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UFSW RV/3854-W/10Der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld wurde zu Recht vom Bw. zurückgefordert, da die Voraussetzungen des § 18 KBGG durch den vorliegenden Sachverhalt erfüllt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 23. November 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 27. Oktober 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Rückzahlung des Zuschusses zum…

UFSW RV/3856-W/10Der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld wurde zu Recht vom Bw. zurückgefordert, da die Voraussetzungen des § 18 KBGG durch den vorliegenden Sachverhalt erfüllt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 23. September 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 6. September 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum…

UFSK RV/0239-K/11Zuschuss Kinderbetreuungsgeld - Aufhebung durch den VfGH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 1. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt vom 23. September 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Die im…

UFSW RV/4076-W/09Die Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld vom anderen Elternteil erfolgt zu Recht, wenn der alleinstehende Elternteil den Zuschuss bezogen hat und der andere Elternteil die Einkommensgrenzen des § 19 überschritten hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 22. Juni 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 8. Juni 2009 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Rückforderung des Zuschusses zum…

UFSK RV/0382-K/09Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld - Rückzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Chr.O., geb. xy, F.Kstr.42, vertreten durch DDDr. Jaklitsch & Mag. Picej SteuerberatungsgesellschaftmbH, 9020 Klagenfurt, Deutenhofenstraße 12, vom 1. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt, vertreten durch ADir Alexander Spielmann, vom 23. Juni…

UFSW RV/3850-W/10Der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld 2004 wurde zu Recht vom Bw. zurückgefordert, da die Voraussetzungen des § 18 KBGG durch den vorliegenden Sachverhalt erfüllt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 28. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 11. Oktober 2010 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Rückforderung des Zuschusses zum…

UFSK RV/0430-K/09Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des GJ, W., vom 16. September 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Veit Wolfsberg vom 9. September 2009 betreffend Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSK RV/0390-K/09Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des HB, xy, vom 14. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt vom 24. Juni 2009 über die Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2003 entschieden: Der Berufung wird teilweise stattgegeben. Der für das…

UFSW RV/0540-W/10Aufgrund der Verwirklichung der Tatbestände der § 18 Abs. 1 Z 1 und § 19 Abs. 1 KBGG ist der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2003 zurückzuzahlen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 7. Jänner 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 18. Dezember 2009 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Rückforderung des Zuschusses zum…

UFSF RV/0415-F/09Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des a, vom 7. Jänner 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 5. Dezember 2008 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) ist Vater…

UFSW RV/0045-W/10Gem. § 18 Abs. 1 Z 1 KBGG ist der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld zurückzuzahlen, wenn an den anderen Elternteil ein Zuschuss gem. § 9 Abs. 1 Z 1 KBGG ausbezahlt wurde und das Einkommen gem. § 19 Abs. 1 KBGG überschritten wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 23. Dezember 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 17. Dezember 2009 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2002 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend Rückforderung ausbezahlter Zuschüsse…

UFSW RV/0339-W/11Die Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld besteht zu Recht, da die gesetzlichen Voraussetzungen des § 18 Abs. 1 Z 1 KBGG im vorliegenden Fall erfüllt sind.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vertreten Y, vom 3. Jänner 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes Z vom 1. Dezember 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Rückzahlung ausbezahlter…

UFSK RV/0038-K/10Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld, Rückforderung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des N.N., D., S.Str. 35, vom 18. Jänner 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes S., vertreten durch Mag. M.N., vom 17. Dezember 2009 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld entschieden: Der Berufung wird teilweise…

UFSW RV/0048-W/11Wenn die gesetzlichen Voraussetzungen des § 18 KBGG erfüllt sind, ist der Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld vom Bw. zurückzufordern, unabhängig davon,ob der Bw. vom Bezug desselben informiert wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des X, vom 10. August 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Y vom 4. Dezember 2008 und 13. Juli 2010 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für die Jahre 2002, 2003 und 2004 entschieden: Den Berufungen betreffend…

UFSW RV/2778-W/10Der Bw. hat die Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum Kinderbetreuungsgeld zu leisten, wenn diese an die Kindesmutter gemäß § 9 Abs. 1 Z 1 KBGG ausbezahlt wurden und die gesetzliche Einkommensgrenze überschritten wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vertreten durch Y, vom 10. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Z vom 9. Juli 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend…

UFSK RV/0370-K/09Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld, Rückzahlung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.03.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des VO, vom 6. Juli 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt vom 22. Juni 2009 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für die Jahre 2002 und 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Die angefochtenen…

UFSW RV/0252-W/11Die Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 erfolgte zu Recht, da der Bw. zur Rückzahlung als nicht Zuschuss beziehender Elternteil gemäß § 18 Abs. 1 Z 1 KBGG verpflichtet ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.02.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 4. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 30. Juni 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der Bescheid betreffend Rückzahlung ausbezahlter Zuschüsse zum…

UFSK RV/0442-K/09Kinderbetreuungsgeld, Rückzahlung Zuschuss
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.11.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des BR, vom 8. Oktober 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes St. Veit Wolfsberg vom 10. September 2009 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert…

UFSW RV/3742-W/09Der Elternteil des Kindes hat den Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld rückzuzahlen, wenn an den anderen Elternteil gem. § 9 Abs. 1 Z 1 KBGG ein Zuschuss ausbezahlt wurde.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.11.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 7. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 10. Juni 2009 betreffend Rückforderung des ausbezahlten Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld für das Jahr 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…

UFSW RV/2510-W/10Wenn an die Kindesmutter gemäß § 9 Abs. 1 Z 1 KBGG ein Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld ausbezahlt wurde, hat der Bw - als anderer Elternteil eine Rückzahlung des Zuschusses zu leisten im Ausmaß der gemäß § 19 KBGG errechneten Abgabe.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vom 22. Juli 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Y vom 8. Juli 2010 betreffend Rückzahlung eines Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid betreffend Rückzahlung des Zuschusses…