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UFSZ3K ZRV/0191-Z3K/08Herstellung von Alkohol unter Abfindung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)01.10.2008

…Die Verarbeitung von 80 Liter Kürbismaische sei als Experiment zu sehen, daher stelle die Abweisung des Antrages eine Diskriminierung innovativer Kleinstlandwirte dar. Die Kürbisse seien das größte Beerenobst, als solches werde die Kürbismaische zum Brennen angemeldet. Der Berufung wurde eine vollständig ausgefüllte Abfindungsanmeldung beigelegt. Mit…

UFSZ3K ZRV/0018-Z3K/12Herstellung von Alkohol unter Abfindung aus Kürbissen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)22.03.2012

…Die Verarbeitung von 80 Liter Kürbismaische sei als Experiment zu sehen, daher stelle die Abweisung des Antrages eine Diskriminierung innovativer Kleinstlandwirte dar. Die Kürbisse seien das größte Beerenobst, als solches werde die Kürbismaische zum Brennen angemeldet. Der Berufung wurde eine vollständig ausgefüllte Abfindungsanmeldung beigelegt. Mit…

UFSF RV/0301-F/08Bewertung einer landwirtschaftlich genutzten Baulücke im Wohngebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.06.2009

…Die Berufung wird als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Entscheidungsgründe In ihrer Berufung führte die Berufungswerberin aus, das in Streit stehende Grundstück werde von ihr und ihrem Mann derzeit wie auch in Zukunft landwirtschaftlich in Form eines Obst- und Beerenanbaus genutzt. Sie ersuche…

UFSZ3K ZRV/0184-Z3K/12Nacherhebung von Zwischenerzeugnissteuer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)31.01.2014Teil 1/2

…Dezember 2007 - ein Liter "Jägertee mit 14% vol Alkohol", - ein Liter "Beerenpunsch mit 7% vol Alkohol", - ein Liter "Rum-Punsch mit 7% vol Alkohol" und - ein Liter "Amaretto-Punsch mit 7% vol Alkohol" als Muster gezogen und diese amtlich gesichert. Dem Bf wurden amtlich gesicherte…

UFSZ3K ZRV/0033-Z3K/13Bezug von Alkohol aus dem freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates zum Zweck des Verkaufes in einem Buschenschank im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.09.2013

…die dort im Verkaufsregal gelagerten Flaschen mit dem Vermerk "Abfindungsbrand" gekennzeichnet gewesen seien. Gemäß § 58 AlkStG dürfe Alkohol jedoch nur aus selbstgewonnenen alkoholbildenden Stoffen, das sind nur Früchte heimischer Arten wie Stein- und Kernobst, Beeren, Wurzeln, Getreide und Halmrüben, die derjenige, der über sie verfügt…

UFSZ3K ZRV/0032-Z3K/13Bezug von Alkohol aus dem freien Verkehr eines anderen Mitgliedstaates zum Zweck des Verkaufes in einem Buschenschank im Steuergebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)04.09.2013

…die dort im Verkaufsregal gelagerten Flaschen mit dem Vermerk "Abfindungsbrand" gekennzeichnet gewesen seien. Gemäß § 58 AlkStG dürfe Alkohol jedoch nur aus selbstgewonnenen alkoholbildenden Stoffen, das sind nur Früchte heimischer Arten wie Stein- und Kernobst, Beeren, Wurzeln, Getreide und Halmrüben, die derjenige, der über sie verfügt…

UFSL RV/0237-L/06Einlage von Waldbeeren in den Betrieb (Gastwirtschaft), Bewertungsmaßstab Teilwert
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.07.2010

…sammelte Waldfrüchte, legt diese später (unter anderem mit dem Gemüse aus dem Privatgarten seiner Tochter) in den Betrieb ein. Die Beeren und die Pilze (Waldfrüchte) bzw. auch das Gemüse aus dem Privatgarten der Tochter waren für den Betrieb des Bws. bestimmt (betriebliche Verwendung durch Verzehr…

UFSW RV/0030-W/02Liebhaberei in der Landwirtschaft.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)26.05.2004

…erst am Ende der Aufbauphase stellen werde. Weiters sei mit Holunderkulturen begonnen worden, für die ein Anbauvertrag mit einer Beerengenossenschaft bestehe. An das landwirtschaftliche Bezirksreferat sei eine Meldung über den geplanten Anbau von Pferdebohnen auf 3,5 ha erfolgt. Auch der Anbau von Raps sei…

UFSZ1W ZRV/0019-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…Jahre 1999 und 2000 als zugepachtete Betriebsfläche auf (siehe Akt I, Bl. 43 ff). Unter Obstbau versteht man die planmäßige Nutzung der natürlichen Kräfte des Bodens zur Gewinnung und Verwertung von Obst (Beeren, Kern und Steinobst). Obstanlagen (Sonderkulturen) sind geschlossene Pflanzungen von Obstbäumen oder -sträuchern…

UFSZ1W ZRV/0020-Z1W/12Zollschuldentstehung für Ernteerzeugnisse aus Ungarn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Senat)03.04.2013Teil 1/2

…Jahre 1997 und 1998 als zugepachtete Betriebsfläche auf (siehe Akt I, Bl. 23 ff). Unter Obstbau versteht man die planmäßige Nutzung der natürlichen Kräfte des Bodens zur Gewinnung und Verwertung von Obst (Beeren, Kern und Steinobst). Obstanlagen (Sonderkulturen) sind geschlossene Pflanzungen von Obstbäumen oder -sträuchern…

UFSW RV/0680-W/11Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung;
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.10.2012

…Vorhalt mit der Bemerkung, er habe bereits alle seine Unterlagen beim Schalter des Finanzamtes abgegeben und sei die Abgabenbehörde im Besitz der Unterlagen. Vorgelegt wurde Informationsmaterial über die Wirkungsweise verschiedener Nahrungsergänzungsmittel (ua Ö-, Acai-Beere-Antioxidative Powerfrucht aus Brasilien, Sg--Produkte bzw Chlorophyll-Produkte, P.…

UFSZ3K ZRV/0022-Z3K/12Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…11.2004, 2001/15/0143). Für eine sachgerechte Entscheidung - wobei es hier auch noch zu beachten gilt, dass sich die weiteren Erhebungen auf die "begrenzte Sache" auswirken könnten - reichen die derzeitigen Ermittlungs- und Erhebungsergebnisse nicht. § 289 Abs. 1 BAO: Die Abgabenbehörde zweiter Instanz kann, wenn…

UFSZ3K ZRV/0142-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…11.2004, 2001/15/0143). Für eine sachgerechte Entscheidung - wobei es hier auch noch zu beachten gilt, dass sich die weiteren Erhebungen auf die "begrenzte Sache" auswirken könnten - reichen die derzeitigen Ermittlungs- und Erhebungsergebnisse nicht. § 289 Abs. 1 BAO: Die Abgabenbehörde zweiter Instanz kann, wenn…

UFSZ3K ZRV/0140-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…11.2004, 2001/15/0143). Für eine sachgerechte Entscheidung - wobei es hier auch noch zu beachten gilt, dass sich die weiteren Erhebungen auf die "begrenzte Sache" auswirken könnten - reichen die derzeitigen Ermittlungs- und Erhebungsergebnisse nicht. § 289 Abs. 1 BAO: Die Abgabenbehörde zweiter Instanz kann, wenn…

UFSZ3K ZRV/0138-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…11.2004, 2001/15/0143). Für eine sachgerechte Entscheidung - wobei es hier auch noch zu beachten gilt, dass sich die weiteren Erhebungen auf die "begrenzte Sache" auswirken könnten - reichen die derzeitigen Ermittlungs- und Erhebungsergebnisse nicht. § 289 Abs. 1 BAO: Die Abgabenbehörde zweiter Instanz kann, wenn…

UFSZ3K ZRV/0136-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…11.2004, 2001/15/0143). Für eine sachgerechte Entscheidung - wobei es hier auch noch zu beachten gilt, dass sich die weiteren Erhebungen auf die "begrenzte Sache" auswirken könnten - reichen die derzeitigen Ermittlungs- und Erhebungsergebnisse nicht. § 289 Abs. 1 BAO: Die Abgabenbehörde zweiter Instanz kann, wenn…

UFSZ3K ZRV/0132-Z3K/11Alkoholsteuer, Schätzung der Bemessungsgrundlagen - insbesondere des Zeitraumes, für den die Abgaben vorgeschrieben werden; Aufhebung unter Zurückverweisung der Sache wegen Unterlassung wesentlicher Ermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.08.2012

…11.2004, 2001/15/0143). Für eine sachgerechte Entscheidung - wobei es hier auch noch zu beachten gilt, dass sich die weiteren Erhebungen auf die "begrenzte Sache" auswirken könnten - reichen die derzeitigen Ermittlungs- und Erhebungsergebnisse nicht. § 289 Abs. 1 BAO: Die Abgabenbehörde zweiter Instanz kann, wenn…

UFSZ1W ZRV/0040-Z1W/07Tarifierung von 2 flüssigen Präparaten als alkoholhaltige Getränke unter Position 2208 der Kombinierten Nomenklatur statt als Nahrungsergänzungsmittel unter Position 2106. Unanwendbarkeit einzelstaatlicher Gesetze auf Tarifierungsfragen im Zollbereich.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)21.05.2012Teil 1/2

…Zu diesen Erzeugnissen gehören auch Liköre mit Zuckerkristallen, Fruchtsaftliköre, Eierliköre, Kräuterliköre und Liköre unter Verwendung wohlriechender pflanzlicher Stoffe gewonnen, Beerenliköre, Teeliköre, Schokoladenliköre, Milchliköre und Honigliköre. C) Alle anderen Spirituosen, die nicht in einer anderen Position dieses Kapitels erfasst sind. Zu dieser Position gehört auch Ethylalkohol…

UFSL RV/1291-L/10Verkauf eines zuvor verpachteten Waldes von 26 ha - steuerpflichtiger Veräußerungsgewinn aus LuF des stehenden Holzes
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)20.06.2011

…1). Dabei sind allerdings bei der Forstwirtschaft deren Besonderheiten zu beachten. Unter Forstwirtschaft wird die Nutzung der natürlichen Kräfte des Bodens zur Gewinnung und Verwertung von Walderzeugnissen (Holz, Reisig, Tannenzapfen, Moos, Harz, Beeren, Pilze, usw.) verstanden (Wiesner/Atzmüller/Grabner/Leitner/Wanke, EStG 1988, § 21 Anm…

UFSW RV/1829-W/09Verwendung biologischer Lebensmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.08.2009Teil 1/2

…Figurtee, Pastateig, Brokkoli, Mini Tortilla, Kordelsalami, Cabanossi, Himbeeren, Heidelbeeren, Modeschmuck, Haselnussröllchen, Sauerrahm, Oliven usw. Billa: Melone, Mais, Radieschen, Mozzarella, Butterbrioche, Blätterteig, div. Beeren, Wurzelbrot, Jungzwiebel, Paprika, Reiswaffeln, Petersilie, Schafjoghurt, Avocados, Thunfisch usw. Merkur: Milka Schokolade, Basilikum, Mürbteig, Tacomix, Zitronen, Spargel, Salbei, Pecorino, Hundestangerl, Walnusskerne, Brombeeren…