…abzüglich 23.306,07 € (jeweils 49,50% vom Verbrauch Strom (14.977.881,33) mit 7.414.051,25 x 0,0003 und Erdgas (246.484) mit 122.009,58 x 0,00872) und Selbstbehalt 363,00 € = Vergütung 87.542,26 €…

…104.849,16 Euro (Abgabennachforderung 97.237,14 Euro) fest. Das Finanzamt geht davon aus, dass für den Verbrauch von Strom durch die Bw die Elektrizitätsabgabepflicht insoweit besteht, als damit Wärme erzeugt wurde. Das Ausmaß der Elektrizitätsabgabepflicht hat das Finanzamt im Schätzungsweg nach dem Verhältnis…

…Um eine Abwasserreinigung durchführen zu können, müsse das Abwasser zur Kläranlage transportiert werden. Aus diesem Grund würden die Transportkosten (d.i. Strom für die Pumpen) vom Abwasserverband übernommen. Zusammenfassend könne gesagt werden, dass ein einheitlicher Betrieb vorliege. Aufgrund des Überwiegens der Abwasserreinigung sei der Schwerpunkt…

…Pensionskassa stellten einen Bestandteil der Pensionskassenbeiträge ("unselbständige Nebenleistung") dar und teilten deshalb deren Schicksal. Sie seien nur aus Kostenrechnungsgründen in einer gesonderten Kostenrechnungsstelle dargestellt worden. 2. Kostenstellen Das Finanzamt beurteilte die Elektrizitätsabgabe (iZm Strom für Betrieb und Beleuchtung) für die "Kostenstellen" Erhaltung, E-Werkstätte, Bauabteilung…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 19. September 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 17. August 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Energieabgabenvergütung für Dezember 2010 wird in unveränderter…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der KWG, vertreten durch USW, vom 25. Juni 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes L vom 10. Mai 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Die Energieabgabenvergütung für 2011 wird mit 41.386…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, Anschrift, vertreten durch Dr Messing Wirtschaftstreuhand Steuerberatungs GmbH, 6020 Innsbruck, Andreas-Hofer-Str. 5, vom 16. Mai 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Landeck vom 11. April 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird…

…Bw betreibt eine erdgasbefeuerte Gasturbine mit Wärmetauscher (in der Folge: Anlage). Dabei wird eine Turbine mit Erdgas versorgt und erzeugt Strom. Den Strom liefert die Bw an die Firma S-AG. Die durch den Verbrennungsprozess entstehende Abwärme wird über einen Abhitzekessel in den Wärmetauscher geleitet…

…2006/17/0118). Dies entspricht auch der Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27.10.2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischen Strom (sog. "Energiesteuerrichtlinie"). Bei Körperschaften des öffentlichen Rechts besteht ein Vergütungsanspruch ebenfalls nur für "Betriebe" iSd Energiesteuerrichtlinie…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des bw, vertreten durch vt, vom 17. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes fa vom 2. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der Vergütungsbetrag wird mit € 63,22 festgesetzt…

…Entscheidungsgründe 1. Die Bw. stellte am 27. Dezember 2001 einen Antrag auf Vergütung von Energieabgaben für 1996. Der Vergütungsbetrag wurde nachträglich mit 393.811,00 S beziffert. Die Bw. ist ein Kurbetrieb und betreibt eine Therme, sie ist daher als Dienstleistungsbetrieb einzustufen. 2. Mit Bescheid…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., Gde X, T-Straße xx, vertreten durch die Mag. R Steuerberatungs GmbH, Gd Y, B-Straße yy, vom 17. Mai 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 18. April 2012 betreffend Energieabgabenvergütung für das…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch StB., vom 17. Juli 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes X. vom 4. Juli 2012 betreffend Energieabgabenvergütung 2011 entschieden: Der Berufung wird teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Vergütung von…

  Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der BW, vertreten durch die Kärntner Treuhand Gesellschaft m. b. H., 9500 Villach, Gerbergasse 13, vom 6. Dezember 2004 gegen den Bescheid des Finanzamtes Spittal Villach vom 23. November 2004 betreffend Energieabgabenvergütung für das Wirtschaftsjahr 2003…

…2006/17/0118). Dies entspricht auch der Richtlinie 2003/96/EG des Rates vom 27.10.2003 zur Restrukturierung der gemeinschaftlichen Rahmenvorschriften zur Besteuerung von Energieerzeugnissen und elektrischen Strom (sog. "Energiesteuerrichtlinie"). Bei Körperschaften des öffentlichen Rechts besteht ein Vergütungsanspruch ebenfalls nur für "Betriebe" iSd Energiesteuerrichtlinie…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vertreten durch GmbH, vom 22. September 2002 gegen die Bescheide des Finanzamtes Klagenfurt vom 6. Februar 2002 betreffend Energieabgabenvergütung für die Zeiträume 1. April 1998 bis 31. März 1999 und 1. April 1999 bis 31…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vertreten durch Mag. Rainer Rangger, Steuerberater und Wirtschaftstreuhänder, 6973 Höchst, Bonigstraße 11, vom 16. August 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Feldkirch vom 8. August 2012 betreffend Abweisung eines Antrags auf Vergütung von Energieabgaben für…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw (ZVR ######), Anschrift, vertreten durch die Kommunal Control-Revisions, Consulting und SteuerberatungsgmbH, 1040 Wien, Trappelweg 4, vom 3. Oktober 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, vertreten durch Dr. Thomas Seiler, vom 1. Oktober 2012…

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., 1xxx Wien, M-Gasse, vertreten durch Kommunal Control-Revisions, Consulting und Steuerberatungs GmbH, 1040 Wien, Trappelgasse 4, vom 24. September 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 1/23 vom 12. September 2012 betreffend Energieabgabenvergütung…

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung der Bw., vom 4. September 2002 gegen den Bescheid des Finanzamtes A. vom 16. August 2002 betreffend Energieabgabenvergütung für die Jahre 1996 bis 2001 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe…