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UFSW RV/2088-W/04Rückzahlung von zu Unrecht einbehaltener Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Steuerberater, gegen den Bescheid des Finanzamtes betreffend Rückzahlung von Kapitalertragsteuer entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die gemäß § 240 BAO rückzuzahlende Abgabe beträgt 10.733,89 €. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber (Bw) beantragte…

UFSW RV/0001-W/04Kapitalertragsteuer bei vorzeitiger Tilgung von Nullkuponanleihen vor dem Budgetbegleitgesetz 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.11.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A, vertreten durch B, vom 2. Oktober 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 23. Bezirk vom 3. September 2003 betreffend Abweisung eines Antrages auf Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Kapitalertragsteuer gemäß § 240 BAO entschieden: Der…

UFSW RV/0002-W/04Kapitalertragsteuer bei vorzeitiger Tilgung von Nullkuponanleihen vor dem Budgetbegleitgesetz 2003
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.06.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des A, vertreten durch B-Wirtschaftsprüfer, vom 2. Oktober 2003 gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 23. Bezirk vom 3. September 2003 betreffend Abweisung eines Antrages auf Rückzahlung zu Unrecht einbehaltener Kapitalertragsteuer gemäß § 240 BAO entschieden…

UFSG RV/0099-G/05Ausgleich von zu Unrecht einbehaltener Kapitalertragsteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)29.11.2005

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des M.S., Wien, vom 15. Juli 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 6/7/15 vom 12. Juli 2004 betreffend Einkommensteuer 2003 entschieden:   Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert…

UFSW RV/0548-W/06Rückforderung von Kapitalertragsteuer auf grenzüberschreitende Dividenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2011

…das Jahr der Einbehaltung folge, gestellt werden. Da die Einbehaltung im vorliegenden Fall in den Jahren 2000 bis 2005 erfolgt sei, werde der Antrag binnen offener Frist gestellt. Örtlich zuständig für das Verfahren über die Rückzahlung sei gemäß § 240 Abs. 3 BAO letzter Absatz das…

UFSW RV/1801-W/02Rückzahlung von Kapitalertragsteuer bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 23. Bezirk in Wien betreffend Antrag auf Rückzahlung von Kapitalertragsteuer für das Jahr 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen…

UFSW RV/1906-W/05Kapitalertragsteuererstattung gemäß § 97 Abs. 4 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 12. April 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungswerberin erklärte in einer Beilage…

UFSW RV/0977-W/101. Kann die selbstberechnete Gesellschaftsteuer rückerstattet werden, wenn Partizipationskapital iSd BWG begeben und als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitzt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftsteuer unterzogen wurde? 2. Genügt eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, wenn Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös eingeräumt wurden? 3. Verstößt es gegen die RL 2008/7/EG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte kein Stimmrecht hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 3/3

Durch die Verortung der Rechte aus dem Partizipationskapital als Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung kann auch dem Einwand der Bw. entgegengetreten werden, die Besteuerung der Emission von Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 BWG mit Gesellschaftsteuer verstoße gegen die Kapitalansammlungsrichtlinie 2008/7/EG vom 12. Februar 2008…

UFSW RV/0976-W/101. Kann die selbstberechnete Gesellschaftsteuer rückerstattet werden, wenn Partizipationskapital iSd BWG begeben und als Ersterwerb von Gesellschaftsrechten (Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung) iVm Abschnitt VIII BGBl. 1986/325 der Gesellschaftsteuer unterzogen wurde? 2. Genügt eine gewinnabhängige "fixe" Verzinsung, wenn Verlustbeteiligung und Beteiligung am Liquidationserlös eingeräumt wurden? 3. Verstößt es gegen die RL 2008/7/EG, wenn der Partizipationskapitalberechtigte kein Stimmrecht hat? (Abweisung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 3/3

Durch die Verortung der Rechte aus dem Partizipationskapital als Genussrecht oder gewinnbeteiligte Forderung kann auch dem Einwand der Bw. entgegengetreten werden, die Besteuerung der Emission von Partizipationskapital iSd § 23 Abs. 4 BWG mit Gesellschaftsteuer verstoße gegen die Kapitalansammlungsrichtlinie 2008/7/EG vom 12. Februar 2008…

UFSG RV/0643-G/10Besteuerung ausländischer Kapitalerträge, wenn steuerpflichtige Person den Alleinverdienerabsetzbetrag vermittelt
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der W, vom 2. März 2010 und vom 18. März 2010 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 26. Februar 2010 und vom 12. März 2010 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006, 2008 und 2009 entschieden…

UFSG RV/0426-G/08Anrechnung ausländischer Quellensteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.04.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 23. April 2008 gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Umgebung vom 15. und 22. April 2008 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006 und 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Zur Berufungsvorentscheidung betreffend…

UFSW RV/1108-W/12EU-Quellensteuer; Einbehaltung von "Sicherungssteuer" nach § 42 Abs. 4 InvFG 1993?
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid10.05.2013

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch X, vom 21. November 2011 gegen den Bescheid des Finanzamtes A, vertreten durch B, vom 28. Oktober 2011 betreffend Abweisung des Antrages auf Rückerstattung österreichischer Quellensteuer entschieden: Der angefochtene Bescheid wird gemäß § 289…

UFSW RV/2091-W/08Gemeinschaftsrechtswidrige Ungleichbehandlung von Kapitalerträgen, inländischen und im übrigen Gemeinschaftsgebiet ansässigen Versorgungs-; Pensions- und Unterstützungskassen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.03.2010Teil 1/2

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der A-GmbH, in BRD, vertreten durch TPA Horwath Wirtschaftstreuhand und Steuerberatung GmbH, 1020 Wien, Praterstraße 62-64, vom 10. Juni 2008 und 19. Mai 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 13. Mai…

UFSG RV/0123-G/12Totalverlust im Rahmen eines Anlageinvestments begründet Rückerstattungsanspruch auf einbehaltene Kapitalertragsteuer von ausschüttungsgleichen Erträgen, weil nachgewiesen wurde, dass kein Erwerb von Kapitalanlagen erfolgte (Madoff-Investmentfonds)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vertreten durch StB., vom 4. Jänner 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 5. Juli 2010 betreffend Rückerstattung von Kapitalertragsteuer (§ 240 BAO) 2010 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt…

UFSS RV/0821-S/02Besteuerung ausländischer Kapitaleinkünfte
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.06.2004

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Bw., vertreten durch Exinger Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs GmbH, gegen die Bescheide des Finanzamtes Salzburg - Stadt betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1998 - 2000 entschieden: Den Berufungen wird teilweise Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind…

UFSW RV/0922-W/06Besteuerung ausländischer Kapitalerträge (Dividenden)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.09.2006

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der FF, W, vertreten Stb, vom 11. Juli 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 4. Juli 2002 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 1994 bis 2001 entschieden: Der Berufung wird teilweise…

UFSF RV/0339-F/12Rückerstattung von KESt; Zurechnung von Zinsen und Dividenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.04.2013

…Steuerpflichtige bringt einen Antrag nach § 97 Abs. 4 leg. cit. innerhalb einer Frist von fünf Jahren ein. Nach § 2 Abs. 1 EStG 1988 ist der Einkommensteuer nur jenes Einkommen zugrunde zu legen, das der Steuerpflichtige innerhalb eines Kalenderjahres bezogen hat. Da die KESt eine Erhebungsform…

UFSF RV/0330-F/09Bruttobesteuerung bei ausländischen Kapitalerträgen im Sinne des § 37 Abs. 8 EStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.05.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der A.G., gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch betreffend Einkommensteuer für das Jahr 2007 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Die Berufungsführerin hat in der Einkommensteuererklärung für das Jahr…

UFSF RV/0492-F/09Besteuerung ausländischer Kapitalerträge
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)17.01.2011

…Für das Jahr 2004 führte das Finanzamt noch ergänzend aus, Kursdifferenzen könnten nur im Rahmen der Berechnung von Spekulationseinkünften berücksichtigt werden. Der Bw erhob innerhalb der antragsgemäß verlängerten Frist Berufung. In ihr führte er aus: Bei den in den Einkommensteuererklärungen angeführten Wertpapieren handle es sich…

UFSW RV/2982-W/07Schätzung eines Gastronomiebetriebes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.11.2010Teil 3/3

Was die Höhe des Sicherheitszuschlages betrifft, ist zunächst auszuführen, dass diese auf Grund des Umstandes, dass die sachliche Richtigkeit des Rechenwerkes der Bw. in Anbetracht der oben dargelegten Umstände in keiner Weise nachvollziehbar bzw. überprüfbar ist, nach Auffassung des UFS als moderat zu bezeichnen ist…