…Abgleich der für einen Abgleich erforderlichen Daten jeweils nicht ordnungsgemäß beendet werden. Die Übernahme des Inhaltes eines e-VD in das Ausfuhrverfahren und somit in das elektronische Ausfuhrkontrollsystem (EMCS) setzt einen möglichen und auch deckungsgleichen Abgleich des Inhaltes der Ausfuhranmeldung mit dem Inhalt des zugehörigen…

…der e-VDs in das Ausfuhrverfahren und somit in das elektronische Ausfuhrkontrollsystem (ECS) setzt einen möglichen und auch deckungsgleichen Abgleich des Inhaltes der Ausfuhranmeldung mit dem Inhalte des zugehörigen e-VDs voraus und ist eine zwingende system- und verfahrensimmanente Voraussetzung für eine ordnungskonforme Beendigung des…

…Aufstellung des jeweils noch im Zolllagerverfahren befindlichen aktuellen Warenbestandes zum Inhalt haben mussten. Die Bf. behauptet zwar, den Lagerbestand regelmäßig kontrolliert zu haben, räumt aber ein, keinen Abgleich vorgenommen zu haben. Es zeigt sich also, dass die Bf. auch in diesem Bereich nicht mit der…

…des Lebensmittelpunktes nach Ort. Der Bf. war somit seit 15. Februar 2006 in der Gemeinschaft ansässig. Der verfahrensgegenständliche Personenkraftwagen wurde laut Auftragsbestätigung vom 20. Oktober 2003 bei einem Unternehmen in Österreich gekauft und mit Ausfuhranmeldung zu WE-Nr. dd vom 29. März 2004 aus dem…

…der Ausfuhranmeldung aus dem freien Verkehr kam erfolgte eine Zeugeneinvernahme des dazumal für die Erstellung der Ausfuhranmeldung bei der Bf. zuständigen Sachbearbeiters J.G. Dieser gab sinngemäß an, dass er zum maßgeblichen Zeitpunk mit sämtlichen Zollagenden im Betrieb der Bf. betraut gewesen sei. Betreffend der…

…Einheitspapier mit Beschreibung des Inhaltes der einzelnen Felder) verstoßen wurde, eine sofortige und eindeutige Identifizierung der Waren nicht erfolgen konnte und für die tatsächlich gestellte Ware keine Anmeldung zum zollrechtlich freien Verkehr oder die Zuteilung einer anderen zollrechtlichen Bestimmung stattfand. Mit dem Wegbringen der Waren…

…dem Grund für eine derartige Maßnahme zu fragen, nahm sie die ihr von den ungarischen Frachtführern vorgelegten Original-Rechnungen des ungarischen Versenders Z den jeweiligen LKW-Fahrern zwecks "Einziehung" ab, erstellte und unterfertigte die Zollanmeldungen unter Zugrundelegung (und Anschluss) der ihr von der (mit der…

…Gericht möge in der anzuberaumenden mündlichen Verhandlung vor dem vollen Berufungssenat (§ 85c Abs. 3 und 4 ZollR-DG) die beantragten Beweisaufnahmen durchführen und in der Folge den angefochtenen Bescheid wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften zur Gänze beheben. Mit Bericht vom…

…den gesamten Transportweg bis zum Bestimmungsort in Portugal ab. In Anbetracht dieser dem Anmelder im Einfuhrzeitpunkt bekannten Umstände ist mit einer Abfrage nach Stufe 2 des Bestätigungsverfahrens nach Art. 28 Abs. 2 UStG 1994 der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns nicht Genüge getan. Ob die Bf…

…Preisanteils von 80,00 ATS für eine neue Euro-Palette kann nicht in den fob-Preis einbezogen werden. Keine Identität des erklärten fob-Preises mit dem tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden fob-Preis. Drei Wahlmöglichkeiten (Angaben in den Feldern 22, 24 und 44 der Anmeldung…

…erst im Zuge der durchgeführten Betriebsprüfung/Zoll mit dem Anmelder und bevollmächtigten Vertreter des geprüften Unternehmens eine (mittels automationsunterstützter Datenverarbeitung erstellte) Buchführung "Passive Veredelung" entwickelt und für den gesamten Prüfungszeitraum nachvollzogen wurde. In dieser sind die den Veredelungsvorgängen zugrunde gelegten Rezepturen des geprüften Unternehmens hinterlegt…

…des von der Bf. vorgelegten Schreibens der V1 steht fest, dass es sich bei dem erklärten Empfänger um die U2 an derselben Anschrift handelte, wobei es sich dabei um eine Betriebsstätte handelte. Laut Unternehmensleitung ist diese Betriebsstätte mit dem Firmensitz in Adr.U1 unter der…

…Datenerfassung entgegen dem Gebot der Verhältnismäßigkeit für erforderlich gehalten hat. Daher ist im Hinblick auf die Einwendungen der Stellungnahmen vom 29. September 2000 (Punkt IV.) und vom 12. Oktober 2000 (Punkt 4.7.) des Inhaltes, es sei unzulässig und verstoße gegen den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit…

…dem Verhandlungsweg, im Gespräch oder in Rede und Gegenrede erörtert oder geklärt wird. Mit ihrem Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung für den Fall, dass der Berufung nicht vollinhaltlich stattgegeben wird, hält die Bf. es offenkundig nicht für entscheidungsrelevant, dass es für die Ermittlung des…

…dem Stempel des Warenempfängers (MKU/R) absolut nichts ersichtlich ist. - Bankauszüge betreffend Zahlung CER (ER vom 19.3.2007) welche bereits am 16. März 2007 bezahlt wurde. - Bankauszüge betreffend Zahlung von TBV/AG, mit Zahlungseingang vom 20.März 2007. (3) Eine schriftliche Bestellung von der…

…nicht enthalten. Zur Beurteilung des in materiellen Hinsicht in Rechtskraft erwachsenden Inhaltes eines Bescheides ist davon auszugehen, dass Spruch und Begründung eines Bescheides eine Einheit bilden; die dem Spruch beiliegende Begründung kann aber nur dann als Auslegungsbehelf herangezogen werden, wenn der Spruch eines rechtskräftigen Bescheides…

…wie von der Bf. vertreten, die Rückseite des Vordruckes unmaßgeblich, wäre deren Inhalt nicht in Anhang 17 ZK-DVO normiert und die Änderung dieser hätte keiner Verordnung bedurft. Überdies ist festzuhalten, dass mit einem Formblatt mit dem Ausdruck "NOTES (1982)", in dem Österreich als Bestimmungsland…

…dem Verhandlungsweg, im Gespräch oder in Rede und Gegenrede erörtert oder geklärt wird. Mit ihrem Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung für den Fall, dass der Berufung nicht vollinhaltlich stattgegeben wird, hält die Bf. es offenkundig nicht für entscheidungsrelevant, dass es für die Ermittlung des…

…Rechtswidrigkeit des Inhaltes und Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften geltend macht. Der VwGH hat über die Beschwerde mit Erkenntnis vom 13. September 2004, Zl. 2002/17/0141, zu Recht erkannt und den angefochtenen Bescheid (Spruchpunkt: A.5) wegen Rechtswidrigkeit infolge Verletzung von Verfahrensvorschriften aufgehoben. Der…

…notariell beglaubigte Erklärungen des BK, K und G beigegeben, worin die Genannten bestätigen, "die Speicher SIMM" vom Bw. gekauft zu haben. Bezüglich der Exportumsätze mit den Firmen A, O und Y wurde angegeben, dass die diesen Umsätzen zugrunde liegenden Exportgeschäfte mit dem polnischen Geschäftsmann JZ…