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UFSW RV/1384-W/05Rentenlegat - steuerpflichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.09.2007

…abhängig, der zwischen veranlagtem Jahr und Jahr der Durchführung der Veranlagung liegt. Dass die Bw. eine sich wenig ändernde ASVG-Pension bezieht, ist für den Zuschlagssatz nicht entscheidend. Es wird dazu angemerkt, dass sich das Einkommen der Bw. aus Einkünften aus selbständiger und nichtselbständiger Arbeit…

UFSZ1W ZRV/0041-Z1W/03Anpassung an den Stand der Technik nach dem Altlastensanierungsgesetz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.07.2008Teil 2/2

I) Befund/Gutachten von Dipl.-Ing. J. vom 25.3.2002 betreffend die Bauschuttwiederaufbereitungsanlage und die Betriebsfläche der Fa. Bf. , erstellt in deren Auftrag zur Begründung der Berufung gegen den Bescheid des HZA Graz vom 1.3.2002. Für den erstellten Befund wurden ein Ortsaugenschein…

UFSZ2L ZRV/0082-Z2L/04Keine Zuschlagspflicht für das bloße Ablagern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.09.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Wirtschaftstreuhand Kufstein, SteuerberatungsgesmbH, 6330 Kufstein, Oberer Stadtplatz 15, vom 4. Juli 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Innsbruck, vertreten durch Mag. Reinhard Bichler, vom 27. Juni 2003, Zl. 800/90213/01/2003, betreffend…

UFSF RV/0514-F/101. Wiederaufnahme des Verfahrens - Wiederaufnahmegrund, Tatsachen und Beweismittel; 2. Fremdüblichkeit der konzerninternen Verrechnungspreisgestaltung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2013Teil 1/2

…sondern versagt diesen ohne ersichtlichen Grund die Glaubwürdigkeit. Stattdessen wird - ohne Begründung der Methodenwahl, der Funktionen und der Zuschlagsätze - der Wunschgewinn der BP ermittelt und der Besteuerung zugrunde gelegt. Es wird auch (zu Unrecht) der Versuch unternommen, die unterlassenen Ermittlungen unter Hinweis auf die erhöhte…

UFSZ1W ZRV/0014-Z1W/02Aufhebung des angefochtenen Bescheides unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.06.2004

…Kaufvertragsbedingung betrachtet und "daher gemäß Art. 32 Abs. 1 Buchstabe c ZK dem nichtadjustierten Rechnungspreis mit einem Zuschlagsatz von 2,55 %" hinzugerechnet. Weiters hat das Hauptzollamt Klagenfurt teilweise die Frachtkostenaufteilung und in einigen Fällen die tarifarische Einreihung in die kombinierte Nomenklatur geändert. Gemäß § 115 Abs…

UFSG RV/0860-G/091. Schätzung eines Gebrauchtwagenhändlers 2. Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (fehlende Nachweise) 3. Hinzurechnung ungeklärter Zahlungseingänge 4. Verhängung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.08.2010Teil 2/2

Der Bw. hat den überwiegenden Teil seiner Umsätze steuerfrei behandelt (in seiner Einnahmen-Ausgaben-Rechnung wurden diese Umsätze, um die es hier geht, als "Erlöse Ausland", "Erlöse Diff. Best. 0%" und "Sonstige Erträge 0%" bezeichnet). Das Finanzamt verwehrte - den Feststellungen des Prüfers folgend - einem überwiegenden…

UFSZ1W ZRV/0009-Z1W/02Altlastenbeitrag wegen Geländeverfüllung mit Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.10.2005Teil 2/2

bei gehörig kundgemachten Gesetzen niemand damit entschuldigen kann, dass ihm diese nicht bekannt seien. Es ist bei jemandem, der sich wirtschaftlich betätigt, etwa im Bereich der Abfallübernahme, zumutbar vorauszusetzen, dass er sich über verschiedene in diesem Zusammenhang relevante rechtliche Belange entsprechend erkundigt, so auch bei…

UFSZ1W ZRV/0093-Z1W/02Altlastenbeitrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.07.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bw., vertreten durch Mag. Walter Brunner, Rechtsanwalt, 8010 Graz, Radetzkystrasse 9, vom 6. Mai 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Graz vom 9. April 2002, Zl. 700/01500/2002, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Der Beschwerde wird teilweise…

UFSZ2L ZRV/0031-Z2L/10Verlängerung der Verjährungsfrist durch Amtshandlungen der Abgabenbehörde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf, Adr, vertreten durch Plankel, Mayerhofer & Partner, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Am Rathauspark, vom 23. Februar 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt vom 22. Jänner 2010, Zahl xxxxxx/xxxxx/01/2009, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Der…

UFSW RV/1965-W/02Schätzungsberechtigung bei Buchführungsmängeln, insbesondere Schwarzeinkäufen bei Brauerei, Höhe des Sicherheitszuschlages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.08.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 8/16/17, betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer 1995 bis 1997 sowie gegen den Haftungs-und Abgabenbescheid betreffend Kapitalertragsteuer für die Jahre 1995 bis 1997 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSS RV/0739-S/10Griffweise Zuschätzung von Sicherheitszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der XXX, vertreten durch Dr. Peter Lechenauer/Dr. Margit Swozil, 5020 Salzburg, Hubert Sattlergasse 10, gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch HR Dr. Susanne Fischer, betreffend Umsatzsteuer 2008 entschieden:   Der Berufung wird teilweise…

UFSZ3K ZRV/0318-Z3K/10Erhebung von Altlastenbeiträgen und Säumniszuschlägen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)19.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A, Adresse1, vertreten durch Dr. Andrew P. Scheichl, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Jordangasse 7/13-14, vom 1. März 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes St. Pölten Krems Wiener Neustadt vom 27. Jänner 2010, Zl. 230000/xxxxx…

UFSZ1W ZRV/0011-Z1W/07Besitz von Schmuggelzigaretten und Höhe der Zollschuld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)08.08.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des CL, XY, vertreten durch Rechtsanwalt Mag. Franz Karl Juraczka, 1090 Wien, Alser Straße 32/15, vom 27. Dezember 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 23. November 2006, GZ 100/90.537/36/2004-AFG…

UFSZ2L ZRV/0360-Z2L/03Angemessenheit bei der Abgabenerhöhung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.11.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf.,vom 30. September 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 4. September 2004, GZ. 100/48956/46/2002, betreffend nachträgliche buchmäßige Erfassung gem. Art. 220 ZK entschieden:   Der Beschwerde wird teilweise Folge gegeben…

UFSZ2L ZRV/0132-Z2L/08Kein zweiter Säumniszuschlag für vor dem 1. Jänner 2001 entstandene Abgabenansprüche
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.12.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf, Adr, vertreten durch Dr. K.H. Plankel. Dr. H. Mayrhofer. Dr. M. Schipflinger, Mag. S. Ganahl, Rechtsanwälte, 6850 Dornbirn, Am Rathauspark, vom 4. November 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes X. vom 8. Oktober 2008…

UFSZ1W ZRV/0171-Z1W/13Verjährung von Altlastenbeiträgen und Nebenansprüchen. Verlängerungshandlungen im Sinne von § 209 Abs.1 BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.07.2013Teil 2/2

Weiters erfasst der Bescheid vom 23.4.2012 die Quartale IV/2003 bis III/2004, für die die Verjährungsfrist vom 31.12.2004 bis 31.12.2009 reicht. Innerhalb dieses Zeitraumes liegen die Verlängerungshandlungen B und C und führen bis zum 31.12.2010. Während…

UFSI RV/0324-I/031) Darlehen der Lebensgefährtin, 2) ungeklärter Vermögenszuwachs, Sicherheitszuschlag, 3) vorzeitig ausgeschiedene (angeblich technisch veraltete, unbrauchbare) Anlagegüter, 4) Schadensfall aus ebay Geschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2006Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch die G-GmbH, vom 24. April 2003 gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck vom 25. März 2003 betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 1997 und 2000 sowie Einkommensteuer für die Jahre 1997, 2000 und…

UFSG RV/0386-G/12Verspätungszuschlag auch bei Rechtsirrtum des Parteienvertreters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 5. April 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 6. März 2012 betreffend die Festsetzung eines Verspätungszuschlages entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Der Verspätungszuschlag wird…

UFSZ2L ZRV/0083-Z2L/09Zollschuldnerschaft des Erwerbers von Anabolika
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.07.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Ing. Mag. Klaus Helm, Rechtsanwalt in 4040 Linz, Schulstraße 12, vom 21. Juli 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes A. vom 17. Juni 2009, Zl. 111, betreffend die Vorschreibung von Eingangsabgaben und Nebengebühren…

UFSG RV/0062-G/11Verhängung eines Verspätungszuschlages (hier bei rund vierwöchiger Verspätung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 12. November 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 12. Oktober 2010 betreffend Verspätungszuschlag (hinsichtlich Einkommensteuer) 2009 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Verspätungszuschlag betreffend Einkommensteuer wird für das Jahr…