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UFSW RV/0596-W/04Umsatzsteuerfreiheit der von einem gemeinnützigen Privatkindergarten erbrachten Leistungen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.05.2004

…Dieser begünstigte Steuersatz sei dem Verein ohnehin gewährt worden. Die Bescheide seien daher korrekt. Im Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz berief sich der Bw auf die Umsatzsteuerbefreiung gemäß § 6 Abs 1 Z 15 UStG 1994. Über die Berufung wurde…

UFSW RV/1802-W/09Steuerfreiheit der Ausfuhrlieferungen kann nur bei Erbringung von Ausfuhrnachweisen in der gesetzlich angeordneten Form gewährt werden.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…regelt die näheren Voraussetzungen für die (echte) Steuerfreiheit von Ausfuhrlieferungen (§ 6 Abs. 1 Z 1) und gehört somit zum Normenbestand der Umsatzsteuerbefreiungen. Die Steuerfreistellung der Ausfuhrlieferung ist keine Maßnahme der Exportförderung, sondern entspricht dem im Bereich der indirekten Steuern auf Warenbewegungen und Verbrauchsgüter international üblichen…

UFSW RV/1025-W/081. Keine Steuerfreiheit eines Jagdpachtrechtes iSd § 6 Abs. 1 Z 16 UStG1994 2. Kein begünstigter Steuersatz bei Einräumung eines Jagdpachtrechtes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.10.2008

…gutgeschrieben. Die Berichtigung erfolgte, da der Bw. die Rechtsansicht vertritt, dass die Verpachtung von Eigenjagden unter die Umsatzsteuerbefreiung des § 6 Abs.1 Z 16 UStG fällt. Strittig ist daher die Frage, ob die Verpachtung eines Jagdrechts einen umsatzsteuerpflichtigen Vorgang darstellt bzw. ob allenfalls der ermäßigte…

UFSG RV/0680-G/05Gemeinnützigkeit eines Vereins, der eine private Bildungseinrichtung unterhält
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2007Teil 1/2

…noch über einen Lehrkörper bzw. ein über längere Zeit feststehendes Bildungsangebot verfüge, könne eine Umsatzsteuerbefreiung nach § 6 Abs.1 Z 11 UStG 1994 nicht anerkannt werden. Umsatzsteuerbefreiungen für Vereine im Zusammenhang mit Bildungsangeboten sind daneben vor allem im § 6 Abs. 1 Z 12 UStG 1994…

UFSK RV/0522-K/08steuerfreie Umsätze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw Immobilien Handel KEG vom 24. November 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes Stadt betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum 2000 bis 2004 entschieden: Ad Umsatzsteuer 2000, 2001 :Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Ad Umsatzsteuer 2002…

UFSW RV/0984-W/11Überlassung der Sporthalle an örtliche Volksschule sowie an Hauptschulgemeinde (Gemeindeverband) als hoheitliche Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Stadtgemeinde K., 2xxx K., P-Straße, vom 5. August 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23, vertreten durch ADir. Susanne Wiesinger, vom 22. Juli 2010 betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum 2007 bis 2009 entschieden…

UFSW RV/1612-W/07Steuerbefreiung für Kleinunternehmer nur bei inländischem Wohnsitz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des CH, x, vertreten durch Mag. Dr. Josef Schlager, 4040 Linz, Freistädterstr. 307, vom 31. Jänner 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 16. Jänner 2007 betreffend Umsatzsteuer für den Zeitraum 2002 bis 2005…

UFSF RV/0314-F/09Steuerliche Behandlung von Umsätzen bei einer Vermietung von Räumlichkeiten zu Geschäftszwecken und Anwendung der Kleinunternehmerregelung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 2. Jänner 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 2. Dezember 2008 betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 2004 bis 2006 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Die Umsatzsteuer für die Jahre 2004 bis…

UFSL RV/1409-L/02Lebenshilfe-Kurse an private Institute durch eine GesmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bwin., vertreten durch WTH Wirtschaftstreuhand und Stb. GesmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes Urfahr betreffend Umsatzsteuer für die Jahre 1998 bis 2000 und Festsetzung der Umsatzsteuer für Februar 2001 und Mai 2001 entschieden: Die Berufungen werden…

UFSW RV/2330-W/12Nachweis des ausländischen Abnehmers beim Touristenexport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.04.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., Wien, vertreten durch Dkfm. Freund & Partner Steuerberater GmbH, 1010 Wien, Schellinggasse 3, gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 betreffend Festsetzung der Umsatzsteuer für die Monate Mai und Juni 2010 entschieden: Der Berufung wird…

UFSW RV/0724-W/06Steuerbefreiung für Kleinunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des N, W, vom 9. März 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 3. März 2006 betreffend Umsatzsteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlage…

UFSL RV/0280-L/05Nichtanerkennung eines Mietverhältnisses zwischen Mutter und Tochter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.10.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, inXY, vertreten durch Dkfm Fleischmann & Dr. Pinggera OEG, Steuerberater, 5020 Salzburg, Schrannengasse 2, vom 24. Juni 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gmunden vom 23. Mai 2003 betreffend Umsatzsteuer 1995 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSW RV/1509-W/10Umsatzsteuerfreiheit von nicht verbuchten Erlösen aus Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende und die weiteren Mitglieder über die Berufung der Bw, vertreten durch Steuerberater, gegen die Bescheide des Finanzamtes betreffend Wiederaufnahme des Verfahrens gemäß § 303 Abs. 4 BAO hinsichtlich Umsatzsteuer für das Jahr 1998 sowie Umsatzsteuer für die Jahre…

UFSL RV/1330-L/09Keine Erwerbsbesteuerung, wenn Lieferung nicht im Rahmen des Unternehmens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der XY, vertreten durch Icon Wirtschaftstreuhand GmbH, 4020 Linz, vom 23. Juni 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 9. Juni 2009 betreffend Umsatzsteuer 2005 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Gesamtbetrag der steuerpflichtigen innergemeinschaftlichen Erwerbe…

UFSW RV/2655-W/11Verbuchung von entrichteter Umsatzsteuer, wenn kein Verwendungszweck bekannt gegeben wird
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Dr. Anna Maria Radschek und die weiteren Mitglieder Hofrätin Mag. Anna Mechtler-Höger, Mag. Robert Steier und Werner Just über die Berufung des Bw., W.,S-Straße, vertreten durch Dr. Christian Nurschinger, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Stubenring 14…

UFSG RV/0479-G/05Keine Fahrzeugeinzelbesteuerung bei jährlich sich wiederholendem Fahrzeugimport aus Deutschland mit anschließendem Verkauf in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.10.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Berufung des Bw., vom 11. April 2002 gegen den Bescheid des FA vom 21. März 2002 betreffend Umsatzsteuereinzelbesteuerung für April 2001 entschieden: Der Berufung wird statt gegeben. Der Bescheid betreffend Umsatzsteuereinzelbesteuerung für April 2001 vom 21. März…

UFSW RV/1689-W/09Scheingeschäft
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2009

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des XX, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg betreffend Umsatzsteuerfestsetzung für den Zeitraum Jänner 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Zur Vorgeschichte wird auf die…

UFSI RV/0530-I/04Steuerbefreiung für Kleinunternehmer nur bei Ansässigkeit im Inland
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Vermietung, vertreten durch Stb, vom 19. Juli 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 17. Juni 2004 betreffend Umsatzsteuer 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber wohnt in Deutschland. Er ist…

UFSW RV/2600-W/11Bindung an den Verzicht auf die Steuerbefreiung für Kleinunternehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.04.2012

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 15. Juni 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 3/11 Schwechat Gerasdorf vom 7. Juni 2011 betreffend Umsatzsteuer 2010 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgabe sind…

UFSS RV/0217-S/08Filmförderungen als nicht umsatzsteuerbare echte Zuschüsse
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.08.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw, Ort, Straße, vertreten durch WT, vom 18. März 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes FA vom 15. Februar 2008 betreffend Umsatzsteuer 2005 und 2006 entschieden: Den Berufungen wird Folge gegeben. Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert…