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UFSF RV/0002-F/10Besteuerungsrecht an Schweizer Einkünften?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.02.2012

…14 (selbständige Arbeit), sondern unter Art. 15 (unselbständige Arbeit) des DBA-CH fallen (AÖFV Nr. 153/1992). Im gegenständlichen Fall sind damit die Art. 4, Art. 15 und Art. 23 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf…

UFSG RV/0566-G/10Besteuerung von Schweizer Einkünften
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)14.01.2013

…Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (DBA-Schweiz). Gemäß Art. 1 DBA-Schweiz gilt dieses Abkommen für Personen, die in einem Vertragsstaat oder in beiden Vertragsstaaten ansässig sind. Artikel 4 des…

UFSI RV/0500-I/11Besteuerungsrecht an einer Schweizer AHV-Pension
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.03.2013

…Rentenverfügung vom 14.7.2008) aus "Erwerbseinkommen bei privaten Dienstnehmern in der Schweiz resultiert" und daher unter Art. 18 des Abkommens zu subsumieren ist. Das Besteuerungsrecht für die strittigen Einkünfte steht daher Österreich zu. 4. Der Bw. hat in seiner Berufung vom 4.6.2011…

UFSF RV/0270-F/11Wohnsitz und Mittelpunkt der Lebensinteressen bei behaupteter Trennung von der Ehegattin und den Kindern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.04.2012Teil 1/2

…4 Abs. 1 und 2 und Art. 15 Abs. 1 iVm Art. 23 Abs. 1 und 2 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (in der im strittigen…

UFSF RV/0508-F/10Sitz und Ort der Geschäftsleitung einer nach österreichischem Recht errichteten GmbH
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.02.2013

…7 des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen der Republik Österreich und der Bundesrepublik Deutschland (in der Folge. DBA-Deutschland) nur in Deutschland zu besteuern. Das Finanzamt folgte dieser Feststellung der Prüferin und setzte am 14. Oktober 2010 in wiederaufgenommenen Umsatz- und Körperschaftsteuerverfahren 2008 sowohl die Umsatz- als auch…

UFSF RV/0116-F/12Ist ein Taggeld aufgrund einer "beruflichen Abklärung" und aufgrund eines "Arbeitstrainings" aus der Schweizer Invalidenversicherung mit dem Übergangsgeld aus der gesetzlichen inländischen Sozialversicherung vergleichbar und folglich steuerfrei im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 4 Iit. e EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2013

…Arbeitnehmer). Mit Berufungsvorentscheidung vom 23. Februar 2012 wies das Finanzamt die Berufungen als unbegründet ab und führte dazu Folgendes aus: Strittig sei, ob das in der Schweiz gemäß Art. 22 IVG für die Dauer der Eingliederungsmaßnahme ausbezahlte Taggeld gemäß § 3 Abs. 1 Z 4 lit…

UFSF RV/0038-F/12Mittelpunkt der Lebensinteressen bei Wohnstätten in Österreich und Liechtenstein
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.05.2013Teil 1/2

…auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen wurde zwischen der Republik Österreich und dem Fürstentum Liechtenstein das Abkommen BGBl. Nr. 325/1968 (in der Folge DBA Lie) geschlossen. (1) Im Sinne des Artikel 4 (Steuerlicher Wohnsitz) dieses Abkommens bedeutet der Ausdruck "eine…

UFSI RV/0165-I/11Pensionsabfindung und laufende Pensionskassenzahlungen aus Schweizer Pensionskasse - Besteuerungsrecht Österreichs?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2012

…Würdigung: 4.1. Zur Frage, ob Österreich das Besteuerungsrecht an der Pensionsabfindung sowie an den laufenden Pensionsbezügen der Pensionskasse Stadt Luzern zusteht, ist das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern und vom Vermögen…

UFSW RV/3420-W/11Erstmalige Zulassung eines importierten gebrauchten PKW´s in Österreich, der bereits im Gemeinschaftsgebiet und in einem Drittland zum Verkehr zugelassen war
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)27.01.2012

…wurde. Dieses Kraftfahrzeug war im Zeitraum vom 1. Juli 2005 bis zum 13. November 2007 in Frankreich und im Zeitraum vom 14. November 2007 bis zum 13. September 2011 in der Schweiz zum Verkehr zugelassen. In Österreich erfolgte die erstmalige Zulassung am 14. September 2011…

UFSF RV/0216-F/08Wohnsitz; Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)13.08.2012Teil 1/2

…Art. 4 Abs. 1 und 2, Art. 15 und Art. 19 iVm Art. 23 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (in der im Streitjahr geltenden Fassung), im…

UFSF RV/0391-F/11Steuerfreiheit für begünstigte Auslandstätigkeiten für einen bei einem ausländischen Arbeitgeber beschäftigten Arbeitnehmer
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2012

…dass der Bw. regelmäßig auch am Sitz der Arbeitgeberin tätig war. Das Finanzamt versagte mit Einkommensteuerbescheid 2009 vom 4. Oktober 2011 die beantragte Steuerfreiheit, weil durch die Tätigkeiten am Sitz der Arbeitgeberin die im Gesetz geforderte Ausübung der begünstigten Tätigkeit über einen ununterbrochenen Zeitraum von…

UFSW FSRV/0063-W/11Herbeiführung unrichtiger Präferenznachweise gemäß § 48a FinStrG mit "Erklärung auf der Rechnung"
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Strafsachen (Referent)07.11.2013

…des Abkommens zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Schweizerischen Eidgenossenschaft idF des Beschlusses Nr. 3/2005 des Gemischten Ausschusses vom 15.12.2005, ABl. Nr. L 45 vom 15.2.2006. Dem Unternehmen wurde laut einem ergänzenden Aktenvermerk des Prüfers vom 13.9.2010 mehrmals…

UFSF RV/0363-F/11Sind Lohnzahlungen von einem ausländischen Arbeitgeber für eine begünstigte Auslandstätigkeit, die im selben Gemeindegebiet durchgeführt wird, in dem sich auch der Firmensitz des ausländischen Arbeitgebers befindet, steuerfrei im Sinne des § 3 Abs. 1 Z 10 EStG 1988?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.06.2012

…von der Wegstrecke, allgemein als Zumutbarkeitsgrenze anzunehmen sei (vgl. ua. mit ausführlicher Begründung UFS 23.12.2008, RV/0031-G/08; UFS 14.4.2010, RV/0311-G/08; UFS 24.6.2010, RV/1060-W/10; in diesem Sinne auch Doralt, EStG13, § 16 Tz…

UFSW RV/3427-W/09Pensionsbezüge aus der Schweiz und Pensionskassenzahlungen aus Schweizer Pensionskasse - Besteuerungsrecht Österreichs?
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)05.09.2012

…von Euro 14.305,-- unterliegt ab Zuzug nach Österreich gemäß § 25 Abs. 1 Z. 3 lit. c EStG und gemäß Artikel 18 DBA-Schweiz der ausschließlichen Besteuerung in Österreich (vgl. BMF vom 27. März 1995, O 507/1-IV/4/95, Altersrenten aus der Schweiz)…

UFSI RV/0522-I/09Ansässigkeit bzw. Mittelpunkt der Lebeninteressen eines in der Schweiz tätigen Arbeitnehmers
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.09.2012

…und vom Vermögen wurde zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft das Abkommen BGBl. 1975/64 in der Fassung der Abänderungsprotokolle BGBl. 1995/161, BGBl. III 2001/204, BGBl. III 2007/22 (in der Folge kurz: DBA-CH) geschlossen. Gegenständlich regeln die Art. 4…

UFSF RV/0031-F/12Besteuerungsrecht an im Zuge einer Dienstfreistellung zugeflossenen Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (in der Folge kurz: DBA-CH) eingeschränkt ist, ist auf Art. 4 und Art. 15 DBA-CH Bedacht zu nehmen. Art. 4…

UFSF RV/0019-F/09Wohnsitz im Inland trotz behaupteter Überlassung des Einfamilienhauses an die ehemalige Lebensgefährtin
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2012

…4 Abs. 1 und 2 und Art. 15 Abs. 1 iVm Art. 23 Abs. 1 und 2 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (in der im strittigen…

UFSF RV/0003-F/09Mittelpunkt der Lebensinteressen bei einer zerrütteten Ehe
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)06.03.2012

…4 Abs. 1 und 2 und Art. 15 Abs. 1 iVm Art. 23 Abs. 1 und 2 des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (in der im strittigen…

UFSW RV/2484-W/10Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Saisonarbeiters (Kellners)
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)22.03.2013

…die nach diesem Abkommen in der Schweiz und in Österreich besteuert werden dürfen, so rechnet Österreich auf die vom Einkommen dieser Person zu erhebende Steuer den Betrag an, der der in der Schweiz gezahlten Steuer entspricht (Anrechnungsmethode). Gemäß Art. 4 Abs. 1 DBA-Schweiz bedeutet …

UFSF RV/0461-F/09Anrechenbarkeit von nicht abkommenskonform erhobenen ausländischen Steuern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.03.2012

…abzusprechen. Für eine Anrechnung der ausländischen Steuer kommen im Berufungsfall als einzige Rechtsgrundlage die Bestimmungen des Abkommens zwischen der Republik Österreich und der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen (im Folgenden: DBA-Schweiz) in Betracht…