…Gebrauchtmöbeln oder Ausstattung ist ein liberaler Maßstab anzulegen. Im Falle mehrerer aufeinander folgender Einfuhren gleichen oder gleichartigen Schulmaterials (wie beispielsweise mehrerer verschiedener PC) kann die Befreiung verwehrt werden, wenn nicht triftige Gründe für die mehrmalige Inanspruchnahme vorliegen. 3.4.5. Verfahrenshinweise 3.4.5.1…

…besonderer handelsbedingter Umstände nur einen geringen Gewinn erzielt, so wird sein tatsächlicher Gewinn berücksichtigt, sofern er triftige kaufmännische Gründe zu dessen Rechtfertigung anführen kann und seine Preispolitik der üblichen Preispolitik des betreffenden Industriezweigs entspricht. Das kann beispielsweise vorkommen, wenn Hersteller wegen eines nicht vorhersehbaren Nachfragerückgangs…

…Aufzahlungen für die Sonderklasse bei Krankenhausaufenthalten sind ausnahmsweise nur dann als außergewöhnliche Belastung absetzbar, wenn triftige medizinische Gründe vorliegen (BFG vom 25.11.2014, RV/3100517/2013, BFG vom 12.03.2019, RV/5101609/2018, BFG vom 26.02.2018, RV/5100307/2018). Liegt eine…

…ist bei einer Holdinggesellschaft ohne eigene Betriebsräumlichkeiten und eigenes Personal nicht zwingend Missbrauch iSd § 22 BAO anzunehmen, sondern zu prüfen, ob relevante außersteuerliche Gründe für deren Zwischenschaltung vorliegen. KannAls triftige wirtschaftliche Gründe für die Muttergesellschaft im Rahmen des Rückerstattungsverfahrens den Missbrauchsverdacht entkräftenZwischenschaltung einer Holdinggesellschaft kommen…

…bzw. Datenerfassung in e-Zoll.at erforderlich (siehe Abschnitt 0.3.3.1.). Eine Prüfung der Gegenseitigkeit (Art. 85 Buchstabe b ZBefrVO) hat zu unterbleiben. Das persönliche Gepäck von Staatsoberhäuptern ist grundsätzlich von jeglicher Kontrolle befreit, sofern nicht triftige Gründe für die Vermutung vorliegen, dass…

12.8.13 Geburt Rz 896: Aufwendungen für eine Geburt in der Sonderklasse sind außergewöhnliche Belastungen, wenn triftige medizinische Gründe (konkrete Gefahr von Komplikationen medizinischer Art) eine Betreuung durch den eigenen Arzt erfordern. Wünsche, Vorstellungen und Befürchtungen allgemeiner Art reichen hingegen nicht aus (VwGH 13…

…die für die Erlassung des Bescheides maßgebend gewesen sind, geändert haben (§ 294 Abs. 1 lit. a BAO), oder wenn das Vorhandensein dieser Verhältnisse auf Grund unrichtiger oder irreführender Angaben zu Unrecht angenommen worden ist (§ 294 Abs. 1 lit. b BAO). Rz 325: Der Widerruf einer…

…ob ein Recht geistigen Eigentums verletzt wurde, sind die Waren nach Erfüllung aller Zollförmlichkeiten zu überlassen oder ist deren Zurückhaltung zu beenden. Wenn dies ohne triftigen Grund erfolgt, drohen dem Inhaber der Entscheidung die Sanktionen gemäß Artikel 16 Abs. 2 Buchstabe d PPV 2014 (siehe…

…der Zollpräferenzbehandlung angenommen werden, wenn der Einführer diese Nachweise bis zum Ablauf der Geltungsdauer aufgrund außergewöhnlicher Umstände oder anderer triftiger, von ihm nicht zu vertretender Gründe nicht vorlegen konnte. (3) In anderen Fällen verspäteter Vorlage dürfen die Zollbehörden der Einfuhrvertragspartei Ursprungsnachweise annehmen, wenn die Erzeugnisse…

…Rechtsbestand der abgetretenen Forderung aus triftigen Gründen oder stellt sich nachträglich seine Zahlungsunfähigkeit heraus, so hat das Finanzamt die Forderung unter Berufung auf den diesbezüglichen Vorbehalt (siehe Rz 164) an den Abgabenschuldner rückabzutreten. In allen sonstigen Fällen, insbesondere wenn eine andere Einbringungsmöglichkeit der Abgabenschuld nicht…

…ohne triftigen Grund die in Artikel 23 Abs. 3 PPV 2014 (siehe Abschnitt 5.4.1. Abs. 10) oder Artikel 26 Abs. 9 PPV 2014 (siehe Abschnitt 5.4.2. Abs. 10) vorgesehenen Verfahren nicht einleitet. (3) Die Aufhebung einer Entscheidung, Ablehnung, den Zeitraum für…

…des Zollkodex) (1) Die Zollbehörden setzen die Frist für die Entrichtung des der Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgabenbetrags durch die in Artikel 79 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex genannte Person aus, wenn die Zollschuld durch einen Verstoß nach Artikel 79 des Zollkodex entstanden ist…