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UFSW RV/0160-W/08Anforderungen an den Ausfuhrnachweis
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.02.2011

…sei: - BelegNr 2200233 über brutto € 1.331,12 - BelegNr 6000000 über brutto € 44.333,33 d) Für folgende der BP vorgelegte Originalbelege sei die Steuerfreiheit weiterhin zu versagen: - BelegNr. 6000260 (2003): Diese Spediteursbescheinigung sei nicht an die OrganschaftB GmbH., sondern an die FirmaZZ…

UFSZ2L ZRV/0071-Z2L/08Alternativnachweis im gemeinsamen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vom 19. Februar 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Feldkirch Wolfurt, vertreten durch AB, vom 7. Februar 2008, Zl. 5678 , betreffend Eingangsabgaben 2008 entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert…

UFSW RV/4173-W/02Buchnachweis bei Ausfuhrlieferungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.04.2004Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat am 2. April 2004 über die Berufung des Bw., vertreten durch Mag. Johann Smolka, gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 2. und 20. Bezirk betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die Jahre 1994 und 1995 nach in Wien durchgeführter mündlicher…

UFSZ2L ZRV/0001-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers, Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 30. Juli 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 15. Juli 2003 betreffend Zollschuld 2003 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs. 8 ZollR-DG…

UFSZ2L ZRV/0003-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 30. Juli 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 15. Juli 2003 betreffend Zollschuld 2003 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs. 8 ZollR-DG…

UFSZ2L ZRV/0002-Z2L/04Pflichtverletzung des Frachtführers im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid05.07.2006

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 30. Juli 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 15. Juli 2003 betreffend Zollschuld 2003 entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289 Abs. 1 BAO in Verbindung mit § 85c Abs. 8 ZollR-DG…

UFSZ2L ZRV/0383-Z2L/03Vorlage eines Alternativnachweises im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 18. August 2003, GZ. 100/39892/2003-3, betreffend Zollschuld, entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 85c Abs. 8 Zollrechts-Durchführungsgesetz…

UFSZ1W ZRV/0017-Z1W/05Ist eine Zollanmeldung der Bestimmungsstelle ein Alternativnachweis im Sinne des Artikels 365 Abs. 2 ZK-DVO?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)27.10.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 25. Februar 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 12. Jänner 2005, Zl. 100/38752/2004-5, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 8. April 2004, Zl…

UFSZ2L ZRV/0154-Z2L/07Buchnachweis bei innergemeinschaftlichen Lieferungen; Angabe der Sonder-UID Nr. des Spediteurs, Verstoß gegen die Bestimmungen der Zollanmeldungs-Verordnung 1998
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der G., W., vom 24. Mai 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels vom 11. Mai 2007, Zl. 500/00000/2005, betreffend Zollschuld entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Spruch der angefochtenen Berufungsvorentscheidung wird wie…

UFSZ2L ZRV/0174-Z2L/11Alternativnachweis für die Beendigung eines Versandverfahrens; nicht beglaubigte Kopie einer amerikanischen Zollanmeldung kann als Alternativnachweis nicht anerkannt werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Z., Adr.Z., vom 20. Oktober 2011 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels vom 29. September 2011, Zl. 520000/004323/01/2011, betreffend Zollschuld entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt…

UFSZ2L ZRV/0011-Z2L/04Warenempfänger als Zollschuldner im Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.05.2006

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der K-GmbH, 1xxx Wien, T-Straße xx, vertreten durch Dr. Martin Drahos, Rechtsanwalt, 1010 Wien, Rathausstraße 11, vom 25. September 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 18. August 2003, Zl. 100/42685/2003…

UFSZ1W ZRV/0078-Z1W/05Gemeinsames Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.02.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 19. September 2005 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wienvom 20. April 2005, Zl. xxx/xxxxx/x/2004, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des Zollamtes Wien…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/10Ordnungsgemäße Beendigung eines Versandverfahrens durch die Vorlage eines Alternativnachweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der A Gesellschaft m.b.H, Anschrift, vom 11. Dezember 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Eisenstadt Flughafen Wien vom 18. November 2009, Zl. 320000/00000/2008-11, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Der Beschwerde wird Folge…

UFSZ4I ZRV/0032-Z4I/02Unterlassene Zeugeneinvernahme, antizipierte Beweiswürdigung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.07.2004

  BescheidDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Mag. Martin Machold, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 15. September 1999, GZ. , betreffend Zollschuld 1999, entschieden: Die angefochtene Berufungsvorentscheidung wird gem. Art. 243 Abs. 1 und 2 lit b) Zollkodex…

UFSZ2L ZRV/0128-Z2L/12Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Fa.X, Adr.X, vertreten durch Rechtsanwälte Waldbauer Paumgartner Naschberger und Partner, 6332 Kufstein, Josef-Egger-Straße 3, vom 26. September 2012 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch RR ADir. Wilhelm Steinleitner, BA…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/07Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)25.01.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder OR Mag. Bernhard Lang und HR Dr. Alfred Klaming über die Beschwerde der Bf., vom 12. Februar 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Klagenfurt vom 31. Jänner 2007, Zl…

UFSZ3K ZRV/0004-Z3K/04Überführung von Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr mit steuerbefreiender Lieferung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)10.04.2006Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., Adresse1, vertreten durch Dr. Michael Stögerer, Rechtsanwalt, 1070 Wien, Neubaugasse 3/10, vom 23. Oktober 2003 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Linz, vertreten durch AA, vom 19. September 2003, Zahl: aa, betreffend Einfuhrumsatzsteuer nach der…

UFSG FSRV/0004-G/04Versandhandel mit Pflanzenschutzmitteln aus den Benelux-Staaten unter Vortäuschung von Abhollieferungen an österreichische Landwirte; vorerst unzulänglicher Nachweis einer schuldhaften Vorgangsweise
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)31.03.2005Teil 3/4

Das Urteil des EuGH vom 2. April 1998, C-296/95, EMU, sei zur Richtlinie 92/12/EWG des Rates vom 25. Februar 1992 über das allgemeine System, den Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren (insbesondere auch deren Art. 10) ergangen. Art.10…

UFSL ZRV/0212-Z2L/02Anerkennung eines Alternativnachweises im gemeinschaftlichen Versandverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.10.2004

  BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf.gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 21.5.2002, GZ. 100/63707/2001-2, betreffend Zollschuld, entschieden: Es wird festgestellt, dass für die Bf. in der Beschwerdesache keine Zollschuld entstanden ist. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen…

UFSZ3K ZRV/0153-Z3K/06Ordnungsgemäßes Beförderungspapier als Voraussetzung für die Zahlung des differenzierten Teiles der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.01.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der D-GmbH, Adresse, vertreten durch PNHR Dr. Pelka & Kollegen, Rechtsanwälte, 20095 Hamburg, Ballindamm 13, Deutschland, vom 27. Februar 2006 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Salzburg/Erstattungen vom 17. Jänner 2006, Zl. 610/000/3/1999, betreffend…