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UFSW RV/1787-W/10Fahrtkosten zur pflegebedürftigen Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)31.08.2012

…sei bettlägrig und zunehmend verwirrt gewesen. Sie habe in den letzten Jahren nicht mehr sprechen können. Ihre Mutter habe mit 24-Stunden Pflegerinnen ein Einfamilienhaus bewohnt. Die Pflegerinnen seien nur für die Pflege zuständig gewesen. Die Berufungswerberin habe den gesamten Haushalt, die Instandhaltung des Einfamilienhauses…

UFSW RV/1180-W/12Anerkennung von Aufwendungen für Pflege des Großvaters als außergewöhnliche Belastung, welche der gemäß ABGB unterhaltsverpflichtete Enkel bezahlt hat.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

…von folgendem Sachverhalt aus: Der im Jahr 1913 geborene Großvater des Bw. Herr XY wurde ab Juni 2008 von Pflegkräften im Rahmen einer 24 Stunden Pflege in einem Haus in K betreut. Das Haus wurde im Jahr 1996 von XY seinem Sohn Ing.AB aufgrund…

UFSW RV/1167-W/12Außergewöhnliche Belastung bei Finanzierung der Pflegekosten durch Abhebungen von einem Sparbuch
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)14.08.2013

…im gegenständlichen Fall aber kein Vermögensschaden vorliegt, sondern die Ausgaben für die 24-Stunden-Pflege (soweit diese nicht später vom Enkel übernommen werden musste) vom Bw selbst (bzw. in dessen Vertretung vom Enkel aus den finanziellen Mitteln des Bw) gezahlt wurden. Es kann dahingestellt bleiben…

UFSL RV/1264-L/07Auch bei der Pflege eines nahen Angehörigen durch fremde Pflegekräfte (Zuhause-Betreuung) können die Pflegekosten nach Abzug eines Selbstbehaltes eine außergewöhnliche Belastung darstellen.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)28.05.2013

…Pflegekosten (außergewöhnliche Belastung). Die Mutter des Bws. wurde am 22.05.1913 geboren. Sie war seit dem Jahre 2004 (zu diesem Zeitpunkt war sie daher 91 Jahre alt) immer wieder in Pflege. Der notwendige Pflegebedarf wurde durch eine "Rund um die Uhr" Betreuung (24 Stunden…

UFSW RV/1608-W/09Häusliche Pflege als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)25.03.2011

…seien bei fast wöchentlichen Arzt- oder Ambulanzbesuchen nicht nur zeitaufwendig, sondern es müssten von ihnen als vollberufstätigen Personen auch noch Urlaubs- oder Zeitausgleichstage aufgewendet werden. Dass die selbstorganisierte 24-Stunden-Pflege für seinen Vater auch noch einen organisatorischen Riesenaufwand darstelle, komme erschwerend hinzu. Monatliche Krankenkassenmeldungen…

UFSG RV/0796-G/10Dienstverhältnis zwischen nahen Angehörigen (Geschwistern) zur stundenweisen Pflege der betagten Eltern
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Senat)04.06.2013

…Holzhändler mit gleich hohem Gehalt beschäftigt), da er "durch seine berufliche Inanspruchnahme" allein dazu nicht in der Lage gewesen wäre. Weiters steht fest, dass im Jahr 2009 slowakische Hauspflegerinnen eine 24-Stunden-Pflege der Eltern des Bw. übernommen haben, sowie die mobile Hauskrankenpflege des Österreichischen…

UFSL RV/1136-L/07Abzug von Werbungskosten (Familienheimfahrten, Übersiedlungskosten) sowie außergewöhnlichen Belastungen (Heimkosten) wegen Pflege der Mutter
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)13.07.2009

…musste die Mandantin aufkommen, da das Land OÖ keine Zuzahlungen über einen Zeitraum von 5 Jahren nach der Grundstücksschenkung leistet. Derzeit wird die Mutter, welcher die Pflegestufe 6 zugesprochen wurde, am Familienwohnsitz von einer 24 Stunden Pflegekraft und ihrer Tochter, soweit beruflich möglich, gepflegt. Die…

UFSW RV/2573-W/13Aufhebung und Zurückverweisung wegen vom Finanzamt nicht durchgeführter jedoch erforderlicher Sachverhaltsermittlungen
geltende FassungUFS-EntscheidungenSonstiger Bescheid13.11.2013

…24-Stunden-Pflege und Reha, in Summe € 20.432,65 vor und gab auf der Rückseite an, das Pflegegeld habe betragen: | Pflegegeld | € | ab 1.2.2012 | 442,90 | ab 1.3.2012 | 554,30 Das Pflegegeld sei…

UFSW RV/2117-W/11Kosten der Hauskrankenpflege für die mittellose Mutter als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 7 EStG 1988
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)07.12.2011

…die vom Bw. für die Pflege der Mutter aufgewendet worden seien. Die Mutter sei nach einem Schlaganfall am 2. August 2006 zu Hause betreut worden. Ab November 2008 sei eine 24-Stunden-Pflege durch diplomierte Krankenschwestern erfolgt. In Summe seien dafür € 17.155,39…

UFSI RV/0170-I/10Keine Unbilligkeit der Abgabeneinhebung im Zusammenhang mit der Überrechnung eines Guthabens
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)18.04.2011

…ersichtlich sei, bestreite die Bw. ihren eigenen Lebensunterhalt aus dem Pflegegeld für die 24-Stunden-Pflege ihrer bettlägerigen Mutter. Das Finanzamt legte die Berufung ohne Erlassung einer Berufungsvorentscheidung der Abgabenbehörde zweiter Instanz zur Entscheidung vor. Über die Berufung wurde erwogen: Gemäß § 236 Abs. 1 BAO…

UFSS RV/0678-S/08kein Familienbeihilfenanspruch gemäß FLAG und Gemeinschaftsrecht bei Mittelpunkt der Lebensinteressen in Griechenland und Nichtbestehen einer Versicherung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.04.2010

…Bw betonte, dass ihr persönlicher Mittelpunkt -Sohn E lebe seit Juli 2008 bei der Bw in Österreich, wo er allerdings eine 24-Stunden Pflegebetreuung durch einen professionellen Heilerziehungspfleger erhalten würde- sowie der wirtschaftliche Mittelpunkt in Österreich liege, wo sie großteils die Seminare abhalten bzw. ihre…

UFSW RV/1323-W/11Keine Familienbeihilfe bei nicht rechtmäßiger Personenbetreuung in Österreich
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)23.02.2012

…jene vom 2. Juni 2008 gibt an, dass eine 24 Stunden Betreuung zwischen dem 29. Mai 2008 und dem 12. Juni 2008 stattgefunden habe. Die Höhe der Pflegestufe ist darauf nicht ersichtlich. Andere Unterlagen bezüglich dieser Organisation existierten nicht. Über die Berufung wurde erwogen:   …

UFSW RV/1455-W/11Übernahme von Kosten für den berufsunfähig gewordenen Sohn
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)04.07.2011

… Betreuung: € 21.600,00; sonstige Kosten: € 2.400,00) übersteigen die erhaltenen Transferzahlungen (Pflegegeld der höchsten Stufe: € 17.603,78; Unterstützungsfonds für die 24-Stunden-Betreuung: € 4.950,00; Wiener Gebietskrankenkasse: € 3.876,68) von insgesamt € 26.430,46…

UFSW RV/3004-W/11Familienbeihilfe (Differenzzahlung) bei durchgehender Pflichtversicherung im Inland und ständigem Aufenthalt der Kinder im übrigen Gemeinschaftsgebiet
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)01.02.2012

…in Österreich als 24-Stunden-Pflegerin tätig. Das freie Gewerbe Personenbetreuung wurde am 13. April 2010 angemeldet. Das Gewerbe war im Jahr 2010 von 13. April bis 31. Dezember ununterbrochen angemeldet. Die selbständige Betreuungstätigkeit wurde im August und September 2010 - wegen einer fehlenden Pflegestelle - nicht…

UFSW RV/0531-W/13Familienbeihilfe und Verordnung (EG) 883/2004
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)02.07.2013

…im engen Zusammenhang mit diesen Handlungen entfaltet wird. So liegt bei einer Betreuungsperson ("24-Stunden Pflege") bei einer mehr zweimonatigen Unterbrechung der tatsächlichen Tätigkeit bei durchgehender Pflichtversicherung und aufrecht gemeldetem Gewerbe eine durchgehende Ausübung der selbständigen Tätigkeit vor. Nichts anderes kann im vorliegenden Fall gelten…

UFSW RV/0004-W/13Abzugsfähigkeit des behinderungsbedingten Umbaus einer Wohnung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)12.02.2013Teil 1/2

…Tochter meines Klienten hat den Umbauvorgang und die Notwendigkeiten zur Umgestaltung des Hauses im Sinne einer behindertengerechten Nutzung (Rollstuhl, 24-Stunden-Pflege ) beschrieben und eine Skizze angelegt. Ich hoffe die Behörde ist nunmehr (auch nach bereits erfolgter zweiten Vorlage der Rechnungen für den Umbau) in…

UFSW RV/2453-W/12Tragung von Krankheitskosten eines Elternteils als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)11.10.2012

…wurde. Der Bw hat in diesem Haus ebenfalls eine Wohnung, die er als Zweitwohnsitz an Wochenenden nutzt. Die Mutter wird rund um die Uhr (24-Stunden-Pflege) von zwei abwechselnd anwesenden Betreuerinnen versorgt. Das verfügbare wirtschaftliche Einkommen der Mutter (Bruttopension, Bundespflegegeld, Erstattung Gutschrift Arbeitnehmerveranlagung, abzüglich…

UFSW RV/3203-W/11Familienbeihilfe (Differenzzahlung), wenn rumänische Personenbetreuerin im Inland nicht durchgehend versichert bzw tätig ist
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)21.03.2012

…Die Tätigkeit im Inland (24 Stunden Pflege im Rahmen des freien Gewerbes Personenbetreuung) wurde von der Bw im Jahr 2009 wie folgt ausgeübt: - 11.3.2009 bis 30.5.2009 und - 1.7.2009 bis 1.9.2009. Der Ehegatte der Bw hat während der…

UFSW RV/0262-W/12Keine Studienbehinderung aufgrund von Krankheit bei durchgehender Berufstätigkeit.
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)30.03.2012

…Vor allem die 24-Stunden Pflege vor dem Tod ihres Mannes, die ca. 6 Monate angedauert habe, habe bewirkt, dass sie mit massiven Konzentrations- und Lernschwierigkeiten, Schlafstörungen sowie Gastritis zu kämpfen gehabt habe. Dies habe sich so ausgedrückt, als sie nur wenige Stunden schlafen habe…

UFSW RV/3374-W/09Keine Nachsicht bei jährlicher Entrichtung der Erbschaftssteuer nach § 29 ErbStG
geltende FassungUFS-EntscheidungenBerufungsentscheidung - Steuer (Referent)10.05.2010

…50,00 | 7a | 9. 24 Stunden Betreuung (Stufe 4) | Selbstständige Pflegekraft | | | 9.1 Honroranote - 11.550 p.A.09 | J.B. | ca. 1.280,00 | 8a | 9.2 Spesen - 1.350 p.A.09 |…