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UFSZ3K ZRV/0227-Z3K/11Gegenstandsloserklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid17.04.2012

Bescheid Die Beschwerde der Marktgemeinde A, Adresse, vertreten durch Lang und Schultze-Bauer, Rechtsanwälte, 8280 Fürstenfeld, Realschulstraße 2a, gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz vom 27. Juli 2011, GZ. 700000/xxxxx/2011, betreffend Aussetzungszinsen - Zoll gilt gemäß § 85c Abs. 8 des Zollrechts-Durchführungsgesetzes (ZollR-DG…

UFSW RV/0803-W/11Rückzahlung von Pflichtbeiträgen führt zur Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 13. Mai 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 7. Mai 2008 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2007 entschieden: Der Berufung wird (im Umfang der Berufungsvorentscheidung) teilweise stattgegeben…

UFSF RV/0069-F/09Zurücknahmebescheid der Abgabenbehörde zweiter Instanz wegen nicht fristgerechter Behebung inhaltlicher Mängel der Berufung (§ 85 Abs. 2 BAO idF AbgVRefG, BGBl. Nr. 20/2009)
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.08.2010

Bescheid Die Berufung des BwAdresse, Beteiligter der A KG, gegen die Bescheide des Finanzamtes Innsbruck betreffend einheitliche und gesonderte Feststellung der Einkünfte gemäß § 188 BAO 2003 bis 2006 für die A KG gilt gemäß § 85 Abs. 2 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF…

UFSL RV/0452-L/06Mängelbehebungsverfahren bei nicht ausgefüllten Formularen (Steuererklärung)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)16.06.2006

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der ME, vertreten durch die Firma KC, vom 5. Mai 2006 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 3. April 2006 betreffend Zurückweisung des Antrages auf Energieabgabenvergütung für 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der…

UFSK RV/0011-K/05Pensionsrückstellung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der BW, vertreten durch die Dr. Rebernig & Partner Steuerberatungsgesellschaft m. b. H., 9020 Klagenfurt am Wörthersee, Paulitschgasse 9, gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt, und zwar 1.) vom 6. Oktober 2004 gegen die Bescheide vom 23. Juli…

UFSZ2L ZRV/0058-Z2L/04Abgabenbefreiung für Rückwaren im persönlichen Gepäck von Reisenden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)28.01.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vom 18. Jänner 2002 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 19. Dezember 2001, Zl. 100/59039/2001-1, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird aufgehoben. Entscheidungsgründe…

UFSW RV/2647-W/10Zurücknahme eines Vorlageantrags nach Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.11.2010

Bescheid Der Vorlageantrag vom 14. April 2010 betreffend die Berufung der Bw, vom 23. März 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt, vertreten durch Fachexpertin Hofrätin Mag. Dagmar Ehrenböck, vom 10. März 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2009 wird gemäß § 256 Abs. 3 BAO…

UFSG RV/0204-G/08Zurückweisung eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

Bescheid Der Unabhängige Finanzsenat (UFS) hat über die Berufung des Berufungswerber, vertreten durch Steuerberatung, vom 18. Februar 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Graz-Stadt vom 6. Februar 2008 betreffend Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer für das Jahr 2006 (Zurücknahmeerklärung des Anbringens gemäß § 85 Abs. 2…

UFSW RV/2626-W/11Veräußerungsgewinn oder laufender bei Verkauf eines Kundenstocks
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.01.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Adresse, vertreten durch Stb., vom 1. August 2011 gegen die Bescheide des Finanzamtes Wien 1/23 vom 24. März 2011 betreffend Einkommensteuer für den Zeitraum 2006 bis 2008 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben…

UFSW RV/1801-W/02Rückzahlung von Kapitalertragsteuer bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.02.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes für den 23. Bezirk in Wien betreffend Antrag auf Rückzahlung von Kapitalertragsteuer für das Jahr 2000 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Rechtsbelehrung Gegen…

UFSG RV/0202-G/06Fixe Indexvereinbarungen von Pensionszusagen sind als Veränderungen oder Indexanpassung zu verstehen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.07.2007

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen der Bw., vom 16. Jänner 2006 gegen die Bescheide des Finanzamtes X., vom 15. Dezember 2005 betreffend Körperschaftsteuer 2001, 2002 und 2003 sowie Festsetzung von Vorauszahlungen an Körperschaftsteuer 2006 entschieden: Die Berufungen werden als unbegründet abgewiesen. Die…

UFSL RV/1364-L/10Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgesetz; Verfassungsmäßigkeit der Rückforderungsbestimmungen?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.12.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des M.P., vertreten durch Nenning & Tockner Rechtsanwälte, 4400 Steyr, Stelzhamerstraße 6, vom 27. Oktober 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes Kirchdorf Perg Steyr vom 28. September 2010 betreffend Rückforderung des Zuschusses zum Kinderbetreuungsgeld 2004 entschieden: Die…

UFSK RV/0264-K/05Die Rückzahlung von ASVG-Pflichtbeiträgen führt zu einer Pflichtveranlagung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.10.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Adr.1, vom 26. Jänner 2005 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land vom 21. Jänner 2005 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2003 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Entsprechend…

UFSL RV/0817-L/09Einzelrückstellungen für Gewährleistung, welche bei einem Kleinbetrieb nach Erfahrungssätzen gebildet werden
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufungen des Berufungswerbers, vom 21. Juli 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 7. Juli 2009 betreffend Einkommensteuer 2007 und vom 4. August 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 29. Juli 2009 betreffend die Einkommensteuer 2008 entschieden…

UFSW RV/1810-W/08Mängelbehebungsverfahren bei nicht ausgefüllten Formularen (Steuererklärung); Ersuchen um Fristerstreckung zum Nachreichen der fehlenden Unterlagen ist kein Fristverlängerungsantrag für die Einreichung der Steuererklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw, Adr, vertreten durch die Niederösterr. Wirtschaftsprüfungs- und SteuerberatungsgesmbH, 2344 Maria Enzersdorf, Riemerschmiedgasse 9, vom 18. März 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 28. Februar 2008 betreffend Zurückweisung des Antrages…

UFSL RV/0217-L/09Überhöhte unbare Entnahmen bei einer Einbringung (Rechtslage vor dem 1.2.2006)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.02.2013Teil 2/2

Die Veräußerung einer Beteiligung unterliegt gemäß § 31 EStG 1988 (in der im Berufungszeitraum geltenden Fassung) der Einkommensteuer. Veräußerung iSd § 31 EStG 1988 ist jede entgeltliche Übertragung des wirtschaftlichen Eigentums auf einen anderen. Eine Veräußerung iSd § 31 EStG 1988 liegt nicht vor, wenn eine Beteiligung unentgeltlich…

UFSW RV/0488-W/04Rückzahlung von Gutschriften bei Masseunzulänglichkeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.04.2004

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch Masseverwalter Dr. Werner Stolarz, gegen den Bescheid des Finanzamtes Hollabrunn Korneuburg Tulln vom 19. Dezember 2003 betreffend Rückzahlung entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben und die in der Umsatzsteuervoranmeldung für November 2003 in…

UFSW RV/4398-W/09Zurücknahmebescheid durch den UFS, wenn einem Mängelbehebungsauftrag nicht entsprochen wurde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid02.11.2010

Bescheid Die Berufung des Bw. gegen den Bescheid des Finanzamtes Baden Mödling betreffend Einkommensteuer 2004 und 2005 gilt gemäß § 85 Abs. 2 der Bundesabgabenordnung (BAO), BGBl Nr. 1961/194 idgF, als zurückgenommen. Begründung In seiner Einkommensteuererklärung für das Jahr 2004 machte der Berufungswerber (Bw.) neben…

UFSW RV/1855-W/09Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.05.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 1. Dezember 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 6. November 2008 betreffend Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen für den Zeitraum 1. Februar 2008 bis 30. Juni 2008 entschieden…

UFSW RV/2211-W/12Rechtmäßigkeit einer Zurücknahmeerklärung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.12.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der G-GmbH, vertreten durch I-GmbH, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 12/13/14 Purkersdorf vom 16. April 2012 betreffend Zurücknahmeerklärung einer Berufung (§ 85 BAO) entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid…