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UFSZ3K ZRV/0033-Z3K/13Bezug von Alkohol aus dem freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates zum Zweck des Verkaufes in einem Buschenschank im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.09.2013

…des vereinfachten Verwaltungsdokuments oder des entsprechenden Handelsdokuments ... (ein vereinfachtes Begleitdokument) mitzuführen. Dem Aktengeschehen ist nicht zu entnehmen, dass der Bf. diese Beförderungsbestimmungen eingehalten hat. Gem. § 51 Abs. 1 AlkStG ist ein Erzeugnis nur dann steuerfrei, das eine natürliche Person für den eigenen Bedarf in einem…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/13Bezug von Alkohol aus dem freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates zum Zweck des Verkaufes in einem Buschenschank im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.09.2013

…des vereinfachten Verwaltungsdokuments oder des entsprechenden Handelsdokuments ... (ein vereinfachtes Begleitdokument) mitzuführen. Dem Aktengeschehen ist nicht zu entnehmen, dass der Bf. diese Beförderungsbestimmungen eingehalten hat. Gem. § 51 Abs. 1 AlkStG ist ein Erzeugnis nur dann steuerfrei, das eine natürliche Person für den eigenen Bedarf in einem…

UFSZ1W ZRV/0111-Z1W/04Unzulässige Binnenbeförderung durch Prospektverteiler
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.05.2006

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch AGmbH, vom 7. Juni 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Wien vom 28. Mai 2004, GZ. 100/37830/2004, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid vom 4…

UFSZ3K ZRV/0049-Z3K/04vorübergehende Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)30.03.2005

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf., vertreten durch DDr. Giampaolo Caneppele, Rechtsanwalt, 9501 Villach, Postgasse 8, vom 1. März 2004 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Klagenfurt, vertreten durch Mag. Heinz Isopp, vom 23. Jänner 2004, GZ. 400/90403/4/2003, betreffend…

UFSZ2L ZRV/0053-Z2L/02Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung, Eingangsabgabenbefreiung als Übersiedlungsgut, sachliche Unzuständigkeit, Devolutionsantrag
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)05.11.2003

Berufungsentscheidung Der unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf. gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 22. April 1996, GZ. 100/RMII/51776/96, betreffend Abweisung eines Antrages auf Eingangsabgabenbefreiung für ein motorgetriebenes Beförderungsmittel als Übersiedlungsgut gemäß Art. 184 Zollkodex, (ZK), i.V.m…

UFSG RV/0443-G/09Reisekosten eines Zugbegleiters der ÖBB
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)08.04.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., vom 15. Mai 2009, gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 7. Mai 2009, betreffend die Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008, entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber ist bei der ÖBB…

UFSW RV/3401-W/09Aufwendungen eines Diensthundeführers für den Diensthund
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.07.2011Teil 2/2

§ 16 Abs. 1 Z 6 lit. c EStG 1988 stellt darauf ab, ob einem "abstrakten" Arbeitnehmer (Modellmenschen) im Lohnzahlungszeitraum überwiegend die Benützung eines Massenbeförderungsmittels zwischen Wohnung und Arbeitsstätte zumindest hinsichtlich der halben Fahrtstrecke nicht zumutbar ist"; dass ein konkreter Arbeitnehmer aufgrund seiner individuellen Verhältnisse dieses…

UFSZ3K ZRV/0199-Z3K/08Zollschuld für gewerblich verwendete Beförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)03.04.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vertreten durch die Burghofer Rechtsanwalts GmbH, A-1060 Wien, Köstlergasse 1/30, vom 4. August 2008 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz vom 10. Juli 2008, Zl. 700000/11402/08, betreffend Eingangsabgaben und Nebengebühren entschieden…

UFSZ3K ZRV/0222-Z3K/02Vorübergehende Verwendung gewerblich verwendeter Straßenbeförderungsmittel
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)20.03.2008

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf., vom 7. März 2001 gegen die Berufungsvorentscheidung des Hauptzollamtes Wien vom 5. Februar 2001, GZ. 100/59811/2000-4, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Entscheidungsgründe Mit Bescheid des Hauptzollamtes Wien vom…

UFSZ3K ZRV/0072-Z3K/13Keine Pflichtverletzung im Verfahren der vorübergehenden Verwendung durch eine zulässige Weitergabe eines Beförderungsmittels iSd Art. 560 Abs. 1 ZK-DVO
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)09.09.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des A, Anschrift, vertreten durch Ing. Dr. Joachim Stock, Rechtsanwalt, 6020 Innsbruck, Sillgasse 12, vom 17. Juli 2013 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes X vom 6. Juni 2013, Zl. 000000/00000/7/2013, betreffend Eingangsabgaben entschieden: Der…

UFSG RV/0232-G/12Sachbezug (at. Fahrbegünstigung) eines ÖBB-Pensionisten
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.09.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, Adr, vom 13. Februar 2012 gegen den Bescheid des Finanzamtes Judenburg Liezen vom 10. Februar 2012 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Der Berufungswerber…

UFSZ2L ZRV/0020-Z2L/10Einfuhr eines unverzollten ausländischen Beförderungsmittels zum Zwecke des Verkaufs
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.09.2011

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde des Bf, Adr, vertreten durch Dr. Walter Geißelmann - Dr. Günther Tarabochia - Mag. Daniel Vonbank, Rechtsanwälte, 6900 Bregenz, Scheffelstraße 8, vom 15. Dezember 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Z. vom 13. November 2009, Zahl xxxxxx/90187/10…

UFSI RV/0569-I/10Arbeitsvergütung eines Fernfahrers
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid21.02.2013

Bescheid Der unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 1. April 2010 gegen den Bescheid des Finanzamtes FA vom 3. März 2010 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2004 entschieden: Der angefochtene Bescheid vom 3. März 2010 und die Berufungsvorentscheidung vom 26. Mai 2010 werden gemäß…

UFSK RV/0198-K/03Befreiung gemäß § 2 Abs. 1 Z 14 Kraftfahrzeugsteuergesetz (KfzStG) 1992
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)30.12.2005Teil 1/3

BerufungsentscheidungDer unabhängige Finanzsenat hat durch den Senat XYZ über die Berufungen der Bw., vertreten durch Datex Datenverarbeitungs- und Wirtschaftstreuhandgesellschaft, gegen die Bescheide des Finanzamtes Villach (nunmehr Spittal Villach), vertreten durch OR Dr. Kohlweg, betreffend Kraftfahrzeugsteuer 1999 bis 2004, Wiederaufnahme betreffend Körperschaftsteuer 1999 bis 2001 sowie…

UFSZ3K ZRV/0345-Z3K/10Keine Pflichtverletzung aus dem Verfahren der vorübergehenden Verwendung eines Beförderungsmittels
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)22.05.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der A., Anschrift, vertreten durch Doralt Seist Csoklich Rechtsanwalts-Partnerschaft, 1090 Wien, Währinger Straße 2-4, vom 20. Oktober 2010 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes X vom 20. September 2010, Zl. 000000/00000/2010, betreffend Eingangsabgaben und…

UFSZ3K ZRV/0228-Z3K/02Entziehungshandlungen sind Tathandlungen; die innere Einstellung bei der Anmeldung ist unerheblich, unzulässiger Binnenverkehr ist ein Erfolgsdelikt (Rechtslage vor der Novelle 2001 der ZK-DVO), grenzüberschreitender Gelegenheitsverkehr
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.01.2004Teil 2/2

nicht vor. Sofern die Fahrzeuge mit denen diese Verkehrsdienste durchgeführt werden, einen hohen Stand der Technik hinsichtlich Sicherheits- und Umweltstandards entsprechen (dies ist durch technische Fahrzeugberichte für Busse und ein Kontrolldokument nachzuweisen - Art. 7 Abs. 2), unterliegen Rundfahrten mit geschlossenen Türen, Absetzfahrten und Abholfahrten nicht…

UFSG RV/0669-G/10Verpflegungsmehraufwand und Fahrtkosten zwischen Wohnort und Dienstort als Betriebsausgaben bei einem Zugbegleiter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.07.2013

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des X, vertreten durch Rothwangl & Partner Steuerberatungs GmbH & CoKG, 8680 Mürzzuschlag, Kirchengasse 4, vom 16. April 2009 gegen die Bescheide des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 16. März 2009 betreffend Einkommensteuer für die Jahre 2006 und 2007…

UFSK RV/0285-K/08Zumutbarkeit der Benützung eines öffentlichen Verkehrsmittels bei Mitbeförderung von Laptop und Beamer an durchschnittlich fünf Schulungstagen im Monat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.07.2009

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw., beruf, Adr1, vom 13. Februar 2008 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf vom 28. Jänner 2008 betreffend Einkommensteuer 2006 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe   Im Streitjahr…

UFSZ3K ZRV/0075-Z3K/09Pflichtverletzung wegen Weitergabe einer CEMT-Genehmigung während des Transportes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)14.01.2010

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Beschwerde der Bf, vertreten durch Jürgen Dickmann, Rechtsanwalt, D-80802 München, Potsdamer Straße 4, vom 31. März 2009 gegen die Berufungsvorentscheidung des Zollamtes Graz vom 24. Februar 2009, Zl. 700000/00000/2008, betreffend Eingangsabgaben und Abgabenerhöhung entschieden: Der…

UFSG RV/0442-G/09Kein Verpflegungsmehraufwand eines Zugbegleiters
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.11.2012

Berufungsentscheidung Der Unabhängige Finanzsenat hat über die Berufung des Bw, vom 25. Mai 2009 gegen den Bescheid des Finanzamtes Bruck Leoben Mürzzuschlag vom 27. April 2009 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2008 entschieden: Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe Im Zuge…