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UFSL RV/0594-L/10Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung (nur bei Verordnung bzw. ärztlichem Behandlungsplan).
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.03.2011

…Magnesium, Natrium, Natriumhydrogencarbonat und Siliciumdioxid. Zur Regulierung des Säure-Base-Haushalts hat LR-International zusammen mit der formula Müller-Wohlfahrt ProBalance entwickelt, das diese Mineralstoffe in ausreichender Menge enthält. Als tägliche Nahrungsergänzung unterstützt es den Körper bei der Bildung des ausgeglichenen Säure-Basen-Haushalts. - Montana…

UFSZ1W ZRV/0038-Z1W/09Einreihung einer Ware, deren Hauptbestandteile Calcium und Vitamin D3 sind, in die Unterposition 2106 der Kombinierten Nomenklatur
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.11.2010Teil 1/2

…oder durch Adsorption an geeignete Stoffe (z.B. Siliciumdioxid), vorausgesetzt, dass die Menge der zugesetzten Stoffe oder das angewandte Verfahren in keinem Fall das zu ihrer Erhaltung oder ihrem Transport notwendige Maß überschreitet und dass der Zusatz oder das Verfahren den Charakter des Grunderzeugnisses weder…

UFSZ1W ZRV/0134-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.06.2006

…chemischer Stoffe (z.B. Natriumcarbonat) zugesetzt sein; pulverförmige Erzeugnisse oder Granulate können auch Fließmittel enthalten (z.B. Phosphorlipide, amorphes Siliciumdioxid). Nicht zu diesem Kapitel gehören dagegen aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, bezogen auf die Trockenmasse enthalten…

UFSZ1W ZRV/0135-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes mit Kakao
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2006

…chemischer Stoffe (z.B. Natriumcarbonat) zugesetzt sein; pulverförmige Erzeugnisse oder Granulate können auch Fließmittel enthalten (z.B. Phosphorlipide, amorphes Siliciumdioxid). Nicht zu diesem Kapitel gehören dagegen aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, bezogen auf die Trockenmasse enthalten…

UFSZ1W ZRV/0133-Z1W/04Tarifierung eines Kaffeegetränkes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)26.06.2006

…chemischer Stoffe (z.B. Natriumcarbonat) zugesetzt sein; pulverförmige Erzeugnisse oder Granulate können auch Fließmittel enthalten (z.B. Phosphorlipide, amorphes Siliciumdioxid). Nicht zu diesem Kapitel gehören dagegen aus Molke hergestellte Erzeugnisse, die mehr als 95 GHT Lactose, berechnet als wasserfreie Lactose, bezogen auf die Trockenmasse enthalten…

UFSZ2L ZRV/0076-Z2L/04Auswirkung einer Pflichtverletzung im Verfahren der besonderen Verwendung auf die Erstattung/den Erlass der Abgaben
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.09.2005

…Zollanmeldungen für Mai, Juni, September und Dezember 1998 und März 1999 Katalysatoren in Pulverform, aus einer Metalloxidmischung bestehend, auf einem Träger aus Siliciumdioxid fixiert, mit einem Gesamtgehalt von Molybdän, Bismuth und Eisen von maximal 35 %, zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr an. Diese Katalysatoren…