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UFSW RV/0245-W/08Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2008

…Als Erkrankungsgrund wurde "angeborene intellektuelle Minderleistung (leichte - mittlere Debilität und Persönlichkeitsveränderung" angegeben. Im Zuge des Antragsverfahrens wurde der Bw. am 23. Mai 2007 im Bundessozialamt Niederösterreich untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: XYG. Vers.Nr.: 1234 Untersuchung am: 2007-05-23 12…

UFSW RV/0883-W/13Erhöhte Familienbeihilfe - ist die dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Abschluss der Berufsausbildung eingetreten?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)09.07.2013

…keine Änderung zum VGA von 11/2012. erstellt am 2013-02-28 von LA1 leitender Arzt Der leitende Arzt änderte das Gutachten also insofern ab, als er die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades der Behinderung (es wurde irrtümlich "2001-07-01" angegeben) auf "2011…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 1/4

…28.968,29 | 22.710,16 | 14.678,29 | Die getroffenen Feststellungen sind dem Ende der folgenden Entscheidungsgründe den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Entscheidungsgründe Im Zeitraum 2005/06 wurde beim Berufungswerber eine Betriebsprüfung betreffend…

UFSW RV/2052-W/09Krankheitskosten im Zusammenhang mit einer Behinderung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.11.2013

…Qualität eines ärztlichen Gutachtens entspricht. Erstens wurde ein solches nie gefordert und zweitens ist diese Forderung eine krasse Missachtung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit des Aufwandes für meine Arbeitnehmerveranlagung, da ein derartiges Gutachten wesentlich höhere Kosten verursachen würde als mir eine mögliche Gutschrift bringt. Ich beeinspruche…

UFSL RV/0728-L/09Anerkennung von Kurkosten als außergewöhnliche Belastung; Notwendigkeit einer ärztlichen Anordnung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.04.2010

…Zubehör sei ein 40%iger Privatanteil ausgeschieden worden. 6.) Als Kosten der Heilbehandlung würden Arztkosten, Spitalskosten, Kurkosten, Therapiekosten und Kosten für Medikamente zählen, sofern sie ärztlich verordnet und/oder Ersätze von der gesetzlichen Krankenkasse geleistet worden seien. Die geltende gemachten Kosten für das therapeutische Seminar…

UFSW RV/1181-W/11Dienstvertrag oder Werkvertrag bei Ärzten im Rahmen der elektronischen chefärztlichen Bewilligung von Sozialversicherungsträgern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.07.2012Teil 1/2

…dürften keine mündlichen oder schriftlichen Informationen die Arbeit betreffend an Außenstehende weitergegeben werden. Als Entgelt sei beim ärztlichen Personal ein Honorar von € 31,50 pro verrechneter Stunde vereinbart worden. Die Befragung von Name, Chefarzt und Leiter der Abteilung Arzneimittel-Bewilligungs-Service (ABS) in der…

UFSW RV/0409-W/11Nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung - insb. Kassenbons einer Apotheke
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.03.2011

…€ 368,22 Selbstbehalt BVA - Medikamente: € 2.624,46 - Therapiekosten, Arzt- und Spitalkosten: € 3.581,-- - Erhaltene Ersätze € 108,44 Berufungsvorentscheidung vom 20. Jänner 2010 (9): Von den Aufwendungen für Arzthonorare, Medizinkosten, Medikamente, Therapiekosten, Arzt- und Spitalkosten konnten 50% als zusätzliche Kosten gem. …

UFSW RV/0132-W/11Fitnessstudiobesuch als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)19.06.2012

…vorliegenden Fall nicht als Beweismittel herangezogen werden. Einem ärztlichen Zeugnis bzw. Gutachten kann es gleichgehalten werden, wenn von einem Träger der gesetzlichen Sozialversicherung oder auf Grund beihilfenrechtlicher Bestimmungen Zuschüsse geleistet werden, da zur Erlangung dieser Zuschüsse ebenfalls in der Regel ein ärztliches Gutachten vorgelegt werden…

UFSW RV/2015-W/04Zweitordination im Einfamilienhaus
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.11.2005Teil 1/2

…Berufungsverhandlung entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den als Beilage angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Bescheidspruches. Die Einkommensteuer für das Jahr 1999 beträgt € 56.137,73 (S…

UFSS RV/0415-S/11Kein Anspruch auf den Grundbetrag der Familienbeihilfe und den Erhöhungsbetrag, wenn die Erkrankung nicht vor dem 21. Lebensjahr eingetreten ist.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.12.2011Teil 1/2

…als auch das Drittgutachten (16. März 2011) übereinstimmend davon aus, dass aus medizinischer Sicht der Krankheitsbeginn einer erheblichen Behinderung, im Sommer Herbst 2007 gelegen sei und der Grad der Behinderung rückwirkend ab 1. September 2007 50% beträgt. Beiden begutachtenden Ärzten lagen bei Erstellung ihrer Gutachten…

UFSL RV/0565-L/09Nachträglich erstelltes ärztliches Attest als Nachweis für medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.11.2009

…ergibt sich, dass im Sozialversicherungsbereich eine nachträglich erstellte, ärztliche Expertise nicht generell als ungeeignet angesehen wird, die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachzuweisen. Dies gilt für steuerliche Zwecke in gleicher Weise. Voraussetzung ist, dass derartige Stellungnahmen nach der Art medizinischer Gutachten erstellt sind, d.h. einem…

UFSL RV/0506-L/071.) Keine Steuerfreiheit bestimmter ärztlicher Leistungen (Schwangerschaftsabbrüche) 2.) Schätzungsberechtigung wegen Nichtvorlage von Grundaufzeichnungen 3.) Schätzung der Barerlöse eines Arztes anhand bestimmter verbrauchter Medikamente
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.01.2010Teil 4/4

Die Beurteilung, ob Abgaben hinterzogen sind und damit die verlängerte Verjährungsfrist wirksam wird, erfolgt im Abgabenveranlagungsverfahren als Vorfrage, ohne dass es eines förmlichen Strafverfahrens bedarf (vgl. Ritz, BAO³, § 207 Tz 15). Gemäß § 33 Abs. 1 FinStrG macht sich der Abgabenhinterziehung schuldig, wer vorsätzlich unter Verletzung…

UFSW RV/3788-W/091. Vorsteuer für Privatanteil bei Arzt; 2. keine Wiederaufnahme des Verfahrens wenn neue Tatsache nicht tatbestandsrelevant ist; Lohnkosten für nahe Angehörige; 3. Notfallsordination mit alten Möbeln und ohne Patientenuntersuchungsliege; 4. Ausgaben für Spiegelreflexkamera, Navigationsgerät und Rechtsschutzversicherung bei einem Arzt; 5. Beiträge zum Wohlfahrtsfonds für Ärzte neben Ausgabenpauschalierung.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)09.08.2012Teil 3/3

Sozialversicherungs-Rechtsschutz für den Privat- und Berufsbereich und als Arbeitgeber von Hauspersonal Straf-Rechtsschutz für den Privatbereich Schadenersatz-Rechtsschutz für den Privatbereich Allgemeiner Beratungs-Rechtsschutz für den Privat- und Berufsbereich Fahrzeug-Vertrags-Rechtsschutz - Pauschalprämie Fahrzeug-Rechtsschutz (Führerschein-Rechtsschutz) - Pauschalprämie Fahrzeug-Rechtsschutz (Schadenersatz-Rechtsschutz) - Pauschalprämie Fahrzeug…

UFSK RV/0339-K/08(Teilweiser) Selbstbehalt bei Aufwendungen für behindertes Kind
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)24.05.2011

…voraus. mehr als 3 Jahre dauernd, Befund und Arztbriefe großteils zu alt bzw. keine aktuellen Kontrollen um GdB verändern zu können, Betrachtung Komplementär/Schulmed. für Der Untersuchte ist voraussichtlich nicht dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen. Gutachtenserstellung und Beurteilung des GdB nicht ausschlaggebend…

UFSW RV/1829-W/09Verwendung biologischer Lebensmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009Teil 2/2

…sind jene Krankheitskosten, die auch im Falle der eigenen Erkrankung zu einer außergewöhnlichen Belastung führen. Eine wesentliche Beeinträchtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit liegt insoweit vor, als die Belastung den vom StPfl zu tragenden Selbstbehalt überschreitet. Bemessungsgrundlage für die Berechnung des Selbstbehaltes ist das Einkommen nach § 2…

UFSK RV/0013-K/06Liebhaberei bei einer privaten Arztpraxis eines nichtselbständig tätigen Betriebsarztes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2006

…weiters würden nicht einmal die Fixkosten in den erzielten Praxiseinnahmen Deckung finden. In den einzelnen Jahren seien bereits die Abschreibungsbeträge höher als die Einnahmen:   | Gegenüberstellung | 1998 | 1999 | 2000 | 2001 | Einnahmen/Fixkosten | in S | in S |…

UFSW RV/1287-W/101) Aufwendungen iZm Bewerbungen als Werbungskosten 2) Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.09.2010Teil 2/2

…Summe | | 404,59 | Auf Grund der vorgelegten Belege sind von den unter dieser Position geltend gemachten Ausgaben € 404,59 als Webungskosten anzuerkennen. ad Postgebühren: Von den zu dieser Position geltend gemachten Aufwendungen in Höhe von € 99,63 werden folgende nicht…

UFSG RV/0577-G/10Geeigneter Nachweis für die medizinische Notwendigkeit der Einnahme von Nahrungsergänzungsmitteln
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.10.2013

…eine im Rahmen eines medizinischen Behandlungsplanes (und damit vor Anwendung) erstellte ärztliche Verordnung als geeigneter Nachweis für die medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme. Für die Anerkennung ärztlicher Expertisen, die die medizinische Notwendigkeit eines Aufwandes nachweisen sollen, ist Voraussetzung, dass sie nach Art medizinischer Gutachten erstellt sind…

UFSK RV/0265-K/04Erhöhte Familienbeihilfe bei Fruktosemalabsorption und Neurodermitis?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.04.2006Teil 1/2

…Lieber hätte ich Diabetes als die Krankheit ihres Sohnes. Und dieser Arzt hat täglich damit zu tun." Beigelegt wurde ein Foto von Martin, 2 Ernährungspläne. Am 17. Februar 2005 wurden der Bw. die beiden ärztlichen Sachverständigengutachten übermittelt, da ihr die Gutachten lediglich telefonisch zur Kenntnis…

UFSW RV/3036-W/07Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)15.01.2008

…Bei der heutigen Untersuchung erweist sich der Patient als zeitlich, örtlich, situativ voll orientiert, im Ductus kohärent das Denkziel erreichend. Kein Wahn, keine Sinnestäuschungen explorierbar. Die Stimmungslage wirkt indifferent, im Affekt gut korrespondierend, keine psychotischen Radikale fassbar. Zusammenfassung und Gutachten: Der Schwerpunkt des Leidens liegt…