…1 UStG 1994: Steuerfreie Lohnveredlung an Gegenständen der Ausfuhr; § 9 Abs. 3 UStG 1994: Steuerfreie Umsätze für die Seeschifffahrt und für die Luftfahrt; § 12 Abs. 17 UStG 1994: Vorsteuerabzug bei Lieferung von gebrauchten Fahrzeugen ins Drittland; § 23 Abs. 6 UStG 1994: Steuerfreie Reiseleistungen ins Drittland…

…65/2002 | § 9 | Steuerfreie Umsätze für die Luftfahrt gemäß § 9 Abs. 2 UStG 1994 | 17.5.2000 | 09 0902/9-IV/9/00 | 94/2000 | § 10 | Abgabe von Speisen und Getränken ab 1. Juni 2000 | 29.5…

…Ausfuhrlieferungen und Lohnveredlung Siehe Rz 1051 bis Rz 1130. 6.1.2. Umsätze für die Seeschifffahrt und Luftfahrt Siehe Rz 1131 bis Rz 1160. 6.1.3. Grenzüberschreitende Beförderungsleistungen und Nebenleistungen 6.1.3.1. Grenzüberschreitende Güterbeförderungen und andere sonstige Leistungen, die sich auf Gegenstände…

…Umsätze für die Seeschifffahrt und die Luftfahrt (§ 9 UStG 1994) Rz 1131: Es handelt sich um eine Vorstufenbefreiung, dh. nicht die Umsätze der See- und Luftfahrt sind befreit, sondern die Umsätze für die Seeschifffahrt bzw. Luftfahrt. Diese Steuerbefreiung kommt nur für solche Umsätze in Betracht…

…Rz 725: Die Voraussetzungen der Befreiung müssen buchmäßig nachgewiesen werden (näheres siehe Rz 706 bis Rz 711). 6.1.3.3.2. Ausnahmen von der Steuerbefreiung Rz 726: Nicht befreit sind sonstige Leistungen, die sich auf Beförderungsmittel, Paletten und Container beziehen, Umsätze im Sinne des…

…Verbrauchsteuerbefreiung für Reisende in Drittländer oder Drittgebiete VstW sind ebenfalls von der Verbrauchsteuer befreit, sofern diese während einer Beförderung, die im Steuergebiet beginnt und in einem Drittland oder Drittgebiet (Abschnitt 2.4.4.) endet, an Bord von Luftfahrzeugen oder Donauschiffen an Reisende abgegeben werden oder…

…oder Luftfahrzeugen (ausgenommen auf dem Bodensee) handelt, fallen sie unter die Steuerbefreiung gemäß § 6 Abs. 1 Z 3 lit. d UStG 1994 (siehe dazu Rz 727 bis Rz 731). Rz 1303 bis 1312 mit den darin enthaltenen allgemeinen Ausführungen zur Personenbeförderungsleistung gelten sinngemäß auch für…

…oder Versorgung eines Fahrzeuges an Nichtunternehmer in Abholfällen Ausfuhrlieferung (§ 7 UStG 1994) - Lohnveredlung (§ 8 UStG 1994) [Grafik]   7.3.6. Andere Beförderungsmittel Rz 1072: Die vorstehenden Ausführungen gelten für andere Beförderungsmittel als KFZ sinngemäß (zB Wasser- und Luftfahrzeuge). Randzahlen 1073 bis 1074: derzeit frei.

…werden, wie die Lieferung von Gegenständen in derartigen Fällen (vgl. § 3 Abs. 11 und Abs. 12 UStG 1994) am Abgangsort des Beförderungsmittels steuerbar sind. 103a.3.1. Beförderung innerhalb des Gemeinschaftsgebietes Rz 3917c: Für die Bestimmung des Teiles einer Personenbeförderung, die innerhalb des Gemeinschaftsgebietes erfolgt…

…für die eine Höchstmenge vorgesehen ist, dürfen nur bis zu einem Gesamtwert von 2040 Euro eingeführt werden(bis 31.12.2016: 20 Euro, wovon 4 Euro auf Lebensmittel und nichtalkoholische Getränke entfallen dürfendurften) eingeführt werden. Die Bestimmungen für die steuerfreie Einfuhr von Tabakwaren oder Alkoholika…

…Luftfahrtbetriebsstoffe (§ 4 Abs. 1 Z 1 MinStG 1995) 1.1.1. Allgemeines Nach § 4 Abs. 1 Z 1 MinStG 1995 idF des VStÄG 1996 ist als Luftfahrtbetriebsstoff nur Mineralöl von der Mineralölsteuer befreit, das (unmittelbar) aus Steuerlagern oder Zolllagern an Luftfahrtunternehmen für die gewerbsmäßige Beförderung…

…6.1. Lieferung bei der Einfuhr zur vorübergehenden Verwendung Rz 732: Befreit ist die Lieferung von eingeführten Gegenständen, soweit für die Gegenstände zollamtlich eine vorübergehende Verwendung im Inland bewilligt worden ist und diese Bewilligung auch nach der Lieferung gilt, die Lieferung an einen Abnehmer, der…

…die auch Inhaber eines Verwendungsbetriebs für Mineralöl sind, können aber nach einer steuerfreien Verwendung die Möglichkeit der Steuererstattung oder -vergütung in Anspruch nehmen (Abschnitt 6.3.3.2.). 6.4.1.2. Bewilligungsunabhängige Steuerbefreiungen Eine Steuerbefreiung ex lege kommt bei Vorliegen der tatsächlichen und rechtlichen…

…Steuern und Abgaben befreit. Diese Eingangsabgabenbefreiung ist eine Erweiterung der in Artikel 112 Abs. 1 Buchstabe a der Zollbefreiungsverordnung enthaltenen Eingangsabgabenbefreiung für Treibstoff in den Hauptbehältern von Omnibussen. Während nämlich die Zollbefreiungsverordnung auf das Mitführen von Treibstoff in den Hauptbehältern abstellt - als Hauptbehälter gelten die…

…Bordvorräte für den Luftverkehr (390) 10.6.1. Warenkreis Abgabenfrei sind Ersatzteile zur Wartung oder Instandsetzung von Luftfahrzeugen. Das können beispielsweise sein (abhängig von der jeweiligen Vertragspartei und gegebenenfalls von Gegenseitigkeit abhängend): Ausrüstungsgegenstände für die Wartung oder Instandsetzung von Luftfahrzeugen, Ausrüstungsgegenstände zur Passagier- und Frachtbehandlung…

…sondern erst mit Ablauf der für den Gebrauch des Beförderungsmittels vereinbarten Zeit. Rz 1309: Demgegenüber liegt ein den Werkverträgen zuzurechnender Beförderungsvertrag in allen jenen Fällen vor, in welchen zwischen dem Auftraggeber und dem Beförderungsunternehmer eine Einigung über die Beförderung von Personen (oder Gütern) von einem…

…die mittels des Luftfahrzeuges entgeltlich erbracht werden, handelt. Bis zum Inkrafttreten des VStÄG 1996 war der Einsatz von Flugzeugen, die zwar gewerblich verwendet werden, aber nicht zur Personen- oder Güterbeförderung, nicht begünstigt (zB als Schulungsflugzeug oder für Schau-, Kunst-, Reklame-, Meß-, Sprühflüge und ähnliche Zwecke…

…ist die Vermittlung der unter Z 1 bis 4 fallenden Umsätze, somit auch die Vermittlung der Beförderung von Personen mit Eisenbahnen (ab 1.1.2023), Schiffen und Luftfahrzeugen, umsatzsteuerfrei. Beispiel: Ein Reisebüro vermittelt für eine österreichische Fluggesellschaft einen Flug von Wien nach London. Lösung: Die…

…Nathalie De Fruytier und EuGH 2.7.2015, Rs C-334/14, Nathalie De Fruytier). 6.1.22. Krankenbeförderung 6.1.22.1. Allgemeines Rz 974: Die Beförderung muss durch Fahrzeuge (Land-, Wasser- oder Luftfahrzeuge) mit einer für den Krankentransport typischen Einrichtung erfolgen (zB Liegen…

…dass nach dem MinStG 1995 Luftfahrzeug-Vermietungsunternehmen insgesamt von der Begünstigung nunmehr ausgeschlossen sind. Wie schon bisher genügt allerdings für die Gewährung der Begünstigung nicht, dass die Vermietung des Luftfahrzeuges gewerbsmäßig erfolgt, vielmehr ist weiters Voraussetzung, dass der Mieter des Luftfahrzeuges dieses dann auch gewerbsmäßig…