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UFSZ2L ZRV/0083-Z2L/09Zollschuldnerschaft des Erwerbers von Anabolika
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Zoll (Referent)01.07.2011

…der Bf. hinsichtlich einer Menge mit einem Gesamtverkaufswert von mindestens 22.000,00 Euro für schuldig erkannt, Arzneimittel zu Dopingzwecken im Sport im Zeitraum von September 2007 bis 4. Mai 2008 in Verkehr gebracht zu haben, indem sie diese Substanzen an verschiedene Personen verkauften. Der…

UFSL FSRV/0051-L/09Gewerbsmäßige Abgabenhehlerei mit Anabolika
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)19.01.2011

…folgenden Beweismitteln: 1. Laut Vernehmungsniederschrift vom 27.8.2008 hat der Bf einschließlich der auf Grund der Vernehmungen seiner Abnehmer festgestellten Mengen von Mai 2006 bis zu seiner Festnahme am 4.5.2008 Arzneiwaren im Wert von € 25.000.- verkauft, was nach Abzug einer…

UFSL FSRV/0076-L/09Abgabenhehlerei durch den Ankauf geschmuggelter Anabolika
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)14.01.2011

…Arzneimitteln, die keine Suchtmittel sind und die Stoffe der im Anhang der Anti-Doping-Konvention aufgeführten Gruppen von Dopingwirkstoffen enthalten, zu Dopingzwecken) rechtskräftig bestraften KG als (letzten) Verkäufer der Waren, gegen den mittlerweile ua. auch im Zusammenhang mit den hier gegenständlichen Verkäufen an den Bf…

UFSL FSRV/0078-L/09Vorsätzliche Abgabenhehlerei mit Anabolika
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)10.01.2011

…stehenden Arzneiwaren im Wert von € 265,60 lastende Abgabenschuld iHv € 56,63 (€ 53,12 an Einfuhrumsatzsteuer, € 3,51 an Säumniszinsen als Abgabenerhöhung) zur Entrichtung vorgeschrieben, und zwar unabhängig von einem allfälligen gegen den Bf (durch Einleitung gem. § 82 FinStrG) anhängig zu…

UFSL FSRV/0066-L/09Vorsätzliche Abgabenhehlerei mit Anabolika
geltende FassungUFS-EntscheidungenBeschwerdeentscheidung - Strafsachen (Referent)23.12.2010

…Zollgebiet eingeschmuggelte drittländische Arzneiwaren gekauft und dadurch übernommen habe. Sowohl in seiner Einvernahme beim Landespolizeikommando O.Ö. (als Zeuge) als auch in seiner Vernehmung durch Organe des Zollamtes Linz Wels (als eines Finanzvergehen Verdächtiger) habe der Beschuldigte zu Protokoll gegeben, dass er im Zeitraum von…