte Rechnungen, Präferenzursprungszeugnisse und Frachtdokumente (Bill of Ladings) übermittelte…