RIS AI
3 Treffer1579 msnur geltende Fassungen
UFSW RV/1915-W/04Kapitalertragsteuer auf Dividenden - Anwendung der Mutter-Tochter-Richtlinie und Lizenzzahlungen im Konzern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.08.2006

…000,00 reduzierte. Des weiteren werde in der vorgelegten Bescheidkopie auf eine zusätzliche amtswegige Reduktion der Bemessungsgrundlage - lt. Ansicht der Bp offensichtlich resultierend aus bestimmten rulings - hingewiesen. Durch die Bp sei daher die KESt unter Hinweis auf die Bestimmungen des § 94a Abs. 2 EStG iVm…

UFSW RV/1519-W/04Im betreffenden Verfahren bekannte Umstände stellen keine Wiederaufnahmegründe dar.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)22.04.2009

…524ff). Außerdem habe das Legalitätsprinzip gegenüber dem Prinzip von Treu und Glauben auch im Abgabenrecht Vorrang (vgl.: Mattes, Norbert ebendort) Fraberger habe in seinem Artikel "Ruling - die verbindliche Absprache von Rechtsfragen mit dem Finanzamt bereits auf Basis der momentanen Rechtslage möglich? " in; ÖStZ 2003/753ff…

UFSW RV/0230-W/051. Kein Vorsteuerabzug, wenn der Leistungsgegenstand nur mit "Beratungsleistungen" umschrieben ist. 2. Keine Anschaffung und Aktivierung eines Rechtes, wenn der Wert mit Null festzustellen ist, weil er durch Umstände bedingt ist, die erst in Zukunft möglicherweise eintreten und überdies das Recht nicht durch den Erwerber allein ausgeübt werden kann sondern er vom Tätigwerden des Verkäufers abhängig ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.12.2010Teil 1/2

…in denen die Auskunft von der zuständigen Abgabenbehörde erteilt wurde (vgl. Ehrke-Rabl/Ritz in RdW 10/2010, "Verbindliche Rulings im Steuerrecht, Punkt 2.3.). Das die Betriebsprüfung durchführende Finanzamt (Finanzamt 6/7/15) musste sich zum damaligen Zeitpunkt nicht an eine (mit der Bw…