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UFSW RV/0347-W/04Umsatzsteuerliche Behandlung eines häuslichen Arbeitszimmers ab 1995
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.12.2005Teil 1/3

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des , K-Straße, vom 8. Oktober 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 1. Oktober 2003 betreffend Umsatzsteuer für das Jahr 2002 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird…

UFSZ3K ZRV/0031-Z3K/04Widerruf der Bewilligung für ein offenes Alkohollager
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.11.2005

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 19. März 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Graz vom 23. Februar 2004, GZ. 700/25270/2003, betreffend Alkoholsteuer entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Festgestellt wird, dass sich der Widerruf der…

UFSZ2L ZRV/0082-Z2L/08Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.06.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Peter Csoklich, Rechtsanwalt, 1090 Wien, Währingerstrasse 2-4, vom 17. Oktober 2000 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 14. September 2000, Zl. 100/31744/99-8, betreffend Zollschuld 2000 entschieden: Die…

UFSZ1W ZRV/0074-Z1W/02Lagern von Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.09.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch Dr. Michael Pirker, Steuerberater, 9500 Villach, Völkendorfer Strasse 43, vom 9. Jänner 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Klagenfurt vom 4. Oktober 2001, GZ. 400/90692/6/98, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: I. Der…

UFSZ2L ZRV/0073-Z2L/04Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.02.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Peter Csoklich, Rechtsanwalt, 1090 Wien, Währingerstrasse 2-4, vom 17. Oktober 2000 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 14. September 2000, GZangef.Bescheid , betreffend Zollschuld 2000 entschieden: Die Beschwerde wird als…

UFSZ1W ZRV/0213-Z1W/09Zolllager, Widerruf, Lagerhalter, Verletzung einer Verpflichtung aus dem Zollverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der B., als Masseverwalterin im Konkurs über das Vermögen der A. vom 6. August 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 25. Juni 2009, Zl. 100000/01371/2008-14, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Eingangsabgaben werden laut…

UFSZ1W ZRV/0216-Z1W/09Zolllager, Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung, Lagerhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der B., als Masseverwalterin im Konkurs über das Vermögen der A. vom 6. August 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 25. Juni 2009, Zl. 100000/01371/2008-17, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Die Eingangsabgaben…

UFSZ1W ZRV/0050-Z1W/03Vorschreibung von Lagerkosten für wegen Verletzung von Markenschutzrechten zurückbehaltene Waren an den Anmelder
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.09.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr.Peter Schlösser, Dr.Christian Schoberl, gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 7. März 2003, GZ. 100/63182/2000-31, betreffend Lagerkosten, entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben, die Lagerkosten werden mit…

UFSZ3K ZRV/0210-Z3K/07Einbringung eines Rechtsbehelfes mittels Anhanges einer PDF-Datei zu einem E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.02.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des AA, Adresse, vom 25. Juni 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz vom 22. Mai 2007, Zahl aa, betreffend Alkoholsteuer entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der Spruch der angefochtenen Entscheidung wird wie folgt geändert: Der…

UFSZ2L ZRV/0093-Z2L/10Der Inlandslagerhalter als Innehaber
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch RÄ, vom 7. Juli 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Linz Wels, vertreten durch Mag. Jungwirth, vom 2. Juli 2010, Zl. 500000xxx, betreffend Eingangsabgaben 2006 entschieden:   Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der…

UFSZ3K ZRV/0322-Z3K/02Erkenntniszeitpunkt der Verwaltung als Zollschuldentstehungszeitpunkt nach Art. 101 und 204 ZK in Verbindung mit § 126 Abs. 2 ZollR-DG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)18.05.2004Teil 2/2

Nach Ansicht des VwGH sind die Verjährungsbestimmungen keine Normen des materiellen Rechtes, sondern solche des Verfahrensrechtes (VwGH 22.9.1989, 87/17/0271). Bei den abgabenrechtlichen Verjährungsbestimmungen im Sinne des Zollkodex und des ZollR-DG ist somit neues Recht ab den Zeitpunkt seines Inkrafttretens auch…

UFSZ2L ZRV/0133-Z2L/02Nicht bewilligter Ortswechsel von Waren im Zolllagerverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.03.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Doralt Seist Csoklich, Rechtsanwalts-Partnerschaft, gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 4. Mai 1999, GZ. 100/21831/97-12, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Entscheidung…

UFSZ1W ZRV/0215-Z1W/09Zolllager, Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Lagerhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der B., als Masseverwalterin im Konkurs über das Vermögen der A., vom 6. August 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 25. Juni 2009, Zl. 100000/01371/2008-16, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Die Beschwerde…

UFSZ3K ZRV/0007-Z3K/05Aufnahme von Bierbeständen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)06.06.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Robert Huber und die weiteren Mitglieder Mag. Bernhard Lang und HR Dr. Wilhelm Pistotnig im Beisein der Schriftführerin Monika Fritz über die Beschwerde der Bf, vertreten durch die Zobl, Bauer & Partner Wirtschaftsprüfungs GmbH, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, 5020…

UFSZ3K ZRV/0233-Z3K/08Zwischenlagerung von Baurestmassen ohne erforderliche Bewilligung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Firma Bf., vom 23. Juli 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz vom 19. Juni 2008, Zl. 700000/07328/2008, betreffend Altlastenbeitrag entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Eingabe vom 26. April 2004…

UFSZ2L ZRV/0113-Z2L/02Zollschuldentstehung beim nicht bewilligten Ortswechsel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)07.05.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf. gegen den Bescheid (Berufungsvorentscheidung) des Hauptzollamtes Wien vom 18. November 1998, GZ. 100/21303/5/98, betreffend Eingangsabgaben, entschieden: 1) Der angefochtene Bescheid wird wie folgt abgeändert: Anlässlich einer am 16. Februar 1998 durch das…

UFSZ1W ZRV/0214-Z1W/09Zolllager, Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung, Lagerhalter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.10.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der B., als Masseverwalterin im Konkurs über das Vermögen der A., vom 6. August 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 25. Juni 2009, Zl. 100000/01371/2008-15, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Die Eingangsabgaben…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/07Altlastenbeitrag für gelagerte Baurestmassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.11.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch Dr. Hannes Hammerschmidt, Mag. Gernot Götz, Rechtsanwälte, 9800 Spittal/Drau, Tiroler Straße 18, vom 29. August 2007 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Klagenfurt Villach vom 30. Juli 2007, GZ. 42000/06403/2007, betreffend…

UFSW RV/0640-W/04Schätzung einer Pizzeria aG fehlender Grundaufzeichnungen und herkunftsmäßig nicht nachgewiesenen Einlagen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2011Teil 2/2

Bezüglich Losungsermittlungen seien keinerlei Mängel festgestellt worden. Die Zuschätzung sei ausschließlich aufgrund der angenommenen, angeblich nicht aufklärbaren Mittelherkunft vorgenommen worden. Zusammenfassend sei festzustellen, dass die von der Bp abverlangten umfangreichen Unterlagen nahezu lückenlos vorgelegt werden konnten. Auch die von der Bp vorgenommene Einvernahme von ehemaligen…

UFSZ1W ZRV/0093-Z1W/04Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.06.2006

  Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 13. April 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 17. März 2004, Zl. 100/38108/2003-3, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom…