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UFSW RV/1060-W/07Sachverhalt ohne Erhebungen offenkundig unrichtig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…dass die Zahlungen betreffend das Darlehen der A. GmbH eindeutig als "Ratenzahlungen" bezeichnet seien. Dieser Sachverhalt sein auch ohne Durchführung eines Ermittlungsverfahrens eindeutig aus der Aktenlage erkennbar und die Anwendbarkeit des § 293b BAO gegeben. Der Bw. beantragte fristgerecht die Vorlage der Berufung an die Abgabenbehörde…

UFSF RV/0128-F/10Sachverhaltsabklärung betreffend Liebhabereiannahme
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.09.2013

…Kreditkonten vorgelegt. Diesbezüglich wurde auch von einem Kreditvertrag vom 20. März 2008 gesprochen. Auch hier wäre durch Ermittlung des grundsätzlichen Sachverhaltes zu erheben gewesen, ob sich hiedurch eine Änderung in der Bewirtschaftung ergeben hat. Es liegen weder der Kreditvertrag noch die Zusatzvereinbarung vom 20. März…

UFSW RV/3221-W/11Sachverhaltsermittlung gerade dann notwendig, wenn der Abgabepflichtige widersprüchliche Angaben macht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

…vereinbart sowie dem Bw aufgetragen, sämtliche Beweismittel mitzubringen, die den Sachverhalt aufklären können. In dem am 22. Mai 2012 abgehaltenen Erörterungsgespräch werden zunächst die unbestimmten Gesetzesbegriffe der Fort- und Ausbildung sowie einer umfassenden Umschulungsmaßnahme anhand der Rechtsprechung des VwGH erläutert. Anschließend legt der Bw an…

UFSL RV/0810-L/07Sachverhaltsermittlung und Beweiswürdigung, wenn ein Arbeitgeber seinen in § 87 EStG 1988 normierten Verpflichtungen nicht nachkommt.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.06.2009

…nicht bereit war, an der Wahrheitsfindung mitzuwirken, war das Finanzamt gehalten, den Sachverhalt anhand der zur Verfügung stehenden Beweisunterlagen und der ihm zur Kenntnis gelangten Umstände zu ermitteln. Wollte man in solchen Fällen dem Abgabepflichtigen gestatten, die Mitwirkung an der Sachaufklärung zu verweigern, so würde…

UFSW RV/1401-W/04Sachverhaltsfrage: Konnte die fakturierten Leistungen mit dem angestellten Personal bewältigt werden?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Berufungswerberin, Adresse, vertreten durch Franz Bernhardt, 2491 Neufeld, Lisztgasse 17, vom 23. März 2004 gegen die Bescheide des Finanzamtes für den 8., 16. und 17. Bezirk vom 17. März 2004 betreffend Haftung des Arbeitgebers gemäß § 82…

UFSW FSRV/0028-W/09Sachverhaltsfrage der Verantwortlichkeit und Zuständigkeit für die steuerlichen Belange der GmbH war bei widersprechenden Aussagen der beiden Geschäftsführer in freier Beweiswürdigung zu klären.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Senat)13.04.2010

Berufungsentscheidung Der Finanzstrafsenat Wien 3 als Organ des Unabhängigen Finanzsenates als Finanzstrafbehörde zweiter Instanz hat durch den Vorsitzenden Hofrat Dr. Karl Kittinger, das sonstige hauptberufliche Mitglied Hofrat Dr. Josef Graf sowie die Laienbeisitzer Direktor Herbert Frantsits und Mag. Dr. Jörg Krainhöfner als weitere Mitglieder des…

UFSK RV/0087-K/13Mangelnde Sachverhaltsermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.03.2013

…bestreitet diesen Umstand. Seine Gattin sei nicht erwerbstätig gewesen, sondern Hausfrau und Mutter. Diesbezüglich finden sich keine Erhebungen im Akt. Der Sachverhalt ist damit nicht hinreichend erforscht, dass er einer abschließenden Beurteilung in Form eines Bescheides zugänglich wäre. Der Tatbestand des § 289 Abs. 1 BAO…

UFSS RV/0094-S/12Fehlende Sachverhaltsermittlung, keine Beurteilung möglich, ob eine Nichtfeststellung von Einkünften zu Recht erfolgt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.03.2012

…Gegen diese Bescheide erhoben sowohl BW1 als auch BW2 fristgerecht durch ihren ausgewiesenen Vertreter Berufung und begründeten diese inhaltsgleich der ersten Berufung aus dem Jahre 2011. Der UFS hat dazu erwogen: Der verfahrensgegenständliche Sachverhalt ist den vorgelegten Verwaltungsakten entnommen und im oben dargestellten Verfahrensgang dargestellt…

UFSS RV/0011-S/12Fehlende Sachverhaltsermittlung; keine Beurteilung möglich, ob eine Nichtfeststellung von Einkünften zu Recht erfolgt ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid20.03.2012

…sowohl BW1 als auch BW2. fristgerecht durch ihren ausgewiesenen Vertreter Berufung und begründeten diese inhaltsgleich der ersten Berufung aus dem Jahre 2011. Der UFS hat dazu erwogen: Der verfahrensgegenständliche Sachverhalt ist den vorgelegten Verwaltungsakten entnommen und im oben dargestellten Verfahrensgang dargestellt, Er ist von den…

UFSW RV/3634-W/09Fehlende Sachverhaltserhebungen zur Feststellung, inwieweit der Berufungswerber tatsächlich unternehmerisch tätig geworden ist und ihm hohe Aufwendungen für Fremdpersonal entstanden sind, führen zu Bescheidaufhebungen unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2011

…879,41 € für das Jahr 2007 als Lohnzahlungen angenommen. Angesichts dieser niederschriftlich festgehaltenen Ausführungen ist es für den unabhängigen Finanzsenat nicht nachvollziehbar, dass das Finanzamt ohne weiterführende Sachverhaltserhebungen im angefochtenen Umsatzsteuerbescheid für das Jahr 2006 die vom Bw. erklärten Umsätze in Höhe von ca…

UFSW RV/0364-W/12Mangelnde Sachverhaltsermittlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2013

…Nr. 1961/194 idgF, unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz aufgehoben. Begründung Hinsichtlich des Sachverhaltes wird auf die beiden Parteien bekannte Berufungsentscheidung des UFS vom 7.9.2011 RV/3805-W/10, RV/2561-W/11, RV/2559-W/11 verwiesen. Betreffend…

UFSI RV/0254-I/10Fehlende Sachverhaltsfeststellungen zur Tätigkeit eines Pädagogen mit Betreuungstätigkeit (häusliches Arbeitszimmer)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.10.2010

…2001/13/0272), nicht nach den Gegebenheiten des Einzelfalles. Liegt ein typisches Berufsbild nicht vor, sind Sachverhaltsfeststellungen über den typischen Ablauf der Tätigkeit erforderlich (VwGH vom 24.3.2009, 2006/13/0272). Nur im Zweifel (dh bei Tätigkeiten mit nicht eindeutig festlegbarem materiellen Schwerpunkt) ist…

UFSW RV/3519-W/11Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.09.2013

…dagegen eingebrachten Berufung führte der Bw im Wesentlichen aus, dass die Erstbehörde es unterlassen habe, in der Begründung einen Sachverhalt hinreichend festzustellen und sich mit seiner Stellungnahme als Partei auseinanderzusetzen. Dabei habe es die Erstbehörde ebenso verabsäumt, im Rahmen der Beweiswürdigung die von ihr angestellten…

UFSK RV/0266-K/10Bindung an Sachverhaltsfeststellungen in einem finanzstrafgerichtlichen Urteil
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.07.2013

…sich auf die vom Gericht festgestellten und durch den Spruch gedeckten Tatsachen (UFS 28.7.2004, RV/1305-L/02). Es ist daher vom gerichtlich festgestellten Sachverhalt auszugehen. Das Gericht legte seinem Urteil die Erhebungsergebnisse des Finanzamtes zugrunde und stützte sich überdies auf das Geständnis…

UFSW RV/1978-W/09Neue Erkenntnisse über Sachverhaltselemente sind keine neuen Tatsachen (hier: VwGH bestätigt die Rechtsansicht eines Nichtbescheides im Grundlagenverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…genannten Erkenntnisses und der Berufungswerber (Bw) gegenständlichen Berufungsverfahrens waren im Jahr 1989 als unechte stille Gesellschafter Mitunternehmer an der XY AG RNF der XYZ Unternehmensbeteiligungen GmbH und Mitgesellschafter. Über die Berufung wurde erwogen: Nach dem Parteienvorbringen und der Aktenlage steht folgender Sachverhalt fest: Der gem…

UFSW RV/3708-W/09Neue Erkenntnisse über Sachverhaltselemente sind keine neuen Tatsachen (hier: VwGH bestätigt Rechtsansicht eines Nichtbescheides im Grundlagenverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2013

…iVm § 209a BAO eingetreten ist. Über die Berufung wurde erwogen: Nach dem Parteienvorbringen und der Aktenlage steht folgender Sachverhalt fest: Der Beschwerdeführer des genannten Erkenntnisses und der Berufungswerber (Bw) gegenständlichen Berufungsverfahrens waren im Jahr 1989 als unechte stille Gesellschafter Mitunternehmer an der MU. Der gem…

UFSW RV/0432-W/09Neue Erkenntnisse über Sachverhaltselemente sind keine neuen Tatsachen (hier: VwGH bestätigt Rechtsansicht eines Nichtbescheides im Grundlagenverfahren)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.04.2013

…iVm § 209a BAO eingetreten ist. Der Beschwerdeführer des genannten Erkenntnisses und der Berufungswerber (Bw) gegenständlichen Berufungsverfahrens waren im Jahr 1989 als unechte stille Gesellschafter Mitunternehmer an der MU. Über die Berufung wurde erwogen: Nach dem Parteienvorbringen und der Aktenlage steht folgender Sachverhalt fest: Der gem…

UFSS RV/0768-S/09Keine ausreichenden Sachverhaltsermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid06.12.2012

…Umsatzsteuer 2005) geführt haben. In diesem Berufungsverfahren traf der Unabhängige Finanzsenat die Feststellung, dass der Sachverhalt nicht ausreichend geklärt ist und hob den Umsatzsteuerbescheid für 2005 unter Zurückverweisung der Sache an die Abgabenbehörde erster Instanz auf. Der Einkommensteuerbescheid für 2005 schied aus dem Rechtsbestand aus…

UFSW RV/2700-W/10Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.05.2012

…der gesetzlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Haftung erschöpfe, insbesondere werde auf die den Bw treffende Offenlegungs- und Wahrheitspflicht verwiesen. Es würden aber keinerlei Sachverhaltsfeststellungen getroffen, mit denen im Rahmen der rechtlichen Beurteilung dann zulässigerweise seine Haftung begründet werden könnte. Insoweit seien das Abgabenverfahren bzw…

UFSW RV/1708-W/09Vorliegen eines haftungsbegründenden Sachverhaltes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.11.2011

…zugeeigneten Beträge über die Stiftung einbezahlt, dann wieder abgeschöpft und sich selbst ausgezahlt habe, sei daher nicht mehr ein einkommensteuer- oder lohnsteuerrechtlich relevanter Sachverhalt, sondern stelle eine Einkommensverwendung des MB und HL hinsichtlich der an diese unversteuert gelangten Beträge dar. Von den Vorgängen darüber habe…