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UFSW RV/1073-W/09Bescheidaufhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010Teil 1/2

…hätte keinen Nachweis erbringen können, der dafür geeignet gewesen wäre zu erkennen, dass sich die amerikanische nichtbörsennotierte Firma zum Zeitpunkt des Kaufes der Aktien im Oktober 2003 noch nicht in Schwierigkeiten und Patentstreitigkeiten befunden hätte (z.B. Wertermittlung der amerikanischen Firma, Unterlagen des Unternehmensberaters Herrn…

UFSW RV/1072-W/09Wiederaufnahme des Verfahrens, verdeckte Gewinnausschüttung, Wechselkursdifferenz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.10.2010Teil 1/2

…hätte keinen Nachweis erbringen können, der dafür geeignet gewesen wäre zu erkennen, dass sich die amerikanische nichtbörsennotierte Firma zum Zeitpunkt des Kaufes der Aktien im Oktober 2003 noch nicht in Schwierigkeiten und Patentstreitigkeiten befunden hätte (z.B. Wertermittlung der amerikanischen Firma, Unterlagen des Unternehmensberaters Herrn…

UFSW RV/1232-W/02Differenz zwischen Verkaufspreis und Marktwert eines Patentrechtes als verdeckte Gewinnausschüttung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, gegen den Haftungs- und Abgabenbescheid für den Zeitraum 1. Jänner 1995 bis 31. Dezember 1995 des Finanzamtes für den 12., 13. und 14. Bezirk und Purkersdorf entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Die…

UFSW RV/2940-W/09Patentverkauf steuerfrei oder betriebliche Einkünfte?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.08.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Dr. Stb., vom 27. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 30. Juni 2009 betreffend Einkommensteuer 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw. in O., vertreten durch Mag. Dr. Willibald Hofbauer, Wirtschaftstreuhänder, 4690 Schwanenstadt, Stadtplatz 43, gegen die Bescheide des Finanzamtes Vöcklabruck -Gmunden betreffend Umsatzsteuer und Einkommensteuer für die Jahre 1997 bis 2003 entschieden: Den Berufungen wird teilweise…

UFSG RV/0075-G/10Patentverwertung und Verlustausgleichsverbot
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.03.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Erwin Csaszar und die weiteren Mitglieder HR Dr. Astrid Binder, Dr. Wolfgang Bartosch und Mag. Christiane Riel-Kinzer über die Berufung des Bw., vertreten durch ECA Haingartner und Pfnadschek Steuerberatung GmbH, 8700 Leoben, Waasenplatz 1…

UFSF RV/0061-F/10Verwertung mehrerer gezielt entwickelter Patente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.12.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Kopf und die weiteren Mitglieder Dr. Gerald Daniaux, Mag. Tino Ricker und Mag. Michael Kühne im Beisein der Schriftführerin Veronika Pfefferkorn über die Berufung des Bw, vertreten durch WT, vom 7. Jänner 2009 gegen den Bescheid…

UFSW RV/1706-W/11Einkünfte aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Dr. Bw., vertreten durch Stb., vom 13. Jänner 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 30. November 2010 betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSL RV/0395-L/03Besteuerung von Vergütungen für Diensterfindungen eines ehemaligen Arbeitgebers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.02.2006Teil 2/2

früheren deutschen Arbeitgeber unterschiedliche juristische Person handelte und es nicht darauf ankomme, dass Beteiligungen der Arbeitgeber aneinander bestanden haben, hat der Berufungswerber nichts entgegen gesetzt. Bei der vom Berufungswerber geschilderten Konstellation geht auch der Unabhängige Finanzsenat davon aus, dass zwei unterschiedliche Dienstverhältnisse vorliegen. Zum einen…

UFSG RV/0990-G/09Patenteinkünfte oder Geschäftsführergehalt?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.08.2012

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch Hötzl und Partner GmbH, WP und STB, 8010 Graz, Beethovenstraße 25, vom 7. Oktober 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 9. September 2009 betreffend Umsatzsteuer für 2005 und 2006 und…

UFSL RV/1102-L/07Fremdvergleich Lizenzzahlungen Absetzung für Substanzverringerung Teilwertabschreibung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2011Teil 2/2

§ 7 (3) ist eine Absetzung der Substanzverringerung zulässig. Eine Bewertung des unentgeltlich erworbenen Schottervorkommens anläßlich der seinerzeitigen Betriebseröffnung sei nicht vorgenommen worden, sodass die Absetzung für Substanzverrringerung nicht mehr von den fiktiven Anschaffungskosten vorgenommen werden kann". Daraus folgert bereits, dass für eine nochmalige Überprüfung keine…

UFSW RV/2625-W/07Keine Tarifermäßigung bei Fehlen eines Patentnachweises
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Herrn A., 1180 Wien, A-Gasse 11, vertreten durch ABC Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft mbH, XXXX YYYY, B-Gasse 18, vom 25. Mai 2007 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg, vertreten durch Mag…

UFSS RV/0943-S/02Schadenersatzleistungen als Folge eines bewusst pflichtwidrigen Verhaltens sind nicht abzugsfähig
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.01.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des L.P., vertreten durch Mag.R., vom 8. März 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes S vom 17. Jänner 2002 betreffend Einkommensteuer 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert…

UFSL RV/1518-L/021. Vorliegen von Einkünften aus Gewerbebetrieb bei KNOW-HOW-Abtretung und laufender Betreuung in Form von Beratungsleistungen (Entwicklungs- und "Erfindertätigkeit") 2. Anerkennung von Vorsteuer- und Betriebsausgabenpauschalierung 3. Kein Vertreterpauschale bei Geschäftsführertätigkeit 4. Ausbildungskosten - keine Werbungskosten (Pilotenschein) 5. Einbeziehung von ausländischen Einkünften für Zwecke der Progression
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.06.2005Teil 2/3

"Wurde die Erlangung des Berufspilotenscheines praktisch verwertet und wenn ja in welcher Form?" Antwort: Eine praktische Verwertung erfolgte nur durch einen verstärkten persönlichen Einsatz für die Firma H. GmbH. d) Frage: "In der Berufungsschrift wird angeführt, es hätte im Jahre 2000 von der Firma eine…

UFSW RV/2297-W/09Patentkaufpreis als Teil der Bemessungsgrundlage der Forschungsprämie?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der E-GmbH, vertreten durch ABC-StB-GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes XY betreffend Forschungsprämie gemäß § 108c EStG 1988 für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen Bescheide bleiben…

UFSK RV/0110-K/05Einkünfte aus Patentverwertung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)20.06.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden Dr. Luggauer und die weiteren Mitglieder Mag. Ingrid Freistück-Prodinger, Dkfm. Walter Percher und Mag. Brigitte Moser im Beisein der Schriftführerin Zuschnig Melanie über die Berufung des D. H., 9... X, X-str., vertreten durch Klagenfurter Wirtschaftstreuhand…

UFSL RV/0847-L/08Die Vergütung für eine Idee, die im Alltag gemacht wird und in einer technischen Entwicklungsabteilung zu einem am Markt verwertbaren Produkt ausgearbeitet wird, ist unter § 29 Z 3 EStG 1988 zu subsumieren.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, vertreten durch Mag. Öhlinger und Mag. Maißer OEG, Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungskanzlei, 4040 Linz, vom 25. Februar 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 21. Jänner 2008 betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als…

UFSW RV/2232-W/09Einkünfte aus der Verwertung von Rechten (Gebrauchsmustern) eines Erfinders
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des B, vertreten durch Weinberger & Höchtl Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsges. OG, 3100 St. Pölten, Mariazellerstr. 150, vom 10. Juni 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Amstetten Melk Scheibbs vom 13. Mai 2009 betreffend Einkommensteuer 2007 entschieden: Die Berufung…

UFSW RV/0493-W/06Kein Hälftesteuersatz nach § 38 EStG bei Gebrauchsmusterschutz
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)24.07.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat durch die Vorsitzende Hofrätin Mag. Eva Woracsek und die weiteren Mitglieder Mag. Andreas Stanek, Stefanie Toifl und Michael Fiala im Beisein der Schriftführerin Christina Seper über die Berufungen des Bw., Zimmereiunternehmen, OrtBw., AdrBw., vertreten durch VertreterBw., Wirtschaftsprüfer, VertreterAdr., gegen die…

UFSW RV/1914-W/04horizontaler Verlustausgleich bei der Ermittlung tarifbegünstigter Einkünfte (hier: Einkünfte aus der Verwertung patentrechtlich geschützter Erfindungen)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.10.2005

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Adr., vertreten durch Mag. Gabriele Edelbacher, Steuerberaterin, 2351 Wiener Neudorf, Laxenburgerstraße 36/3, gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen betreffend Einkommensteuer 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…