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UFSF FSRV/0029-F/10Zurückweisung einer mittels E-Mail eingebrachten Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.11.2010

…1 lit. a (1. Fall) FinStrG begangen habe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die (mittels E-Mail an die Adresse des Sachbearbeiters - 1 ) eingereichte Beschwerde des Beschuldigten vom 22. Juli 2010, in welcher Mangelhaftigkeit des Verfahrens und unrichtige rechtliche Beurteilung geltend gemacht werden. Das Zollamt…

UFSF FSRV/0009-F/07Zurückweisung einer mittels e-mail eingebrachten Beschwerde gegen die Einleitung des Finanzstrafverfahrens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)07.08.2007

…sind. Er habe hiemit ein Finanzvergehen nach § 35 Abs. 1 lit. a dritter Fall FinStrG begangen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die mittels e-mail innerhalb der Rechtsmittelfrist eingebrachte Eingabe des Beschuldigten vom 22. Juni 2007, in welcher er wie folgt vorgebracht hat: "S. g…

UFSW FSRV/0106-W/08Zurückweisung eines mittels e-Mail eingebrachten Rechtsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.09.2008

…13.149,81 bewirkt und hiemit ein Finanzvergehen nach § 33 Abs. 1 FinStrG begangen habe. Gegen diesen Bescheid richtet sich die beim Finanzamt 12/13/14 Purkersdorf mittels e-Mail fristgerecht eingebrachte Beschwerde der Beschuldigten vom 19. April 2008, in welcher wie folgt vorgebracht wurde: …

UFSI FSRV/0025-I/07Zurückweisung eines mittels e-mail eingebrachten Einspruchs gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)31.07.2007

…14. März 2007 nochmals zu behandeln. Er habe nicht gewusst, dass es nicht möglich sei, per e-mail einen Einspruch an das Finanzamt zu schicken. Zur Entscheidung wurde erwogen: Wie bereits die Vorinstanz zutreffend ausgeführt hat, gelten gemäß § 56 Abs. 2 FinStrG für Anbringen, Niederschriften…

UFSI FSRV/0055-I/04Zurückweisung eines mittels e-Mail eingebrachten Rechtsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)12.11.2004

…Er habe hiemit ein Finanzvergehen nach § 33 Abs. 1 FinStrG begangen. Gegen diesen Bescheid richtet sich die beim Finanzamt Innsbruck mittels e-Mail innerhalb der Rechtsmittelfrist eingebrachte Eingabe des Beschuldigten vom 6. Oktober 2004, in welcher er wie folgt vorgebracht hat: "Berufung gegen den Bescheid…

UFSI FSRV/0032-I/09Zurückweisung eines mittels E-Mail eingebrachten Rechtsmittels im Finanzstrafverfahren
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)01.12.2009

…mittels e-Mail innerhalb der Beschwerdefrist eingebrachte Eingabe der Beschuldigten vom 22. Oktober 2009, in welcher verschiedene Einwendungen gegen den angeführten Einleitungsbescheid vorgebracht wurden. Zur Entscheidung wurde erwogen: Die Beschwerdeführerin hat die gegenständliche Eingabe am 22. Oktober 2009 beim Finanzamt Landeck Reutte mittels e-Mail…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/04Einbringung einer Berufung mit E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)23.02.2006

…der Bundesabgabenordnung. Es wäre an der Behörde gelegen gewesen, den Berufungswerber auf die Unzulässigkeit der Einbringung der Berufung per E-Mail, wie im vorliegenden Fall leicht möglich innerhalb der Berufungsfrist aufmerksam zu machen. Es war daher der Beschwerde stattzugeben und spruchgemäß zu entscheiden. Wien, am…

UFSG RV/0241-G/06Vorlageantrag per E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.05.2006

…23:06:16 Uhr, durch die Berufungswerberin (Bw.) per E-Mail ein Vorlageantrag gestellt. Das Finanzamt erließ daraufhin im Jänner bzw. April 2006 einen Mängelbehebungsaufrag, wonach der Vorlageantrag, da das Einbringen von Rechtsmittel per E-Mail gesetzlich nicht vorgesehen sei, im Postwege einzureichen sei. Am…

UFSL FSRV/0028-L/11Ein mittels E-Mail eingebrachter Einspruch ist ebenso zurückzuweisen, wie ein bei der Finanzstrafbehörde erster Instanz verspätet eingebrachter Wiedereinsetzungsantrag.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)06.12.2011

…Juli 2011" anführte. Der Einspruch zur Strafverfügung vom 5. Mai 2011 sei irrtümlich per E-Mail eingebracht worden. Über diese im modernen Zeitalter zu seinem Entsetzen gesetzlich leider nicht erlaubte Einbringungsform sei weder in der "Rechtsbelehrung für Verdächtige" noch in der "Belehrung über das Einspruchsrecht…

UFSG FSRV/0009-G/13Antrag auf Wiederaufnahme des Strafverfahrens per E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)22.05.2013

…keine in FinanzOnline zur Verfügung stehendende Funktion im Sinne des § 1 Abs. 2 FOnV 2006. Die Einbringung des Antrages per E-Mail war mangels einer entsprechenden Rechtsgrundlage unzulässig. Dem Bf. war auch nicht die Behebung der Mängel im Sinne des § 156 Abs. 2 FinStrG aufzutragen…

UFSZ3K ZRV/0038-Z3K/03Zurückweisung einer mittels e-Mail eingebrachten Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid04.05.2006

…im Kern richtige Anmeldung abzugeben, sei nicht korrekt. Anhang 37 ZK-DVO bestimme, dass im Feld 33 der Anmeldung der für die Ware entsprechende Code anzugeben sei. Dagegen richtete sich das mittels e-Mail vom 21. März 2003 eingebrachte Schreiben. Mit diesem wurde gegen die…

UFSZ1W ZRV/0598-Z1W/11Verspätete Berufung wegen Einbringung des Schriftsatzes im Wege eines E-Mails
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.10.2013

…unvorhergesehenes oder unabwendbares Ereignis daran gehindert gewesen sei, die dreimonatige Frist für den Antrag auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand einzuhalten. Am 21. Juli 2010 langte beim Zollamt ein E-Mail ein, dem als Anlagen drei Schriftsätze, darunter auch eine Berufung betreffend die Zurückweisung des…

UFSL FSRV/0065-L/07Zurückweisung eines mittels E-Mail eingebrachten Einspruchs gegen eine Strafverfügung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)03.10.2007

…Ausdruck bringen wollte, er habe nicht gewusst, dass es nicht möglich sei, per E-Mail einen Einspruch gegen eine Strafverfügung einzubringen, so ist einem derartigen Vorbringen entgegenzuhalten, dass zum einen das Zollamt Linz Wels als Finanzstrafbehörde erster Instanz durch die Erteilung einer (den Bestimmungen der §…

UFSG RV/0242-G/06Vorlageantrag per E-Mail
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid30.05.2006

…23:06:16 Uhr, durch die Berufungswerberin (Bw.) per E-Mail ein Vorlageantrag gestellt. Das Finanzamt erließ daraufhin im Jänner bzw. April 2006 einen Mängelbehebungsaufrag, wonach der Vorlageantrag, da das Einbringen von Rechtsmittel per E-Mail gesetzlich nicht vorgesehen sei, im Postwege einzureichen sei. Am…

UFSG RV/0204-G/08Zurückweisung eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.06.2008

…Einreichung von Anbringen unter Verwendung eines Telekopierers (Telefaxgerätes) und ist daher auf den vorliegenden Fall nicht anwendbar. Aus der FinanzOnline-Verordnung 2006 lässt sich die Zulässigkeit eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages ebenfalls nicht ableiten, weil diese Verordnung die automationsunterstützte Datenübertragung in Bezug auf Anbringen (…

UFSZ3K ZRV/0135-Z3K/09Zurückweisung einer mittels E-Mail eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)15.09.2009

…vermeint der Bf. dass die elektronische Datenübermittlung per E-Mail eine zulässige Art der Datenübertragung darstelle, die jene, dier in jeder technisch möglichen Weise erfolgen dürfe, zu subsumieren sei. Seine E-Mail-Berufung sei daher fristgerecht erfolgt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 85 Abs…

UFSI RV/0829-I/07Zurückweisung eines per E-Mail eingebrachten Vorlageantrages
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid07.01.2008

…10. 2007 keine Folge. Am 4. 11. 2007 stellte der Bw. per E-Mail einen (mit 31. 10. 2007 datierten) Antrag auf Entscheidung über die Berufung durch die Abgabenbehörde zweiter Instanz. In der Folge führte das Finanzamt ein Mängelbehebungsverfahren gemäß § 85 Abs. 2 BAO durch…

UFSW RV/0857-W/10Zurückweisung einer per E-Mail eingebrachten Berufung
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid24.03.2010

…der Begründung aberkannt, dass sie im Jahr 2008 mehr als sechs Monate in einer Gemeinschaft mit einem (Ehe-) Partner gelebt habe. Gegen diese Bescheide brachte die Bw. per E-Mail vom 25. Jänner 2010 das Rechtsmittel der Berufung ein und brachte vor, sie habe die…

UFSW RV/0955-W/041.) Berufung mit E-Mail unzulässig 2.) BVE rechtswidrig, wenn Zurückweisungsbescheid dem Rechtsbestand angehört
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2009

…sie nicht fristgerecht eingebracht worden sei (Akt, Blatt 86). Mit an die Sachbearbeiterin SG gerichteter E-Mail vom 25.2.2004 legte der Bw "hiermit wie telefonisch besprochen gegen den Bescheid für 2001 vom 2.2.2004 Berufung ein". Die damalige Berufung sei fristgerecht erfolgt…

UFSZ1W ZRV/0028-Z1W/07Zurückweisung einer Beschwerde
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid28.03.2007

…als Einspruch gegen die Berufungsvorentscheidung bezeichnet E-Mail, darüber informiert worden, dass sie eine detaillierte Beschwerde entweder an das Zollamt Flughafen Wien oder an den Unabhängigen Finanzsenat einreichen müsse. Am 24. Jänner 2007 brachte die Bf. erneut per E-Mail Beschwerde ein und ersuchte um…