…gehen. Ebenso wenig vermag der Hinweis des steuerlichen Vertreters auf die Tatsache, dass der Fahrzeugtyp Volvo XC 90 Van in der vom BMF veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen enthalten ist, der Berufung zum Erfolg zu verhelfen, da von dieser Liste nur jene Fahrzeugausführungen erfasst sind…
…weshalb die diesbezüglichen Ausführungen der Bw. ins Leere gehen. Auch die Tatsache, dass der Fahrzeugtyp Volvo XC 90 Van in der vom BMF veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen enthalten ist, vermag der Berufung nicht zum Erfolg zu verhelfen, da von dieser Liste nur jene Fahrzeugausführungen…
…veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen gemäß § 3 der Verordnung BGBl II Nr. 193/2002 u.a. der Eintrag "Nissan X-Trail T30 (4 Seitentüren)" finde. Da es sich bei dem gegenständlichen Fahrzeug um einen Nissan X-Trail T30 mit 4 Seitentüren handle, stehe der Vorsteuerabzug…
…veröffentlichte Liste vorsteuerabzugsberechtigter Kastenwagen, Kleinlastkraftwagen, Pritschenwagen und Kleinbusse verwiesen wird, ohne dabei näher auf die einzelnen Fahrzeugtypen einzugehen. Diesbezügliche verbindliche Rechtsauskünfte werden daher generell nicht gegeben. Auch im vorliegenden Fall wurde die Auskunft in diese Richtung erteilt. Diese unter der Homepage des BMF abrufbare Liste…
…veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen gemäß § 3 der Verordnung BGBl II Nr. 193/2002 finde sich um der Eintrag "Nissan X-Trail T30 (4 Seitentüren)". Da es sich bei dem gegenständlichen Fahrzeug um einen Nissan X-Trail T30 mit 4 Seitentüren handle, stehe der Vorsteuerabzug…
…Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen befassen, ist entgegenzuhalten, dass diese einen bloßen Informations- und keinen Rechtscharakter besitzt. Vielmehr ist bei der steuerlichen Qualifikation eines Fahrzeuges im Einzelfall an Hand der zwingenden Kriterien der vorhin zitierten Verordnung zu beurteilen, welcher Fahrzeugkategorie es zuzuordnen ist. Zum von der…
…sei vermag der unabhängige Finanzsenat nicht zu teilen, da im Steuerrecht auf Grund der vorhin zitierten Rechtsvorschriften jedenfalls von einem eigenständigen Begriffsverständnis auszugehen ist. Den Berufungsausführungen, die sich mit der Problematik der Aufnahme von Fahrzeugen in die vom BMF herausgegebene Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen befassen…
…Kriterien der Verordnung BGBl. II 193/2002 im konkreten Einzelfall - nicht erforderlich sei (vgl. Kanduth-Kristen/Payerer in Berger/Bürgler/Kanduth-Kristen/Wakounig, UStG-ON², § 12; UStR 2000, Rz 1933). Entscheidend sei, ob das betreffende Modell in der vom BMF erstellten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen…
…welcher in der Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen gemäß § 3 der VO 193/2002 angeführt sei, die Bezeichnung "Van" trage. Dies deshalb, da jeder Volvo, welcher zum "Fiskal-Lkw" umgebaut worden sei, die Bezeichnung "Van" erhalte, so auch der Volvo XC90 VAN (4-Seitentüren) und bisher…
…Aktuelle Liste der Kleinlastkraftwagen und Kleinbusse mit Anmerkungen in ÖStZ 1991, 154ff und Caganek, Geländefahrzeuge und dergleichen mit zwei Sitzreihen - kein Vorsteuerabzug und keine NoVA-Befreiung in ÖStZ 2005, 79). Unter Bedachtnahme auf die vorhin dargelegte Rechtslage konnte dem Berufungsbegehren hinsichtlich des gegenständlichen Kraftfahrzeuges der…
…mit der Problematik der Aufnahme von Fahrzeugen in die vom BMF herausgegebene Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen befassen, ist entgegenzuhalten, dass diese einen bloßen Informations- und keinen Rechtscharakter besitzt. Vielmehr ist bei der steuerlichen Qualifikation eines Fahrzeuges im Einzelfall an Hand der zwingenden Kriterien der vorhin…
…wurde, vermag daran nichts zu ändern, da im Steuerrecht auf Grund der vorhin zitierten Rechtsvorschriften jedenfalls von einem eigenständigen Begriffsverständnis auszugehen ist. Den Berufungsausführungen, die sich mit der Problematik der Aufnahme von Fahrzeugen in die vom BMF herausgegebene Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen befassen, ist entgegenzuhalten…
…Einwand der Berufungswerberin, dass das Fahrzeug Chevrolet Tahoe mit dem Fahrzeug Chevrolet Uplander vergleichbar ist und dieser in der Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinbusse aufscheint (Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinlastkraftwagen, Kastenwagen, Pritschenwagen und Kleinbusse (Klein-Autobusse)), führt zu keinem anderen Ergebnis: Wie im ersten Absatz dieser Liste…
…2002 (siehe die vom BMF herausgegebene Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinbusse, abgedruckt in: Scheiner/Kolacny/Caganek, Kommentar zur Mehrwertsteuer: UStG 1994, Band IV, § 12 Anm. 326); damit stellt es auch ein prämienbegünstigtes Wirtschaftsgut iSd § 108e EStG 1988 dar. Dass der hier zu beurteilende Chrysler "Grand Voyager…
…Es wird weiters darauf hingewiesen, dass der Volvo XC 90 in der vom Bundesministerium für Finanzen veröffentlichten Liste der vorsteuerabzugsberechtigten Kleinbussen (Liste gemäß § 5 der VO aus dem Jahr 2002) nicht enthalten ist. II) Schreiben Ihres steuerlichen Vertreters vom 5. September 2007 betreffend Einstufung als…
…Caganek, Aktuelle Liste der Kleinlastkraftwagen und Kleinbusse mit Anmerkungen, ÖStZ 1991, S 156), wenn von einem "kastenwagenförmigen" bzw. "kastenförmigen" Aussehen auch im äußersten Wortsinn nicht mehr gesprochen werden konnte. Der im Jahr 1994 auf den Markt gebrachte und ebenfalls anerkannte Fiat Ulysse z.B. hatte…
…Caganek, Aktuelle Liste der Kleinlastkraftwagen und Kleinbusse mit Anmerkungen, ÖStZ 1991, S 156), wenn von einem "kastenwagenförmigen" bzw. "kastenförmigen" Aussehen auch im äußersten Wortsinn nicht mehr gesprochen werden konnte. Der im Jahr 1994 auf den Markt gebrachte und ebenfalls anerkannte Fiat Ulysse z.B. hatte…
…Frage, ab welcher konkreten Innenraumhöhe nach der Verkehrsauffassung noch von einem Kleinbus gesprochen werden kann, musste daher nicht mehr eingegangen werden. An dieser Entscheidung ändert auch der vom Berufungswerber in der Stellungnahme aufgezeigte Umstand nichts, dass andere, auf der BMF-Liste der vorsteuerabzugsbegünstigten Kleinlastkraftwagen, Kastenwagen…
…In der Verordnung über die steuerliche Einstufung von Fahrzeugen als Kleinlastkraftwagen und Kleinbus (BGBl II Nr. 193/2002) wird unter Punkt 5 Abschnitt 4.2 ausgeführt, dass Kleinbusse, die gemäß § 12 Abs. 2 Z 2 lit. b UStG vorsteuerabzugsberechtigt sind, in der Liste der Kleinbusse…
…Abgrenzung zu den Begriffen Kleinlastkraftwagen und Kleinbussen, erfolgte zunächst verwaltungsintern durch Erlässe des BMF, später durch die Verordnung des BMF über die steuerliche Einstufung von Fahrzeugen als Personenkraftwagen und Kombinationskraftwagen, BGBl. 273/1996, mit der der Kreis der vorsteuerabzugsberechtigten Kraftfahrzeuge gegenüber der vorherigen Verwaltungspraxis etwas…