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UFSZ4I ZRV/0146-Z4I/03Einrechnung der Fährzeit in die Gesamttransportzeit in Fällen der Tierschutz-RL, 91/628/EWG, Anhang Kapitel VII Z 48 Nr 7 Buchstabe b
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)15.03.2004

…darunter auch Behördenvertreter, die Auffassung vertreten worden, die Fährzeit sei der Gesamttransportzeit nicht hinzuzurechnen. Entsprechende Protokolle sowie der Schriftverkehr wären dem Zollamt Salzburg/Erstattungen (im Folgenden kurz: ZASE) übermittelt worden, worauf die belangte Behörde vier in der Beschwerdeschrift detailliert angeführte Transporte akzeptiert und die Erstattung…

UFSZ3K ZRV/0001-Z3K/05Nicht jeder Verstoß gegen gemeinschaftsrechtliche Tierschutzvorschriften führt automatisch zum Verlust der Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.02.2008

…die sich wie folgt darstellen: | Erstattungsfall | Verladebeginn (09.07.) | Ende der Entladung | Gesamttransportzeit | 610/xxxx/2004 | 16:00 Uhr | 00:30 Uhr (11.07.) | 32 h 30 min | 610/yyyy/2004 | 17:50 Uhr |…

UFSZ3K ZRV/0039-Z3K/05Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransportes innerhalb der 2-stündigen Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)18.12.2006

…durchgeführte Kontrolle in Belgorod/Russland habe die Entladung am 18. Oktober 2004 um 21:55 Uhr Moskauer Zeit geendet. Dies ergebe eine Gesamttransportzeit von insgesamt 31 Stunden und 55 Minuten. Weiters wären die Tiere am 18. Oktober 2004 von 02:30 Uhr bis 21:55…

UFSZ3K ZRV/0041-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.12.2006

…durchgeführte Kontrolle in Belgorod/Russland habe die Entladung am 18. Oktober 2004 um 21:55 Uhr Moskauer Zeit geendet. Dies ergebe eine Gesamttransportzeit von insgesamt 31 Stunden und 55 Minuten. Weiters wären die Tiere am 18. Oktober 2004 von 02:30 Uhr bis 21:55…

UFSZ3K ZRV/0042-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.12.2006

…durchgeführte Kontrolle in Belgorod/Russland habe die Entladung am 18. Oktober 2004 um 21:55 Uhr Moskauer Zeit geendet. Dies ergebe eine Gesamttransportzeit von insgesamt 31 Stunden und 55 Minuten. Weiters wären die Tiere am 18. Oktober 2004 von 02:30 Uhr bis 21:55…

UFSZ3K ZRV/0038-Z3K/05Verlust des Ausfuhrerstattungsanspruchs bei unzulässiger Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransporters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)06.12.2006

…durchgeführte Kontrolle in Belgorod/Russland habe die Entladung am 18. Oktober 2004 um 21:55 Uhr Moskauer Zeit geendet. Dies ergebe eine Gesamttransportzeit von insgesamt 31 Stunden und 55 Minuten. Weiters wären die Tiere am 18. Oktober 2004 von 02:30 Uhr bis 21:55…

UFSZ3K ZRV/0040-Z3K/05Fahrzeitüberschreitung eines Tiertransportes innerhalb der 2-stündigen Toleranzgrenze
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)11.12.2006

…durchgeführte Kontrolle in Belgorod/Russland habe die Entladung am 18. Oktober 2004 um 21:55 Uhr Moskauer Zeit geendet. Dies ergebe eine Gesamttransportzeit von insgesamt 31 Stunden und 55 Minuten. Weiters wären die Tiere am 18. Oktober 2004 von 02:30 Uhr bis 21:55…

UFSZ3K ZRV/0043-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.10.2005

…durchgeführte Kontrolle in Belgorod/Russland habe die Entladung am 18. Oktober 2004 um 22:30 Uhr Moskauer Zeit geendet. Dies ergebe eine Gesamttransportzeit von insgesamt 32 Stunden und 30 Minuten. Weiters wären die Tiere am 18. Oktober 2004 von 02:30 Uhr bis 22:30…

UFSZ3K ZRV/0037-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.10.2005

…durchgeführte Kontrolle in Belgorod/Russland habe die Entladung am 18. Oktober 2004 um 22:30 Uhr Moskauer Zeit geendet. Dies ergebe eine Gesamttransportzeit von insgesamt 32 Stunden und 30 Minuten. Weiters wären die Tiere am 18. Oktober 2004 von 02:30 Uhr bis 22:30…

UFSZ4I ZRV/0145-Z4I/03Zeiten für das Ver- und Entladen von Tieren sind gem. RL 91/628/EWG in die Transportzeit einzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)17.05.2004

…Abfertigungsbeamte den Verladezeitpunkt 17:30 Uhr bestätigt und die Berufungswerberin für die erste Entladung 00:35 Uhr angegeben habe, hätte die Gesamttransportzeit bis zur ersten Entladung 31h 05min betragen. Es wäre daher wie im Spruch angeführt zu entscheiden gewesen. Gegen die Berufungsvorentscheidung brachte die Bf…

UFSZ4I ZRV/0144-Z4I/03Zeiten für das Ver- und Entladen von Tieren sind in die Transportzeit einzurechnen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.04.2004

…Entladung gehörten zu den Transportzeiten. Nachdem der Abfertigungsbeamte den Versandzeitpunkt 16:00 Uhr bestätigt habe, hätte die Gesamttransportzeit bis zur ersten Entladung 29,50 Stunden betragen. Es wäre daher wie im Spruch angeführt zu entscheiden gewesen. Gegen die Berufungsvorentscheidung vom 30. September 2003 brachte die…

UFSZ3K ZRV/0114-Z3K/05Kürzung der Ausfuhrerstattung wegen eines teilweise richtlinienwidrigen Tiertransportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)12.02.2009

…und 30 Minuten. Diese Gesamttransportzeit im dritten Abschnitt setzt sich aus zwei Transportintervallen in der Dauer von 11 Stunden und 30 Minuten bzw 8 Stunden und 30 Minuten sowie einer fünfeinhalbstündigen Ruhepause im Rahmen des Aufenthalts an der griechisch/mazedonischen Grenze zusammen. Laut Transportplan überstieg…

UFSZ3K ZRV/0115-Z3K/05Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung für einen richtlinienkonformen Tiertransport
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)02.02.2009

…bleibt (sinngemäß ebenso FG Hamburg vom 20. Mai 2008, Az.: 4 K 25/08). Im streitgegenständlichen Fall beträgt die Gesamttransportzeit im dritten Abschnitt 32 Stunden und 20 Minuten. Diese setzt sich aus drei Transportintervallen und zwei Ruhepausen zusammen, wobei die reine Straßentransportzeit lediglich 22 Stunden…

UFSZ3K ZRV/0258-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)29.07.2008

…| 09:40 | 13:00 | 3 h 20 min | Wartezeit | | | Ruhepause: | 3 h 20 min | | | | Gesamtzeit: | 31 h 00 min | Die Gesamttransportzeit setzt sich somit aus drei Transportintervallen und drei Ruhepausen zusammen…

UFSZ3K ZRV/0262-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)04.07.2008

…min | Wartezeit | | | 3. Intervall: | 11 h 30 min | | | | Gesamtzeit: | 32 h 00 min | Die Gesamttransportzeit setzt sich somit aus drei Transportintervallen und zwei Ruhepausen zusammen, wobei die Straßentransportzeit inklusive der Verladung 27 Stunden beträgt…

UFSZ3K ZRV/0260-Z3K/04Richtlinienkonformer Tiertransport als Voraussetzung für die Zuerkennung einer Ausfuhrerstattung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.07.2008

…min | Wartezeit | | | 3. Intervall: | 11 h 35 min | | | | Gesamtzeit: | 32 h 00 min | Die Gesamttransportzeit setzt sich somit aus drei Transportintervallen und zwei Ruhepausen zusammen, wobei die Straßentransportzeit inklusive der Verladung 26 Stunden und…

UFSZ3K ZRV/0243-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)25.06.2008

…Die Gesamttransportzeit beträgt 31 Stunden und 10 Minuten. Die nachstehende Tabelle dient zur Verdeutlichung des Zeitablaufes. | Datum | Beginn | Ende | Dauer | Tätigkeit | 13.01. | 05:50 | 10:00 | 4 h 10 min | Verladung/Zollabfertigung | 13…

UFSZ3K ZRV/0261-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)24.06.2008

…Die Gesamttransportzeit beträgt 28 Stunden und 30 Minuten. Die nachstehende Tabelle dient zur Verdeutlichung des Zeitablaufes. | Datum | Beginn | Ende | Dauer | Tätigkeit | 13.01. | 09:30 | 12:40 | 3 h 10 min | Verladung/Zollabfertigung | 13…

UFSZ3K ZRV/0255-Z3K/04Verhältnismäßigkeitsprüfung nach einer Verletzung der Tiertransportrichtlinie.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.06.2008

…Die Gesamttransportzeit beträgt 28 Stunden und 30 Minuten. Die nachstehende Tabelle dient zur Verdeutlichung des Zeitablaufes. | Datum | Beginn | Ende | Dauer | Tätigkeit | 13.01. | 09:30 | 12:40 | 3 h 10 min | Verladung/Zollabfertigung | 13…

UFSZ3K ZRV/0045-Z3K/05Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung wegen unzulässiger Transportzeitüberschreitung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)31.10.2005

…Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c) der VO 639/2003 zum Verlust des Anspruchs auf Ausfuhrerstattung. Der Bf. ist zuzustimmen wenn sie behauptet, die Gesamttransportzeit vom ersten Versandort zum Bestimmungsort dürfe mehr als 29 Stunden betragen. Der Gesamttransport kann nämlich, ähnlich wie im verfahrensgegenständlichen Fall…