RIS AI
4 Treffer1584 msnur geltende Fassungen
UFSZ3K ZRV/0061-Z3K/12Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Alkohol unter Steueraussetzung führen zur Steuerschuldentstehung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.04.2013

…den ARCs aa, bb, cc und dd in Steueraussetzungsverfahren mit der Bestimmung "Export" übergeführt. Da für diese vier e-VDs keine Ausfuhranmeldung (EM818) im EMCS eingelangt ist, sei die Beförderung der Waren unter Steueraussetzung nicht ordnungsgemäß beendet worden. Unregelmäßigkeiten hätten dazu geführt, dass der unter…

UFSZ3K ZRV/0229-Z3K/11Registrierte Empfänger haben zwingend Sicherheit zu leisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.10.2013Teil 1/2

…mitgeführt werden. Seit 1. Jänner 2011 sind diesbezüglich alle Wirtschaftsbeteiligten in den EU-Mitgliedstaaten verpflichtet, den Versand unter Steueraussetzung über das EMCS vorzunehmen. Statt dem früher verwendeten "Begleitenden Verwaltungsdokument" auf Papier (BVD, in Österreich auch unter der Formularnummer VST1 bekannt (VO EWG Nr. 2719/92…

UFSZ3K ZRV/0100-Z3K/12Aussetzung der Einhebung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.03.2013

…Es ist zu Unregelmäßigkeiten nicht schon im Zuge der Eröffnung der Steueraussetzungsverfahren gekommen, weshalb der Bf im EDV-gestützten Kontrollsystem (EMCS) auch Reports zu den e-VDs zugestellt wurden. Dies bedeutet aber nicht gleichzeitig, dass damit die e-VDs abgeschlossen und zum Export angenommen wurden…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/12Widerruf einer Bewilligung zur Führung eines Bierlagers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.10.2012

…KG geschrieben. In weiterer Folge war es so, dass durch die EMCS-Anmeldung die in Deutschland entstandene Biersteuer an die AE GmbH zur Vorschreibung kam und auch bezahlt wurde. B hatte die von ihm bei der AC KG erfolgte Bestellung im Voraus zu bezahlen. War…