…BAO), oder wenn das Vorhandensein dieser Verhältnisse auf Grund unrichtiger oder irreführender Angaben zu Unrecht angenommen worden ist (§ 294 Abs. 1 lit. b BAO). Rz 325: Der Widerruf einer Zahlungserleichterung soll nur in Fällen von größerer Bedeutung und bei Vorliegen triftiger Gründe ausgesprochen werden, so…

…der Zollpräferenzbehandlung angenommen werden, wenn der Einführer diese Nachweise bis zum Ablauf der Geltungsdauer aufgrund außergewöhnlicher Umstände oder anderer triftiger, von ihm nicht zu vertretender Gründe nicht vorlegen konnte. (3) In anderen Fällen verspäteter Vorlage dürfen die Zollbehörden der Einfuhrvertragspartei Ursprungsnachweise annehmen, wenn die Erzeugnisse…

…Artikel 29 Abs. 3 PPV 2014 in Bezug auf Übersetzung (siehe Abschnitt 3.2.1. Abs. 5) nicht erfüllt; d)ohne triftigen Grund die in Artikel 23 Abs. 3 PPV 2014 (siehe Abschnitt 5.4.1. Abs. 10) oder Artikel 26 Abs. 9 PPV 2014…

…e-Zoll.at erforderlich (siehe Abschnitt 0.3.3.1.). Eine Prüfung der Gegenseitigkeit (Art. 85 Buchstabe b ZBefrVO) hat zu unterbleiben. Das persönliche Gepäck von Staatsoberhäuptern ist grundsätzlich von jeglicher Kontrolle befreit, sofern nicht triftige Gründe für die Vermutung vorliegen, dass es Waren enthält…

…abgetretenen Forderung ist vom Finanzamt insbesondere unter Bedachtnahme auf Fälligkeit und Verjährung zu überwachen. Bestreitet der übernommene Schuldner den Rechtsbestand der abgetretenen Forderung aus triftigen Gründen oder stellt sich nachträglich seine Zahlungsunfähigkeit heraus, so hat das Finanzamt die Forderung unter Berufung auf den diesbezüglichen Vorbehalt …

…ob ein Recht geistigen Eigentums verletzt wurde, sind die Waren nach Erfüllung aller Zollförmlichkeiten zu überlassen oder ist deren Zurückhaltung zu beenden. Wenn dies ohne triftigen Grund erfolgt, drohen dem Inhaber der Entscheidung die Sanktionen gemäß Artikel 16 Abs. 2 Buchstabe d PPV 2014 (siehe…

…Gebrauchtmöbeln oder Ausstattung ist ein liberaler Maßstab anzulegen. Im Falle mehrerer aufeinander folgender Einfuhren gleichen oder gleichartigen Schulmaterials (wie beispielsweise mehrerer verschiedener PC) kann die Befreiung verwehrt werden, wenn nicht triftige Gründe für die mehrmalige Inanspruchnahme vorliegen. 3.4.5. Verfahrenshinweise 3.4.5.1…

12.8.13 Geburt Rz 896: Aufwendungen für eine Geburt in der Sonderklasse sind außergewöhnliche Belastungen, wenn triftige medizinische Gründe (konkrete Gefahr von Komplikationen medizinischer Art) eine Betreuung durch den eigenen Arzt erfordern. Wünsche, Vorstellungen und Befürchtungen allgemeiner Art reichen hingegen nicht aus (VwGH 13…

…2021, Ra 2021/15/0059). Als triftige medizinische Gründe für eine bestimmte Behandlungsart können auch Aussichten auf ein geringeres Risiko von Folgewirkungen der Operation gelten (VwGH 25.12.2021, Ro 2020/15/0010 zur "NanoKnife-Methode"). Rz 902d: Von den angefallenen Krankheitskosten sind abzuziehen Kostenersätze…

…sondern zu prüfen, ob relevante außersteuerliche Gründe für deren Zwischenschaltung vorliegen. KannAls triftige wirtschaftliche Gründe für die Muttergesellschaft im Rahmen des Rückerstattungsverfahrens den Missbrauchsverdacht entkräftenZwischenschaltung einer Holdinggesellschaft kommen beispielsweise in Betracht, hat eine gänzliche Erstattungwobei immer auf das Gesamtbild der KESt zu erfolgen.Verhältnisse abzustellen…

…besonderer handelsbedingter Umstände nur einen geringen Gewinn erzielt, so wird sein tatsächlicher Gewinn berücksichtigt, sofern er triftige kaufmännische Gründe zu dessen Rechtfertigung anführen kann und seine Preispolitik der üblichen Preispolitik des betreffenden Industriezweigs entspricht. Das kann beispielsweise vorkommen, wenn Hersteller wegen eines nicht vorhersehbaren Nachfragerückgangs…