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UFSW RV/1327-W/03Gemeinnützigkeit der Vereine
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., gegen den Bescheid des FA betreffend Körperschaftsteuer 2001 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe Vom Finanzamt wurde die Körperschaftsteuer des Bw (der Verein "Bw") für das Jahr 2001…

UFSW RV/1823-W/09Spendenbegünstigung gem. § 4a EStG - mildtätige Zwecke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.08.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 7. April 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 6. April 2009 betreffend Abweisung des Antrags vom 18.3.2009 auf Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides gemäß § 4a Z 3 und Z 4…

UFSW RV/0909-W/10Spendenbegünstigung - kontinuierliche Betätigung über drei Jahre im Bereich eines begünstigten Zweckes vor Antragstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 17. Februar 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 28. Jänner 2010 betreffend Abweisung eines Antrages auf Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides gemäß § 4a Z 3 und 4 EStG 1988 idF StRefG 2009…

UFSF RV/0502-F/09Gemeinnützigkeit einer ein ARA betreibenden GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.04.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der bfadr, vertreten durch Gerhard von der Thannen, Steuerberater, 6863 Egg, Impulszentrum Bregenzerwald, vom 5. November 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bregenz vom 31. Juli 2009 betreffend Körperschaftsteuervorauszahlung 2009 sowie die Berufungen vom 18. November 2010…

UFSG RV/0116-G/12Vorliegen eines unentbehrlichen Hilfsbetriebs trotz Anbietens marktgängiger Leistungen bei einer gemeinnützigen GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.07.2013Teil 2/2

Abgesehen davon würde die Vorgangsweise des Finanzamtes im Ergebnis dazu führen, dass die Steuerleistung der Bw. (Mindestkörperschaftsteuer) durch weitere Subventionen der öffentlichen Hand, die Interesse an der Integration und Hilfestellung von landzeitbeschäftigungslosen Personen hat, indirekt abgedeckt werden müsste. Dies erscheint mit der Anerkennung der grundsätzlichen…

UFSL RV/1475-L/10Gemeinnützigkeit eines Vereines
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 18. September 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Freistadt Rohrbach Urfahr vom 22. August 2006 betreffend Erbschaftssteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber erhielt als Legat einen Geldbetrag in Höhe…

UFSG RV/0302-G/06Bloße Auszahlung von Stipendien (Studiendarlehen) durch eine Stiftung als gemeinnützige Tätigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)29.10.2009Teil 2/2

Die bloße Gewährung von Stipendien allgemeiner Art ist nach Ansicht des erkennenden Senates nicht gemeinnützig. Abgesehen davon tritt sie mit direkten staatlichen Fördermaßnahmen (Direkttransferzahlungen) in Konkurrenz. Aus diesen Wertungen lässt sich kein unmittelbarer Bedarf aus einer zusätzlichen indirekten Förderung über eine Steuerbegünstigung, die gegenständlich von…

UFSW RV/2728-W/09Antrag zur Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides gem. § 4a Z 3 u 4 EStG idF StRefG 2009.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Sutterlüty Klagian Brändle Lercher, Rechtsanwälte Partnerschaft, 6850 Dornbirn, Marktstraße 4, vom 22. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 22. Juni 2009 betreffend Abweisung des Antrages vom 15. Juni…

UFSK RV/0132-K/07Gemeinnützigkeit einer Gesellschaft m. b. H. - tatsächliche Geschäftsführung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)11.08.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat durch den Vorsitzenden HR Dr. Erwin Luggauer und die weiteren Mitglieder HR Dr. Elisabeth Hafner, Horst Hoffmann und Heinz Hengl im Beisein der Schriftführerin Melanie Zuschnig über die Berufungen der BW, vertreten durch die Confida St. Veit Wirtschaftstreuhand - Gesellschaft m…

UFSW RV/0187-W/02Die Verbreitung eines bestimmten Glaubens ist nicht ausschließlich gemeinnützig iS der BAO.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien betreffend Schenkungssteuer entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Rechtsbelehrung Gegen diese Entscheidung ist gemäß § 291 der Bundesabgabenordnung (BAO) ein ordentliches Rechtsmittel nicht zulässig…

UFSL RV/0341-L/07Gemeinnützigkeit einer Fußballmarketing GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.04.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der FM, vertreten durch GKZ, vom 14. November 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 20. Oktober 2006 betreffend Körperschaftsteuer 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe 1. Die…

UFSW RV/0912-W/11Steuerliche Berücksichtigung von Spenden an nichtbegünstigte Organisationen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., gegen den Bescheid des Finanzamtes Tulln betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für 2009 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw.) erzielt mit seinen beiden Tätigkeiten Einkünfte aus nichtselbständiger…

UFSW RV/2784-W/09Antrag zur Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides gemäß § 4a Z 3 und 4 EStG 1988 idF StRefG 2009
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Vereines Bw., vom 27. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 29. Juni 2009 betreffend Abweisung eines Antrags zur Erteilung eines Spendenbegünstigungsbescheides gemäß § 4a Z 3a und 4a EStG 1988 idF StRefG…

UFSL RV/0133-L/09Gemeinnützigkeit eines Vereines, der an seine Mitglieder Pflegepersonal vermittelt und Pflegecontrolling durchführt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.10.2012Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Vereines "P", Adresse, vertreten durch Stb., vom 1. August 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes ABC, vertreten durch V, vom 7. Juli 2008 und vom 17. Juli 2008 betreffend Umsatzsteuer und Körperschaftsteuer für den Zeitraum 2006…

UFSW RV/0412-W/07Gemeinnützige Zwecke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.05.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Ing. S., A., H., vom 28. September 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling vom 11. September 2006 betreffend Zurückweisung eines Antrages auf Zuerkennung des Status der Gemeinnützigkeit entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen…

UFSW RV/2551-W/09Fehlender Ausschluss der Gewinnverteilung bei einer GmbH schadet der Gemeinnützigkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)03.09.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der AGmbH, Adresse, vertreten durch die Kanzlei B, vom 8. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 30. Juni 2009 2 betreffend Spendenbegünstigung gemäß § 4a Z. 3a und 4a EStG 1988 entschieden: Die…

UFSW RV/0656-W/03Gemeinnützigkeit eines Vereins
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.12.2007

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des LRW, vertreten durch AS Steuerberatungs GmbH, 1030 Wien, Marxergasse 25/AE 4, vom 11. Februar 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 13. Jänner 2003 betreffend den Antrag vom 13. August 2002…

UFSW RV/3608-W/11Gemeinnützigkeit einer deutschen rechtsfähigen Stiftung öffentlichen Rechts bei rein finanzieller Förderung von Projekten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.12.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 5. September 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 12. August 2011 betreffend Körperschaftsteuer 2009 sowie Vorauszahlungsbescheid 2011 entschieden: Die Berufungen wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtenen Bescheide bleiben unverändert. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/0064-W/02Nachweis der tatsächlichen Geschäftsführung einer mildtätigen Stiftung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.07.2004Teil 2/2

Das Förderziel muss in der Beseitigung oder Verminderung der Mittellosigkeit und der damit verbundenen Gefahren bestehen. Dabei kommt es nicht darauf an, ob die Notlage selbst verschuldet ist. Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit sind aber noch nicht mit wirtschaftlicher Hilfsbedürftigkeit gleichzusetzen. Es kann auch keine Rede davon…

UFSI RV/0439-I/06Abgabenrechtliche Begünstigungen für einen Verein mit mangelhafter Auflösungsbestimmung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.10.2010

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Vereins G, vertreten durch x, vom 20. Juni 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck, vertreten durch Franz Zangerl, vom 2. Juni 2006 betreffend Körperschaftsteuer 2004 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid…