…Ein- und Ausfuhr (auch im Rahmen der aktiven Veredelung) wird das Zollprogramm Z verwendet. An Hand dieses Programmes erfolgt eine Gegenüberstellung der zum aktiven Veredelungsverkehr angemeldeten Ware und der abgemeldeten Wiederausfuhrwaren. Nebenveredlungserzeugnisse wurden dem zuständigen Zollamt vom geprüften Unternehmen im Rahmen der vierteljährlichen Listen "Aktive…

…Ein- und Ausfuhr (auch im Rahmen der aktiven Veredelung) wird das Zollprogramm Z verwendet. An Hand dieses Programmes erfolgt eine Gegenüberstellung der zum aktiven Veredelungsverkehr angemeldeten Ware und der abgemeldeten Wiederausfuhrwaren. Nebenveredlungserzeugnisse wurden dem zuständigen Zollamt vom geprüften Unternehmen im Rahmen der vierteljährlichen Listen "Aktive…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…iVm Art. 263 bis 266 ZK-DVO erteilt worden. Das bewilligte Anschreibeverfahren umfasse neben der Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr auch die Überführung in den aktiven Veredelungsverkehr (als Nichterhebungsverfahren), wobei die Bewilligung zu jenem Verfahren am 29.7.2004 unter GZ. 537…

…c) Zollkodex iVm Art.263 bis 266 ZK-DVO erteilt worden. Das bewilligte Anschreibeverfahren umfasse neben der Überführung in den zoll-und steuerrechtlich freien Verkehr auch die Überführung in den aktiven Veredelungsverkehr (als Nichterhebungsverfahren), wobei die Bewilligung in jenes Verfahren am 29.7.2004 unter…

…Zollkodex dar, wenn dieses Vorgehen zur Folge hat, daß der Ware fälschlicherweise der zollrechtliche Status einer Gemeinschaftsware zuerkannt wird. Im vorliegendem Fall handelt es sich um aus dem aktiven Veredelungsverkehr stammende Veredelungserzeugnisse, die Nichtgemeinschaftswaren im Sinne des Art. 4 Z 8 ZK sind. Sie sind…

…Bf. zählt bereits seit vielen Jahren zu unseren Kunden. Sie fertigt Spezialbekleidung (Rotes Kreuz - Gendarmerie- Bundesheer etc.) aus GoretexMaterialien. Dabei werden die Zuschnitte und dazugehörigen Zutaten im Rahmen eines passiven Veredelungsverkehres in die Tschechei zur Fertigung verbracht. Durch Personalprobleme, die Firma konnte keine Zuschneiderinnen bekommen…

…soweit im Umsatzsteuergesetz nichts anderes bestimmt ist, die Rechtsvorschriften für Zölle sinngemäß; ausgenommen sind die hier nicht zur Anwendung gelangenden Vorschriften über den aktiven und passiven Veredelungsverkehr. Das Zollrecht der Europäischen Gemeinschaften (§ 1 Abs. 2 Zollrechts-Durchführungsgesetz) umfasst unter anderem den Zollkodex und die Zollkodex…

…die Ware in eine unzutreffende Warennummer eingereiht worden. Weiters seien bei allen Einfuhrabfertigungen durch Nichtberücksichtigung der außerhalb des passiven Veredelungsverkehrs kostenlos beigestellten Materialien und durch Angabe unrichtiger Lieferkonditionen die Hinzurechnungskosten nicht in ausreichender Höhe erklärt worden. Dagegen richtete sich die Berufung vom 23. April 2005…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…

…wurde erwogen: Nichtgemeinschaftswaren, die zur Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft in Form von Veredelungserzeugnissen bestimmt sind, können gemäß Artikel 114 Absatz 1 Buchstabe a) ZK unbeschadet des Artikels 115 im aktiven Veredelungsverkehr einem oder mehreren Veredelungsvorgängen unterzogen werden, und zwar, ohne dass für diese…

…A. sehr viele Kunden in der Stickereiindustrie habe. Einige dieser Kunden würden nach wie vor einen Vormerkverkehr (gemeint wohl Veredelungsverkehr) aufrechterhalten. An Freitagen fertige man 30 bis 40 Stickereisendungen als Ausfuhren mit Code 1000 ab. Wenn sich darunter eine Sendung mit dem Code 3151 befinde…

…2 des EWG-Vertrages entsprechen. Dies bedeute, dass sich die Ware im zollrechtlich freien Verkehr befinden müsse. Der ausgeführte Schmelzkäse habe sich jedoch in einem wirtschaftlichen Zollverfahren (aktiver Veredelungsverkehr) befunden. Der Umstand, dass sich bestimmte Bestandteile im freien Verkehr befanden, vermöge daran nichts zu ändern…